Letzte Nachrichten
Polizei: Wegen Monaco-Anschlags gesuchte Ukrainerin tot in der Ukraine aufgefunden
Eine wegen eines Paketbomben-Anschlags in Monaco gesuchte Ukrainerin ist in ihrem Heimatland tot aufgefunden worden. Die Leiche habe Schusswunden am Kopf aufgewiesen, gab die nationale Polizei der Ukraine am Dienstag bekannt und fügte an, zwei Verdächtige befänden sich in Zusammenhang mit ihrer Tötung in Gewahrsam. Es handele sich um ein ehemaliges Mitglied der Sicherheitskräfte und einen aktuellen Mitarbeiter des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR.
Urteilsverkündung im Veruntreuungsverfahren gegen Rechtspopulistin Le Pen hat begonnen
Im Berufungsprozess wegen der Veruntreuung von EU-Geldern gegen Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen haben die Richter am Dienstag in Paris mit der Verkündung des Urteils begonnen. Dies soll voraussichtlich mehrere Stunden dauern. Das Urteil wird zugleich darüber entscheiden, ob Le Pen oder der 30 Jahre alte Parteichef des rechtspopulistischen RN, Jordan Bardella, bei der Präsidentschaftswahl 2027 antreten.
Wann die Polizei handeln darf: Karlsruhe prüft umstrittenes bayerisches Gesetz
Die Befugnisse der Polizei in Bayern werden vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Karlsruhe verhandelte am Dienstag über das neue Polizeigesetz des Freistaats, das schon zu seiner Einführung 2017 und 2018 umstritten war und zu Massenprotest in München führte. In Bayern wird seitdem eine Schwelle der "drohenden Gefahr" als Zeitpunkt festgelegt, zu dem die Polizei handeln darf. Vor Gericht werden "Verstöße gegen eine Vielzahl von Grundrechten" gerügt, wie Gerichtspräsident Stephan Harbarth sagte. (Az. 1 BvF 1/18 und 1 BvR 2271/18)
Möglicher Gelderentzug: Verfahren gegen EU-Parteienfamilie der AfD um EU-Werte
Die europäische Parteienfamilie der AfD, die ESN (Europa Souveräner Nationen), muss sich wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Werte einem Prüfverfahren stellen. Eine Mehrheit im Europaparlament stimmte am Dienstag in Straßburg für das Verfahren, das nun in den Händen der Aufsichtsbehörde für europäische Parteien liegt. Am Ende des Verfahrens könnte die Behörde der ESN Fördergelder entziehen. Die Partei wies die Vorwürfe zurück.
Immer mehr junge Drogentote in Deutschland: Streeck fordert mehr Prävention
In Deutschland sterben immer mehr junge Menschen an Drogen. Seit 2021 verdoppelte sich die Zahl der unter 20 Jahre alten Drogentoten nahezu und stieg auf 106 im vergangenen Jahr, wie der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), am Dienstag in Berlin mitteilte. Bei den unter 30-Jährigen gab es in dem Zeitraum einen Anstieg um 52,6 Prozent auf 528, womit inzwischen fast jeder vierte Drogentote in Deutschland unter 30 Jahre alt ist.
Bundesregierung verfünffacht finanzielle Unterstützung für Holocaustgedenkstätte Yad Vashem
Die Bundesregierung verfünffacht ihre finanzielle Unterstützung für die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem in Israel bis zum Ende des Jahrzehnts von einer Million Euro auf fünf Millionen Euro jährlich. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und sein israelischer Kollege Gideon Saar unterzeichneten am Dienstag in Jerusalem eine entsprechende Vereinbarung. Es sei Deutschlands "Aufgabe und Verpflichtung", der "grassierenden Relativierung oder sogar Leugnung des Holocaust entschieden entgegenzutreten", sagte Wadephul bei einer anschließenden Pressekonferenz.
Rekordauftrag aus Kanada für deutschen U-Boot-Bauer TKMS
Für den Marineschiffbauer TKMS ist es der größte Einzelauftrag in der Unternehmensgeschichte: Kanada will seine neue U-Boot-Flotte von dem in Kiel ansässigen Hersteller bauen lassen und stärkt damit nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch die transatlantische Zusammenarbeit. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht in dem Rekordauftrag eine "großartige Nachricht" für die gesamte maritime Wirtschaft in seinem Bundesland.
Experte: Le-Pen-Urteil gibt Startschuss für Frankreichs Präsidentschaftswahl
Das Urteil im Berufungsverfahren gegen die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen am Dienstag gibt nach Einschätzung eines Experten den Startschuss für den Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich. "Alle Parteien warten ausnahmslos auf das Urteil und auf die Antwort zu der Frage, mit wem sie es zu tun bekommen", sagte der Politikwissenschaftler Jacob Ross von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) der Nachrichtenagentur AFP.
