Paris Soir - Nachrichten aus Paris, Frankreich, Europa und der Welt – Täglich 24/7

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind erstmals in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. Selenskyj empfing Macron und Scholz sowie den italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und den rumänischen Präsidenten Klaus Johannis am Donnerstagmittag im ukrainischen Präsidentenpalast. Die Politiker traten kurz vor die Kameras, der ukrainische Präsident wie üblich in einem kakifarbenen T-Shirt, die übrigen in Anzug und Krawatte.

Im Streit um den geplanten Schlichtungsmechanismus für internationale Investitionen der Energiewirtschaft wird es vorerst kein Gutachten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) geben. Der Antrag Belgiens auf ein solches Gutachten ist verfrüht, teilte der EuGH am Donnerstag in Luxemburg mit. Es lägen noch nicht ausreichend Informationen zu dem geplanten Abkommen vor. (Az: (Avis) 1/20)

Karla Borger und Julia Sude haben das Viertelfinale der Beachvolleyball-WM in Rom verpasst. Im Achtelfinale verlor das Duo aus Düsseldorf gegen die Kanadierinnen Sophie Bukovec und Brandie Wilkerson mit 1:2 (21:19, 19:21, 10:15).

Die große Mehrheit der Händlerinnen und Händler spürt laut einer Umfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) die Folgen des russischen Krieges in der Ukraine auf das eigene Unternehmen. Wie der HDE am Donnerstag unter Berufung auf eine Umfrage unter mehr als 900 Handelsunternehmen mitteilte, sieht sich die Branche vor allem mit höheren Energie- und Lieferantenpreisen konfrontiert. Besorgt blickt der HDE darauf, dass bei vielen Einzelhändlern in den nächsten Monaten die Energieverträge auslaufen.

Hollywood-Star Kevin Spacey bleibt ungeachtet der in Großbritannien gegen ihn erhobenen Vorwürfe wegen sexueller Übergriffe vorerst auf freiem Fuß. Der zuständige Richter entschied bei einer Anhörung am Donnerstag in London, dass sich der 62-Jährige weiter frei bewegen dürfe.

Angesichts der weiteren Drosselung russischer Gaslieferungen nach Deutschland haben Bundesregierung und Bundesnetzagentur zur Wachsamkeit sowie zum Energiesparen aufgerufen. "Jede Kilowattstunde zählt", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in einer am Mittwochabend im Internet verbreiteten Videobotschaft. Er betonte jedoch, die Versorgungssicherheit in Deutschland mit Gas sei nicht gefährdet.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich bei einem Besuch eines von der russischen Armee stark beschädigten Vorortes betroffen gezeigt. Schweigend, mit verschlossenem Gesicht hörte Scholz einem ukrainischen Regierungsvertreter zu, der auf ein zerstörtes Auto zeigte und erklärte, dass eine Mutter und ihre Kinder darin getötet worden seien.

Vor der Entscheidung über die Beitrittsperspektive der Ukraine hat EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola ein "klares Signal" für die Zukunft des Landes in Europa gefordert. Es müsse politisch klargestellt werden, dass die Ukraine "zu unserer europäischen Familie" gehöre, sagte die konservative Politikerin dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Auch an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gerichtet äußerte sie die Hoffnung auf Unterstützung für einen Status als EU-Beitrittskandidat.

Der frühere katalanische Vizepräsident Oriol Junqueras muss den Entzug seines Sitzes im EU-Parlament wohl akzeptieren. Ein richterlicher Rechtsgutachter beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg schlug am Donnerstag die Abweisung seiner Klage vor. Junqueras war im Oktober 2019 wegen Rebellion zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. (Az: C‑115/21 P)

Nach dem Geständnis eines Verdächtigen sind bei der Suche nach dem vermissten britischen Journalisten Dom Phillips und dem Indigenen-Experten Bruno Pereira im Amazonas-Gebiet menschliche Überreste gefunden worden. Der bereits in der vergangenen Woche verhaftete Verdächtige erzählte laut brasilianischer Polizei "detailliert von dem begangenen Verbrechen und nannte den Ort, an dem er die Leichen vergraben" habe.

Die Corona-Zahlen steigen - doch in der Ampel-Koalition wird weiter über die Frage gestritten, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dringt auf eine Befassung des Bundestags noch vor der Sommerpause. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) plädiert weiter für eine Entscheidung im September.

