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Europarat prangert Zustände in französischen Abschiebezentren an / Foto: Lionel BONAVENTURE - AFP/Archiv
Europarat prangert Zustände in französischen Abschiebezentren an
Französische Abschiebezentren sind nach Ansicht des Europarats wegen der intern schlimmen Zustände einer "Pulverfässer". Die in Straßburg ansässige Institution, die sich als Hüterin der Menschenrechte in Europa versteht, forderte Frankreich in einem Bericht am Donnerstag zu "dringenden Maßnahmen" auf, um die Zustände in den Abschiebzentren zu verbessern und Gewaltausbrüche zwischen den dort eingesperrten Menschen, die auf ihre Abschiebung warten, zu verhindern.
Seit dem vorherigen Bericht von 2018 hätten sich die Umstände noch weiter verschlechtert. Die Gebäude glichen zunehmend Gefängnissen, es gebe keinerlei Beschäftigungsmöglichkeiten, die hygienischen Zustände seien "verheerend" und die gesundheitliche Versorgung nicht ausreichend, heißt es in dem Bericht. Er basiert auf einem Besuch des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter im Oktober 2025 in sechs französischen Abschiebezentren, darunter zwei auf den Flughäfen von Paris und Lyon.
Der Bericht prangerte die Zunahme der durchschnittlichen Dauer der Abschiebehaft an, die mittlerweile fast 35 Tage beträgt. Nach Darstellung von Hilfsorganisationen führe die erhöhte Dauer nicht zu mehr Abschiebungen, belaste aber die körperliche und seelische Gesundheit der Betroffenen erheblich. Die Höchstdauer beträgt in Frankreich 90 Tage, für Straftäter, die wegen Terrorismus verurteilt wurden, bis zu 210 Tage.
Die Behörden wiesen die Kritik teilweise zurück, wie aus einer im Bericht enthaltenen Antwort hervorgeht. Sie verweisen darauf, dass jeder Abzuschiebende ein Hygienekit, saubere Laken und eine Decke erhalte.
Der Bericht zieht eine Verbindung zwischen den Zuständen in den Abschiebezentren und der zunehmenden Gewalt. In den vergangenen Jahren habe sich die Zahl der Vorfälle wie Schlägereien, Erpressungen und Verletzungen nahezu verdoppelt. Mehrere Abschiebekandidaten gaben zudem an, von Polizisten brutal behandelt worden zu sein. Sie berichteten von Provokationen und Beleidigungen, darunter auch rassistische Beschimpfungen.
Der Bericht betont zudem, dass zahlreiche Beschäftigte in den Abschiebezentren nicht ausreichend ausgebildet sind, um mit dort festgehaltenen Menschen umzugehen, die häufig unter Suchtproblemen und psychischen Störungen leiden.
Nach offiziellen Angaben waren im vergangenen Jahr knapp 35.000 Menschen in französischen Abschiebezentren untergebracht, davon mehr als die Hälfte in den Überseegebieten. Die Hilfsorganisation Cimade schätzt die Zahl der Menschen in Abschiebezentren auf mindestens 44.000 in 2025.
I.Masson--PS
