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Bartsch ruft Linksfraktion nach Ankündigung Mohamed Alis zu Geschlossenheit auf / Foto: TOBIAS SCHWARZ - SID/Archiv
Bartsch ruft Linksfraktion nach Ankündigung Mohamed Alis zu Geschlossenheit auf
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die Fraktion nach der Rücktrittsankündigung seiner Ko-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali zur Geschlossenheit aufgerufen. "Der Schritt war für mich nicht überraschend", sagte Bartsch der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" vom Montag. "Wir werden die Aufgabe, die uns die Wähler zugewiesen haben, die soziale Opposition zu sein, in großer Entschlossenheit wahrnehmen, wie wir das als Bundestagsfraktion auch bisher getan haben", fügte er hinzu.
Mohamed Ali hatte am Sonntag angekündigt, sie werde bei der Vorstandswahl im September nicht mehr kandidieren. Ihre Aufgabe, "den Kurs der Partei, allen voran der Parteiführung, in der Öffentlichkeit zu stützen und zu vertreten", sei ihr "zunehmend schwer" gefallen, hieß es in einer Erklärung, die AFP vorlag. Mittlerweile sei es ihr "unmöglich". Mohamed Ali steht seit 2019 gemeinsam mit Bartsch an der Spitze der Linken-Bundestagsfraktion.
Mohamed Ali begründete ihren Schritt auch mit dem Umgang der Linkspartei mit der Abgeordneten Sahra Wagenknecht. Die Aufforderung des Parteivorstands vom Juni, Wagenknecht solle "zusammen mit anderen Abgeordneten ihr Mandat niederzulegen", zeige "den Wunsch und das Ziel, einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen", so Mohamed Ali.
In der Linken hatte sich der Konflikt um Wagenknecht zuletzt zugespitzt. Hintergrund des Zwists sind Überlegungen von Wagenknecht zur Gründung einer neuen Partei. Ein solcher Schritt könnte auch der Bundestagsfraktion gefährlich werden: Falls Wagenknecht und mehrere Verbündete diese verlassen würden, wäre der Status der übrigen Linken-Abgeordneten als Fraktion gefährdet.
L.Leduc--PS
