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Von der Leyen: Technische Probleme mit EU-Grenzkontrollen werden gelöst / Foto: Paul Faith - AFP
Von der Leyen: Technische Probleme mit EU-Grenzkontrollen werden gelöst
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat eingeräumt, dass es im Zusammenhang mit den neuen automatisierten Grenzkontrollen der EU "noch viel zu tun" gibt. "Wir arbeiten mit den Mitgliedstaaten daran, dass diese technischen Probleme gelöst werden", versicherte sie am Freitag bei einer Pressekonferenz im irischen Cork. Die Kontrollen führen seit Ende vergangenen Jahres an europäischen Flughäfen zu langen Warteschlangen.
Die EU hatte im Herbst ein neues System eingeführt, um nicht-europäische Reisende zu registrieren, die in das europäische Hoheitsgebiet einreisen. Es ersetzt den manuellen Stempel im Reisepass und ermöglicht die Registrierung der Kontaktdaten und biometrischer Angaben der Reisenden, ebenso wie ihre Ein- und Ausreisedaten. So können Überziehungen der Aufenthaltsdauer oder abgelehnte Einreisen besser nachverfolgt werden.
Nach Angaben europäischer Flughäfen und Fluggesellschaften verläuft die Einführung aber katastrophal und setzt sie einer "unerträglichen Belastung" aus. In einem diese Woche verschickten Schreiben an Brüssel berichten sie von Warteschlangen an den Grenzen, "die inzwischen zu Stoßzeiten bis zu fünf Stunden erreichen können". Passagiere seien bereits gezwungen gewesen, "stundenlang außerhalb der Terminals und auf Parkflächen zu warten, weil die Grenzkontrollbehörden die ankommenden Passagiere nicht schnell genug abfertigen können".
Brüssel hält dagegen, dass dieses System entscheidend sei, um besser kontrollieren zu können, wer in die EU ein- und ausreist. Zudem hätten die Mitgliedstaaten und Flughäfen Zeit gehabt, sich auf das neue System einzustellen. Die Kommission hat allerdings versprochen, Gespräche mit Vertretern des Sektors aufzunehmen.
Von der Leyen forderte in Cork zudem Ergebnisse bei den Gesprächen zur Beilegung der Handelskonflikte zwischen der Europäischen Union und China. "Dialog ist entscheidend, aber er muss Früchte tragen", sagte von der Leyen. Ansonsten müssten die Mitgliedstaaten tätig werden, um ihre Unternehmen zu schützen. Europa sei auf "alle Szenarien" vorbereitet, betonte von der Leyen nach ihrem Treffen mit dem irischen Regierungschef Micheal Martin. Sein Land hat am Mittwoch für sechs Monate die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
N.David--PS