Merz vor Nato-Gipfel: Russland wird sich im Ukraine-Krieg nicht durchsetzen
Kurz vor Beginn des Nato-Gipfels hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Russland erneut aufgefordert, den Krieg in der Ukraine zu beenden. "Es liegt an Moskau und dies ist unsere gemeinsame Überzeugung", sagte Merz am Dienstag vor seinem Abflug nach Ankara mit Blick auf die USA und die anderen Nato-Partner. Die Ukraine solle mit "zusätzlichen Mitteln" ausgestattet werden.
Elterngeld: Regierung verteidigt geplante Kürzung bei Bezugsdauer
Die Bundesregierung hat Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU) verteidigt, beim Elterngeld die Bezugsdauer zu senken. Ein Sprecher des Familienministeriums verwies am Dienstag in Berlin auf die Sparvorgaben von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). "Das Elterngeld ist der mit Abstand größte Posten im Etat des Familienministeriums und insofern sind wir hier auch gezwungen, auch hier anzusetzen, wenn wir eben die Sparvorgaben umsetzen wollen", sagte der Sprecher.
Industrieproduktion verzeichnet im Mai Zuwächse - vor allem in Autoindustrie
Die deutsche Industrieproduktion hat im Mai insbesondere wegen Zuwächsen in der Autoindustrie etwas zugelegt. Gegenüber April stieg sie um 0,8 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Das gesamte Produzierende Gewerbe, zu dem auch die Energieerzeugung und das Baugewerbe zählt, legte um 0,9 Prozent zu. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) sieht weiterhin keine Trendwende.
Prüfverfahren gegen EU-Parteienfamilie der AfD wegen möglicher Verstöße gegen EU-Werte
Das Europaparlament hat wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Werte ein Prüfverfahren gegen die europäische Parteienfamilie der AfD, die ESN (Europa Souveräner Nationen), angeordnet. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag in Straßburg für das Verfahren, das nun in den Händen der Aufsichtsbehörde für europäische Parteien liegt. Am Ende des Verfahrens könnte die Behörde der ESN Fördergelder entziehen.
Vierjährige in Nordrhein-Westfalen stirbt nach Zusammenstoß mit Forstmaschine
Ein vierjähriges Mädchen ist am Dienstag in Nordrhein-Westfalen nach einem Zusammenstoß mit einer Forstmaschine gestorben. Wie die Polizei in Warendorf mitteilte, saß das Kind in einem Fahrradanhänger, als die Forstmaschine eines 28-jährigen Fahrers auf einem Wirtschaftsweg in Sassenberg mit dem Fahrrad kollidierte. Das schwer verletzte Mädchen wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht, wo es wenig später starb.
Medien: Klopp will mit Völler weitermachen
Jürgen Klopp setzt bei einem möglichen Engagement als Bundestrainer auch auf Sportdirektor Rudi Völler. Der 59-Jährige hat laut Bild bereits mit Völler telefoniert. Dabei soll Klopp dem Weltmeister von 1990 versichert haben, dass er ihn gerne beim DFB behalten und mit ihm zusammenarbeiten würde.
Ausgesetzte Sperre nach Trump-Intervention: USA verlieren trotz Balogun-Einsatzes
Das Aussetzen der Rot-Sperre für US-Stürmer Folarin Balogun nach einer Intervention von Präsident Donald Trump hat weltweit empörte Reaktionen ausgelöst - und der US-Nationalmannschaft nichts genützt. Das Team der WM-Gastgeber-Nation verlor trotz des Einsatzes seines Top-Torschützen Balogun in der Nacht zum Dienstag mit 1:4 gegen Belgien und schied damit aus dem Turnier aus. Der Weltfußballverband Fifa hatte seine Entscheidung zuvor noch verteidigt.
Krankenkassenbeiträge: Union hofft am Freitag auf Zustimmung der Länder zu Reform
Die Union im Bundestag hat an die Länder appelliert, am Freitag der Reform zur Stabilisierung der Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung zuzustimmen. Der Bund sei den Ländern bei der Krankenhausfinanzierung bereits entgegengekommen, sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger am Dienstag in Berlin. Es bräuchten nun alle Beteiligten schnell Klarheit, weil die Umsetzung der Reform im Gesundheitswesen bis Anfang 2027 noch Zeit in Anspruch nehmen werde.
