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Paris Soir - Scholz reist nach Litauen und Lettland

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Regierungspartei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Kasachstan
EU-Abgeordneter Glucksmann kandidiert bei Präsidentschaftswahl in Frankreich
Selenskyj: Ukraine war nicht an Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines beteiligt
Abschluss der 250-Jahr-Feierlichkeiten: Trump veranstaltet Autorennen in Washington
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Hunderte Asylsuchende sollen auf griechische Ägäisinseln verlegt werden
"Der helle Wahnsinn": Hockey-Männer buchen das Halbfinale
Sieg gegen Australien: Hockey-Männer buchen das Halbfinale
Nordische und baltische Staats- und Regierungschefs zu Solidaritätsbesuch in Kiew

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Scholz reist nach Litauen und Lettland

POLITIK 06.05.2024

Scholz reist nach Litauen und Lettland / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Paris Soir

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag nach Litauen und Lettland. In Litauen wird Scholz am Vormittag zunächst ein Gespräch mit Präsident Gitanas Nauseda auf dem Truppenübungsplatz Pabrade führen. Im Anschluss werden beide vor die Presse treten (11.20 Uhr). Bei einem Truppenbesuch bei der in Litauen stationierten 10. Panzerdivision der Bundeswehr wird der Kanzler über die Nato-Übung "Quadriga 24" informiert und mit Soldaten sprechen.

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Am Nachmittag fliegt Scholz nach Riga weiter, wo er zunächst um 16.00 Uhr die lettische Ministerpräsidentin Evika Silina zu einem Zweiergespräch trifft. Im Anschluss ist ein Treffen mit den Regierungschefinnen der drei baltischen Staaten geplant - neben Silina sind Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas und Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė anwesend. Am Abend (18.20 Uhr) folgt eine gemeinsame Pressekonferenz.

G.Perrin--PS

Vorgestellt

Regierungspartei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Kasachstan

Die von Präsident Kassym-Schomart Tokajew unterstützte Regierungspartei hat die Parlamentswahl in Kasachstan wie erwartet gewonnen. Laut am Sonntagabend im Staatsfernsehen veröffentlichten Prognosen kommt die Adilet-Partei auf 70 bis 72 Prozent der Stimmen. Fünf weitere Parteien sind demnach ebenfalls im Parlament vertreten, das nach einer im März verabschiedeten Verfassungsreform nur noch aus einer Kammer besteht. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei gut 74 Prozent.

EU-Abgeordneter Glucksmann kandidiert bei Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der linksgerichtete EU-Parlamentsabgeordnete Raphaël Glucksmann hat seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich verkündet. Sein Ziel sei es, "Frankreich wieder aufzurichten", sagte der 46-Jährige am Sonntagabend im Fernsehsender TF1. Vorwahlen im sozialdemokratischen Lager im Oktober sollen klären, ob Glucksmann als gemeinsamer Kandidat seiner Partei Place publique und der sozialistischen PS antritt.

Selenskyj: Ukraine war nicht an Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines beteiligt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut bekräftigt, dass die Ukraine nicht an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im Jahr 2022 beteiligt gewesen sei. Kiew habe sich "niemals offiziell an irgendeiner Operation beteiligt, die mit der Sprengung von Nord Stream zu tun hatte", antwortete Selenskyj am Sonntag auf eine Journalistenfrage nach den Ermittlungen zu den Anschlägen.

Hunderte Asylsuchende sollen auf griechische Ägäisinseln verlegt werden

Nach der Rettung von mehr als 150 Migranten vor der Küste der Insel Kreta in den vergangenen Tagen wollen die griechischen Behörden hunderte Migranten in Aufnahmezentren auf Samos und Lesbos bringen. Die Verlegung auf die anderen Inseln diene der "Identifizierung, dem Screening und der Überprüfung" der Asylsuchenden vor einem möglichen Transfer in Einrichtungen auf dem Festland, teilte das Migrationsministerium am Sonntag mit. In einem Aufnahmezentrum in Norden des Landes kam es derweil zu Unruhen.