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Paris Soir - Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen

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Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen

POLITIK 06.04.2025

Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Paris Soir

Sechs Wochen nach der Bundestagswahl kommen die Grünen am Sonntag (13.00 Uhr) zu einem kleinen Parteitag in Berlin zusammen. Beim sogenannten Länderrat dürfte es vor allem um die Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses gehen. Dazu werden rund hundert Delegierte erwartet. Geplant sind Reden des Wahl-Spitzenduos Robert Habeck und Annalena Baerbock sowie von Fraktions- und Parteivorstand.

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Letzterer will zudem einen Leitantrag mit dem Titel "Klar. Grün. Konstruktiv: Auf dem Weg in eine starke Opposition" einbringen, über den anschließend debattiert werden soll. In dem Antrag betont die Partei, "einen starken Wahlkampf geführt" zu haben, das Wahlergebnis sei aber "nicht das, wofür wir gekämpft haben". Die Grünen sollen nun "eine klare, gestaltende und empathische" Haltung in der Opposition einnehmen.

R.Poirier--PS

Vorgestellt

Kampf gegen Drogenhandel: Trump bestätigt Angebot an Mexiko zu Entsendung von US-Soldaten

US-Präsident Donald Trump hat Berichte bestätigt, wonach er Mexikos Staatschefin Claudia Sheinbaum in einem Telefonat die Unterstützung von US-Soldaten bei der Bekämpfung des Drogenhandels angeboten habe. Es sei "wahr", dass er die Entsendung der Soldaten angeboten habe, sagte Trump am Sonntag vor Journalisten. "Wenn Mexiko Hilfe bei den Kartellen wollte, wäre es uns eine Ehre, wenn wir reingehen und es tun würden. Ich habe ihr das gesagt. Es wäre mir eine Ehre, dorthin zu gehen und es zu tun", sagte er.

Linken-Politikerin Reichinnek: "In den heutigen Zeiten muss man radikal sein"

Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek hat zum Widerstand gegen den Kapitalismus aufgerufen. "Ich sage es ganz klar: In den heutigen Zeiten muss man radikal sein", sagte Reichinnek der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag). Der Sozialstaat werde "immer weiter ausgehöhlt, der Reichtum von wenigen explodiert". Auch dadurch sei die Demokratie "ernsthaft bedroht". "Wer das verhindern will, der darf den Kapitalismus nicht stützen, er muss ihn stürzen. Er muss sich dagegenstemmen und die Systemfrage stellen, ganz klar."

Bundeswehr verabschiedet Bundeskanzler Scholz mit Großem Zapfenstreich

Mit einer feierlichen Zeremonie verabschiedet die Bundeswehr am Montagabend den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (ab 21.00 Uhr). Der Große Zapfenstreich, mit dem der SPD-Politiker geehrt wird, ist das protokollarisch höchstrangige Zeremoniell der Bundeswehr. Zu Beginn hält Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Rede, danach will auch Scholz das Wort ergreifen. Die eigentliche militärische Zeremonie soll um 21.30 Uhr beginnen.

SPD stellt Ministerinnen und Minister vor - Koalitionsvertrag wird unterzeichnet

Einen Tag vor dem geplanten Regierungswechsel stellt die SPD am Montag ihre Ministerriege vor. Am Morgen will die Parteiführung zunächst Präsidium und Vorstand über die Personalentscheidungen informieren, um 11.30 Uhr präsentieren sich die neuen Ministerinnen und Minister dann bei einem Fototermin der Öffentlichkeit. Bekannt war bislang nur, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister wird. In der Koalition mit der Union stehen der SPD noch sechs weitere Ministerämter zu.