Iran: Menschen in Ghom nehmen Abschied von Chamenei
Am vierten Tag der Trauerfeierlichkeiten für den getöteten obersten Führer des Iran haben die Menschen in der Gelehrtenstadt Ghom Abschied von Ayatollah Ali Chamenei genommen. Chameneis Leichnam wurde in der Dschamkaran-Moschee aufgebahrt, der 93 Jahre alte einflussreiche konservative Geistliche Abdullah Dschawadi-Amoli hielt einen Gebetsgottesdienst ab. Chamenei war zu Beginn des US-israelischen Krieges gegen den Iran Ende Februar getötet worden.
Sparzwang: Bundesregierung will Förderung für Heizungstausch deutlich absenken
Die Bundesregierung will die staatliche Förderung für den Heizungstausch deutlich absenken und so Milliarden sparen. Die Höhe der förderfähigen Kosten etwa für den Einbau einer Wärmepumpe soll ab kommendem Jahr sinken, wie aus einem Schreiben aus dem Finanzministerium an den Haushaltsausschuss im Bundestag hervorgeht. Auch der sogenannte Klimabonus für den frühzeitigen Austausch einer alten Heizung soll demnach schneller sinken als bisher geplant. Dafür werden die Zuschüsse für Haushalte mit niedrigen Einkommen erhöht.
Frühere Partnerin nach Streit getötet: Mordanklage gegen 32-Jährigen in Stuttgart
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen einen 32-Jährigen wegen Mordes an seiner früheren Partnerin erhoben. Er soll die 31-Jährige Ende Januar in ihrem Zimmer in einem Schwesternwohnheim in Stuttgart getötet haben, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte. Nach Überzeugung der Ermittler akzeptierte der Mann die Trennung der Frau nicht.
Vergewaltigungsvorwürfe: US-Demokraten drängen Senatskandidaten Platner zum Rückzug
Nach Vergewaltigungs-Vorwürfen gegen den prominenten demokratischen US-Senatskandidaten Graham Platner haben führende Vertreter seiner Partei auf seinen Rückzug gedrängt. Die Anschuldigungen gegen den Politiker aus dem US-Bundesstaat Maine seien "unglaublich verstörend - Gewalt, Missbrauch und sexuelle Übergriffe sind völlig inakzeptabel", erklärten der Minderheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, und die Vorsitzende des Senats-Wahlkomitees Kirsten Gillibrand am Montag (Ortszeit). Platner müsse sich zurückziehen und Platz für eine neue Kandidatur machen.
Neuendorf will "Fall Balogun" nicht "zu den Akten legen"
Für den Deutschen Fußball-Bund (DFB) und die Europäische Fußball-Union (UEFA) ist der "Fall Balogun" trotz der "Unschulds-Beteuerungen" des Weltverbands FIFA um Präsident Gianni Infantino längst nicht ausgestanden. "Wir haben die Reaktion der FIFA zur Kenntnis genommen", sagte DFB-Präsident Bernd Neuendorf, der für die UEFA im FIFA-Council sitzt, auf SID-Anfrage: "Ich bin mir mit der UEFA einig, dass dieser Vorgang nicht zu den Akten gelegt werden darf, zunächst aber unter den europäischen Fußballverbänden weiter besprochen werden muss."
Alpenüberquerung von Hannibal mit Elefanten: Forscher berechnen günstigste Route
In der vieldiskutierten Frage um Hannibals Alpenüberquerung mit Elefanten hat eine neue Studie Hinweise auf die wahrscheinlichste Route des historischen Feldzugs im Jahr 218 vor Christus geliefert. Berechnungen zum Energiebedarf der Reise, insbesondere für die Kriegselefanten, deuten auf den Col de la Traversette als günstigsten Weg des Feldherren mit seinem Tross hin, wie das Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (Idiv) am Montagabend in Leipzig mitteilte.
51 Milliarden Euro: Samsung erwartet massives Gewinnplus im zweiten Quartal
Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung erwartet für das zweite Quartal ein massives Gewinnplus. Das Betriebsergebnis dürfte sich auf 89,4 Billionen Won (51 Milliarden Euro) belaufen - das 19-Fache des Vorjahreszeitraums, wie der Konzern am Dienstag mitteilte. Die Chip-Sparte von Samsung profitiert besonders von der stark gestiegenen Nachfrage nach Halbleitern im Zuge des KI-Booms.
Ermittler: Auftragsmorde in Frankfurt am Main verhindert - fünf Festnahmen
Ermittler haben in Frankfurt am Main möglicherweise mehrere geplante Auftragsmorde verhindert. Fünf mutmaßliche Drahtzieher wurden festgenommen, wie das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden und das Zollfahndungsamt Frankfurt am Dienstag mitteilten. Demnach wurden sie am Freitag vor einer geplanten Tat gefasst. Bei einer anschließenden Durchsuchung beschlagnahmten die Ermittler unter anderem zwei scharfe Schusswaffen und 50 Schuss Munition.