Im einem Bahnhof im bayerischen Neustadt an der Donau haben zwei auf einen Güterzug gekletterte Männer einen schweren Stromschlag erlitten. Nach Polizeiangaben vom Donnerstag starb ein 36-Jähriger noch vor Ort an seinen schweren Verbrennungen, sein gleichaltriger Begleiter wurde mit lebensgefährlichen Verletzungen mit einem Rettungshubschrauber in ein Spezialkrankenhaus geflogen. Der Zwischenfall auf dem Bahngelände ereignete sich demnach in der Nacht zum Donnerstag.

Nach langem Zögern hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag gemeinsam mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi seinen ersten Besuch in der Ukraine seit der russischen Invasion angetreten. Die Staats- und Regierungschefs erreichten Kiew am Morgen mit dem Zug und besuchten dann zunächst den Vorort Irpin. Scholz kündigte an, die Unterstützung für die Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland werde so lange fortgesetzt, "wie es nötig ist".

Die niederländische Equipe Jumbo-Visma zieht sich wegen eines Coronafalls im Team von der Tour de Suisse zurück. Die Mannschaft um Tour-Etappensieger Sepp Kuss stand bei der 190,1 km langen fünften Etappe am Donnerstag von Ambri nach Novazzano nicht mehr am Start. Über die Identität der positiv getesteten Person machte Jumbo-Visma keine Angaben.

Mit dem traditionellen "Leinen Los"-Signal aus dem Typhon wird Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Samstag (19.30 Uhr) die Kieler Woche eröffnen. Für die größte Segelsportveranstaltung der Welt haben sich rund 4000 aktive Seglerinnen und Segler angemeldet.

In seiner Fronleichnamspredigt hat der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz und Bischof von Limburg, Georg Bätzing, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Strategie des Aushungers vorgeworfen. "Putin setzt auf Hunger als politisches Druckmittel, um abhängige Staaten der südlichen Hemisphäre politisch gefügig zu machen und auf andere Druck auszuüben", sagte Bätzing laut Redetext am Donnerstag in Frankfurt am Main.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die deutschen Pläne zur Stärkung der Nato-Präsenz im Baltikum präzisiert. Sie sagte am Donnerstag beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel, die geplante Kampfbrigade unter deutschem Kommando in Litauen sei ein "Signal der Abschreckung" gegen Russland. Deutschland sei bereit, sich "in einer vierstelligen Zahl dort einzubringen".

EU-Staaten müssen Kindergeld und andere Familienleistungen einheitlich gewähren. Eine sogenannte Indexierung für Wanderarbeitnehmer aus anderen EU-Staaten nach den Lebenshaltungskosten im Herkunftsland ist unzulässig, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Entsprechende Regelungen in Österreich seien eine indirekte Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit. (Az: C-328/20)

Der polarisierende DFB-Begriff "Die Mannschaft" wird von der Mehrheit der deutschen Fußball-Fans abgelehnt. In einer Umfrage der Votingapp FanQ im Auftrag des SID bewerten 76,1 Prozent der Befragten den Slogan negativ.

Die aus Nordafrika und Spanien kommende Hitzewelle hat Frankreich erreicht. Der Wetterdienst Météo France rief für Donnerstag in 23 der 101 Départements die Alarmstufe Orange aus. Im Südwesten des Landes wurden Temperaturen bis zu 39 Grad erwartet, am Samstag sollen es über 40 Grad werden. Es handelt sich um die früheste Hitzeperiode in einem Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in Frankreich.

Nach dem starken Wachstum im Coronajahr 2020 ist die Zahl der Gamer in Deutschland auch im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Sechs von zehn Deutschen spielen Computer- und Videospiele, wie der Verband der deutschen Gamesbranche am Donnerstag in Berlin mitteilte. Das waren 59 Prozent der Sechs- bis 69-Jährigen und damit ein Prozent mehr als im Vorjahr. Das Durchschnittsalter der Spielenden stieg auf fast 38 Jahre.

Die unter Dopingverdacht stehende Eiskunstlauf-Europameisterin Kamila Walijewa führt die wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine bis auf weiteres von allen internationalen Wettbewerben ausgeschlossene russische Nationalmannschaft für den nach-olympischen Winter 2022/23 an.

