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Bundespräsident Steinmeier will zu Staatsbesuch nach Frankreich reisen / Foto: STEPHANE DE SAKUTIN - AFP/Archiv
Bundespräsident Steinmeier will zu Staatsbesuch nach Frankreich reisen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will am Mittwoch gemeinsam mit mehreren Ministern und Ministerpräsidenten zu einem mehrtägigen Staatsbesuch nach Frankreich reisen. Der Besuch biete Gelegenheit, "die Tiefe der deutsch-französischen Freundschaft zu kräftigen", hieß es aus dem französischen Präsidialamt. Frankreich wird derzeit von einer Welle von Schülerprotesten erschüttert, bei der es gewaltsame Ausschreitungen mit mindestens tausend Verletzten gab.
Nach Angaben der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wird Steinmeier auch von den Ministerpräsidenten Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) aus Baden-Württemberg und Gordon Schnieder (CDU) aus Rheinland-Pfalz begleitet, also von Vertretern der drei an Frankreich grenzenden Bundesländer. "Das Saarland lebt die deutsch-französische Freundschaft jeden Tag. Für uns ist Frankreich nicht nur ein wichtiger und enger Partner, sondern unmittelbarer Teil unserer europäischen Lebenswirklichkeit", betonte Rehlinger.
Auf dem Programm stehen nach ihren Angaben unter anderem eine Kranzniederlegung am Pariser Triumphbogen und eine Besichtigung des Panthéon, der nationalen Ruhmesstätte Frankreichs. Dort sind bedeutende Männer und Frauen der französischen Geschichte bestattet. Im Mittelschiff der ehemaligen Kirche sind mehrere Werke des in Frankreich lebenden deutschen Künstlers Anselm Kiefer ausgestellt. Am Donnerstagabend soll zudem ein Staatsbankett mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron stattfinden.
Nach Angaben des Bundespräsidialamts nehmen der Bundespräsident und seine Frau Elke Büdenbender am Mittwoch bereits an einem Empfang zum Tag der Deutschen Einheit in der Residenz des deutschen Botschafters teil. Weitere Details des bis Freitag dauernden Besuchs wurden bislang nicht bekannt gegeben. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren. Damals kam Joachim Gauck auf Einladung von François Hollande.
Macron war seinerseits 2024 zu einem Staatsbesuch mit Stationen in Dresden und Münster in Deutschland gewesen. Steinmeier hielt damals eine Laudatio auf Macron, der den Westfälischen Friedenspreis verliehen bekam, und erwähnte ihre seit etwa zwölf Jahren dauernde Freundschaft.
In gewisser Weise ist es für Steinmeier und Macron auch ein Abschiedsbesuch: Die beiden Präsidenten kamen fast gleichzeitig im Früjahr 2017 in ihr jeweiliges Amt und scheiden im kommenden Frühjahr beide wieder aus.
Der Besuch steht im Kontext der jüngsten Landtagswahlen in Deutschland, bei denen die AfD triumphierte, sowie der anstehenden Präsidentschaftswahl in Frankreich, bei der die Rechtspopulistin Marine Le Pen gute Aussichten hat.
P.Roux--PS
