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Dänemark: Frederiksen gelingt Bildung einer Regierungskoalition
Gut zwei Monate nach den Wahlen in Dänemark hat die derzeit geschäftsführende Ministerpräsidentin Mette Frederiksen die Bildung einer neuen Regierungskoalition verkündet. "Wir haben es nach langen Verhandlungen geschafft, eine Regierung zu bilden", sagte Frederiksen am Montagabend nach einem Treffen mit König Frederik X. Wird diese Mitte-Links-Koalition bestätigt, könnte Frederiksen eine dritte Amtszeit als Regierungschefin antreten.
Die geplante neue Regierung soll laut einer Erklärung des Palastes aus traditionell mit Frederiksens Sozialdemokraten verbündeten Linksparteien sowie der Mitte-Partei der Moderaten des bisherigen Außenministers Lars Lökke Rasmussen bestehen, die bis zuletzt als Königsmacherin galt. Die vier Parteien kommen zusammen auf 82 der 179 Sitze im Parlament - geplant ist also eine Minderheitsregierung. Medienberichten zufolge kann diese auf die Unterstützung der Rot-Grünen Allianz hoffen.
Frederiksen kündigte an, am Dienstag das genaue Regierungsprogramm vorstellen zu wollen. Am Mittwoch wolle sie dann ihr Kabinett präsentieren. Die neu gebildete Koalition habe sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt, "das gut ist für die Menschen, die in Dänemark leben, für künftige Generationen und gleichermaßen für die Tiere", sagte die Sozialdemokratin. Die industrielle Schweinezucht war eines der Hauptthemen des Wahlkampfs.
Bei der Parlamentswahl am 24. März waren die Sozialdemokraten unter Frederiksen stärkste Kraft geworden. Allerdings erzielten sie das schlechteste Wahlergebnis seit mehr als 120 Jahren. Die 48-jährige Frederiksen ist seit 2019 Regierungschefin, seit der Wahl hat sie dieses Amt geschäftsführend inne.
Unmittelbar nach der Wahl war Frederiksen von König Frederik X. mit der erneuten Regierungsbildung beauftragt worden. Sie scheiterte jedoch zunächst. Als nächstes versuchte der Vorsitzende der liberalen Partei, Troels Lund Poulsen, sein Glück. Als auch er keine Koalition schmieden konnte, kam Frederiksen erneut zum Zuge - und war nun erfolgreich. Es waren die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte Dänemarks.
Die Parlamentswahl im März fand unter dem Eindruck der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen das dänische Autonomiegebiet Grönland statt. Frederiksen kam dabei ihr Image als erfahrene Staatenlenkerin zugute - insgesamt wurden ihre Sozialdemokraten aber abgestraft. Dagegen konnte die rechtsgerichtete und einwanderungskritische Dänische Volkspartei ihr Ergebnis im Vergleich zu der Wahl 2022 mehr als verdreifachen. Sie erreichte 9,1 Prozent der Stimmen.
M.Michel--PS