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) wehrt sich Berichten zufolge gegen den Beschluss des Bundestages, ihm Büro und Mitarbeiterstellen zu streichen. Der Beschluss des Haushaltsausschusses vom Mai sei "evident rechts- und verfassungswidrig", heißt es demnach in dem es in dem Schreiben von Schröders Anwalt. Der Anwalt will nun versuchen, die Angelegenheit in einem Gespräch klären.

In den USA rücken Corona-Impfungen für Kleinkinder näher: Ein US-Expertengremium hat die Zulassung der Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna für Kinder ab einem Alter von sechs Monaten empfohlen. Der unabhängige Impfausschuss der Arzneimittelbehörde FDA sprach sich am Mittwoch einstimmig dafür aus, dem Biontech/Pfizer-Vakzin eine Notfallgenehmigung für Kinder zwischen sechs Monaten und einschließlich vier Jahren zu erteilen. Der Moderna-Impfstoff soll demnach für Kinder zwischen sechs Monaten und einschließlich fünf Jahren zugelassen werden.

In der Debatte über nötige Energieeinsparungen und hohe Kraftstoffpreise wächst die Kritik an Begünstigungen für Dienstwagen. "Angestellte, die vom Arbeitgeber einen Dienstwagen inklusive Tankkarte für private Fahrten zur Verfügung gestellt bekommen, können das Auto zu einem günstigen Flat-Rate-Tarif nutzen", sagte Benjamin Fischer von der Denkfabrik Agora Verkehrswende den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vom Donnerstag. Der finanzielle Anreiz zum Spritsparen entfalle für Dienstwagennutzende in solchen Konstellationen komplett.

Wegen des Verdachts des Drogenhandels und der Geldwäsche haben Ermittler in der Thüringer Neonaziszene zahlreiche Wohn- und Geschäftsräume durchsucht. Mehrere Beschuldigte aus der rechten Szene wurden am Donnerstag festgenommen, wie das Thüringer Landeskriminalamt (LKA) mitteilte. Durchsuchungen gab es demnach auch in Berlin und Schleswig-Holstein.

Einsatzkräfte haben in Wismar in Mecklenburg-Vorpommern einen Mann gerettet, der im vierten Stock an einem angekippten Küchenfenster hing. Zwei Beamte hielten den 34-Jährigen am Mittwochabend durch ein Hausflurfenster fest, bis die Feuerwehr eintraf, wie das Polizeipräsidium Rostock am Donnerstag mitteilte.

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat sich erfreut über die Ankunft von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der ukrainischen Hauptstadt gezeigt. "Ich bin als Bürgermeister glücklich und stolz, dass der deutsche Bundeskanzler zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten und dem italienischen Regierungschef unsere Stadt besucht", sagte Klitschko am Donnerstag der "Bild"-Zeitung.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi haben ihren Besuch in Kiew begonnen. Die Staats- und Regierungschefs erreichten die ukrainische Hauptstadt mit dem Zug am Donnerstag gegen 09.30 Uhr (Ortszeit), wie AFP-Reporter berichteten. Auf die Frage eines Journalisten, warum er in die Ukraine gekommen sei, antwortete Macron: "Um eine Botschaft der europäischen Einheit zu überbringen."

Der Neuwagenmarkt in der EU wird weiter von Lieferproblemen ausgebremst. Im Mai wurden elf Prozent weniger Neuzulassungen verzeichnet als im Vorjahresmonat, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Insgesamt 791.546 verkaufte Neufahrzeuge bedeuteten demnach - mit Ausnahme des stark von der Corona-Krise geprägten Jahres 2020 - den schwächsten Mai seit Beginn der statistischen Reihe im Jahr 1990.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu dessen Besuch in Kiew zu weitreichenden Zusagen bei Waffenlieferungen aufgefordert. "Die Ukrainer erhoffen sich, dass der bevorstehende Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur von symbolischer Bedeutung, sondern bahnbrechend sein wird", sagte Melnyk der Online-Ausgabe der "Rheinischen Post". Die militärische Hilfe Deutschlands müsse "auf ein qualitativ neues Niveau" gehoben werden.

Thüringer Ermittler sind mit Razzien gegen die organisierte Kriminalität vorgegangen. Seit Donnerstagfrüh durchsuchten Einsatzkräfte insgesamt 26 Objekte in Thüringen, Schleswig-Holstein und Berlin, wie das Landeskriminalamt Thüringen (LKA) mitteilte. Bislang wurden sieben Haftbefehle vollstreckt. Hintergrund sind Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, Geldwäsche sowie des Verstoßes gegen das Waffengesetz.