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Hamburger Untersuchungsausschuss zu Warburg-Affäre vernimmt Familienministerin Paus / Foto: Daniel Bockwoldt - AFP/Archiv
Hamburger Untersuchungsausschuss zu Warburg-Affäre vernimmt Familienministerin Paus
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und 14 weitere ehemalige Mitglieder des Bundestagsfinanzausschusses werden am Freitag (09.30 Uhr) als Zeugen im Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Steueraffäre um die Warburg-Bank gehört. Hintergrund ist, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Finanzminister vor dem Bundestagsgremium andere Aussagen über Treffen mit dem ehemaligen Warburg-Chef Christian Olearius gemacht haben soll als vor dem Hamburger Ausschuss. Da von den Sitzungen des Finanzausschusses keine Wortlautprotokolle existieren, werden nun die ehemaligen Mitglieder dazu befragt, an welche Aussagen von Scholz sie sich noch erinnern.
Die Hamburger Steuerverwaltung verzichtete 2016 auf millionenschwere Rückzahlungen von Steuern, die sich die Warburg-Bank unrechtmäßig mit Cum-Ex-Geschäften hatte erstatten lassen. Der Untersuchungsausschuss geht seit gut zweieinhalb Jahren der Frage nach, ob Scholz als damaliger Erster Bürgermeister der Hansestadt Einfluss auf die Entscheidung nahm. Dieser betonte später stets, sich an Details der Treffen mit Olearius nicht mehr zu erinnern.
R.Fournier--PS