Tabaksteuer soll schrittweise steigen - Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe
Rauchen soll künftig teurer werden: Die Bundesregierung hat eine Erhöhung der Tabaksteuer auf den Weg gebracht, die der Staatskasse Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe bescheren soll. Vom 1. Januar 2027 an sind jährliche Tabaksteuererhöhungen vorgesehen, die den Preis für eine Packung mit 20 Zigaretten bis 2030 auf über elf Euro steigen lassen könnten. Dienen soll dies auch dem Gesundheitsschutz.
Bundesregierung will Förderung für Heizungstausch deutlich absenken
Die Bundesregierung will die staatliche Förderung für den Heizungstausch deutlich absenken. Die Höhe der förderfähigen Kosten etwa für den Einbau einer Wärmepumpe soll ab kommendem Jahr sinken, wie aus einem Schreiben aus dem Finanzministerium an den Haushaltsausschuss im Bundestag hervorgeht. Auch der sogenannte Klimabonus für den frühzeitigen Austausch einer alten Heizung soll demnach schneller sinken als bisher geplant. Dafür werden die Zuschüsse für Haushalte mit niedrigen Einkommen erhöht.
Opposition und DGB kritisieren Elterngeldpläne von Ministerin Prien deutlich
Aus der Opposition und von Gewerkschaftsseite kommt Kritik an Plänen von Familienministerin Karin Prien (CDU), die Bezugsdauer für das Elterngeld zu senken. Das sei "die Bankrotterklärung einer Regierung, die Kinder offensichtlich nur noch als Luxusgut begreift", sagte die Linken-Familienpolitikerin Mandy Eißing am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Auch von den Grünen sowie dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) kam Kritik.
Was die Polizei vor einer Gefahr darf: Karlsruhe verhandelt über bayerische Regeln
Das umstrittene bayerische Polizeigesetz beschäftigt seit Dienstag das Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe begann mit einer für zwei Tage angesetzten Verhandlung über die Neuregelungen von 2017 und 2018. Es geht um die Frage, ob die Polizei bei einer bloß "drohenden Gefahr" schon handeln darf - und wie. (Az. 1 BvF 1/18 und 1 BvR 2271/18)
Bereits 12.000 Menschen wegen Waldbrands in den Pyrenäen evakuiert
Wegen des schweren Waldbrands in den Pyrenäen sind mittlerweile 12.000 Menschen in Sicherheit gebracht worden. Bewohner aus etwa 20 Gemeinden seien betroffen, teilte der Präfekt des südfranzösischen Départements Pyrénées-Orientales, Pierre Regnault de la Mothe, am Dienstagmorgen mit. Der Feuerwehr gelang es demnach, in der Nacht eine weitere Ausbreitung des Feuers in der Nähe von Perpignan zu verhindern, insbesondere durch gezielte Gegenfeuer.
Sicherheitskreise: Bombenanschläge nahe Hotel von Macron in Damaskus
In der Nähe des Hotels in der syrischen Hauptstadt Damaskus, in dem der französische Präsident Emmanuel Macron während seines Syrien-Besuchs die Nacht verbracht hat, sind am Dienstag nach Angaben aus Sicherheitskreisen zwei Bomben explodiert. Eine Bombe sei in einem Müllcontainer platziert worden, die andere in einem Fahrzeug in der Nähe des Hotels, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus den syrischen Sicherheitskreisen. Macron sei zum Zeitpunkt der Explosionen bereits nicht mehr im Hotel gewesen.
BUND fordert mehr ökologischen Hochwasserschutz als Konsequenz aus Ahrtal-Flut 2021
Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flutkatastrophe ist Deutschland nach Einschätzung des Umweltverbands BUND weiterhin nicht ausreichend auf die zunehmenden Wetterextreme vorbereitet. Statt Flüssen mehr Raum zu geben, würden wichtige Überflutungsflächen weiter mit Siedlungen und Straßen zugebaut, erklärte der BUND am Dienstag in Berlin.
Anklage in Cold Case um brutalen Mord vor 41 Jahren in Baden-Württemberg erhoben
Weil er vor über 41 Jahren eine Frau in Baden-Württemberg brutal ermordet haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Ulm Anklage gegen einen heute 70-Jährigen erhoben. Der Mann soll das damals 31 Jahre alte Opfer vergewaltigt und getötet haben, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Demnach ereignete sich die Tat im Februar 1985 in Deggingen.