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Italien und Dänemark warnen vor Fluchtbewegung durch Iran-Krieg wie im Jahr 2015 / Foto: Sameer Al-DOUMY - AFP/Archiv
Italien und Dänemark warnen vor Fluchtbewegung durch Iran-Krieg wie im Jahr 2015
Italien und Dänemark haben vor einer möglichen massiven Fluchtbewegung infolge des Iran-Kriegs gewarnt. "Wir können nicht riskieren, dass sich die Flüchtlings- und Migrationsbewegungen in die EU im Ausmaß von 2015-16 wiederholen", betonen die Regierungschefinnen beider Länder, Giorgia Meloni und Mette Frederiksen, in einem am Donnerstag in Brüssel bekannt gewordenen Schreiben an die EU-Spitzen sowie die übrigen Staats- und Regierungschefs.
Dies wäre nicht nur eine humanitäre Katastrophe für die Betroffenen, sondern könnte auch "die Sicherheit und den Zusammenhalt der EU beeinträchtigen", betonen Meloni und Frederiksen. Beide Regierungschefinnen forderten die EU auf, Maßnahmen zu entwickeln, die im Fall "plötzlicher, großer Migrationsbewegungen in die EU" als "Notbremse" eingesetzt werden könnten. Alle Mitgliedstaaten müssten ausreichend ausgestattet sein, "damit die EU die volle Kontrolle über ihre Außengrenzen hat". "Wir dürfen es uns nicht leisten, wie in der Vergangenheit überrascht zu werden", betonen Meloni und Frederiksen.
Meloni habe die italienisch-dänische Initiative bei einem Migrationstreffen am Rande des EU-Gipfels in Brüssel vorgestellt, teilte die italienische Regierung mit. An dem Treffen nahmen Vertreter von 16 Staaten teil, unter ihnen auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
Nach Einschätzung des EU-Migrationskommissars Magnus Brunner vom Dienstag gibt es derzeit "keine Fluchtbewegungen aus dem Iran heraus", sondern eher innerhalb des Landes. Seiner Ansicht nach ist die EU auch "besser vorbereitet" als 2015. Grund dafür seien unter anderem Reformen im Asylsystem. Auch bei der geplanten Umsetzung dieser Änderungen sei die EU "auf gutem Weg", sagte Brunner. Die bislang umfangreichste Reform des europäischen Asylrechts soll am 12. Juni in Kraft treten.
W.Bonnet--PS
