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Linken-Politiker wenden sich gegen Antisemitismus in eigenen Reihen / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv
Linken-Politiker wenden sich gegen Antisemitismus in eigenen Reihen
Führende Politikerinnen und Politiker der Linken haben sich vor dem Bundesparteitag in Potsdam gegen Antisemitismus auch in den eigenen Reihen gewandt. "Bei uns darf Antisemitismus keinen Platz haben", sagte der designierte Parteichef Luigi Pantisano am Freitag dem Sender RBB. "Wir müssen da wirklich klare Grenzen ziehen", forderte auch die Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner, die sich in Potsdam zur Wiederwahl stellt.
Pantisano warb für eine differenzierte Haltung der Linken zum Nahost-Konflikt: "Wir stehen ganz klar an der Seite der Jüdinnen und Juden und der Palästinenserinnen und Palästinenser, die jeweils es verdient haben, einen Ort zu haben, der sicher ist und sie schützt", sagte er. Dabei äußerte er allerdings auch Verständnis für jüngere Parteimitglieder, die "groß geworden sind mit den Bildern des Leids und des Sterbens" im Gazastreifen.
"Wir finden, keine Jüdin, kein Jude sollte Angst haben, in Deutschland auf die Straße zu gehen, mit einer Kippa oder einem Davidstern, das muss doch völlig klar sein", betonte Schwerdtner im Bayerischen Rundfunk. Trotzdem gelte es weiterhin auch, die völkerrechtswidrige Politik Israels zu kritisieren, fügte sie hinzu.
Laut Medienberichten hatten Mitglieder der Linken-Jugendorganisation Solid antisemitische Äußerungen in Internetforen verbreitet. Davon hatte sich der Verband distanziert, es gab jedoch Forderungen nach weitergehenden Schritten.
"Also ich finde es erst mal gut, dass die Linksjugend selber klargestellt hat, dass diese Äußerungen nicht akzeptabel sind und auch überhaupt nicht dem entsprechen, was der Jugendverband vertritt", sagte die frühere Linken-Chefin Janine Wissler dazu in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Also vollkommen klar ist, dass Antisemitismus keinen Platz hat in der Linken", sagte auch sie. Kritik an der israelischen Kriegspolitik, die viele als "Genozid" betrachteten, bezeichnete jedoch auch Wissler als "notwendig".
C.Thomas--PS
