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Macron: Deutschland, Frankreich und Polen wollen Eskalation vermeiden / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Macron: Deutschland, Frankreich und Polen wollen Eskalation vermeiden
Frankreich, Deutschland und Polen sind sich nach den Worten des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Ukraine-Politik einig, "niemals die Initiative einer Eskalation zu ergreifen". "Wir sind alle drei gemeinsam entschlossen, Russland nicht gewinnen zu lassen", sagte Macron am Freitag in Berlin. Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk teile er die Überzeugung, dass es in der Ukraine letztlich um die Sicherheit Europas gehe.
"Wir tun alles, was nötig ist und so lange wie es nötig ist", fügte Macron mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine hinzu. Das Spitzentreffen des sogenannten Weimarer Dreiecks habe vor allem dazu gedient, mehrere auf der Pariser Ukraine-Konferenz Ende Februar angesprochene Initiativen voranzutreiben.
Macron erwähnte insbesondere die Zusammenarbeit bei der Cyberverteidigung, Minenräumung und die Unterstützung Moldaus. Er verwies zudem auf den Munitionskauf auf dem Weltmarkt, die gemeinsame Produktion von Rüstungsgütern auf ukrainischem Boden und die Koalition für die Lieferung von Mittel- und Langstreckenraketen, die bereits in Paris angekündigt worden war.
Die Vorschläge der Pariser Konferenz hatten wenig Aufmerksamkeit bekommen, weil Macron anschließend die Debatte über eine mögliche Entsendung westlicher Bodentruppen angefacht hatte. Dies hatte zu einem indirekten, aber heftigen Schlagabtausch zwischen Paris und Berlin geführt.
Macron zeigt sich in Berlin sichtlich bemüht, mit Scholz und Tusk Geschlossenheit zu demonstrieren. Dabei bekräftigte er seinen Wunsch, "umgehend daran zu arbeiten, mit welchen Mitteln wir die Unterstützung der Ukraine finanzieren können", eine Anspielung auf die Debatte um die erneute Aufnahme gemeinsamer Schulden.
R.Poirier--PS
