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Scholz stellt mit vier Kabinettsmitgliedern Nationale Sicherheitsstrategie vor / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Scholz stellt mit vier Kabinettsmitgliedern Nationale Sicherheitsstrategie vor
Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Nationalen Sicherheitsstrategie. Anschließend wird diese Strategie - die erste ihrer Art in der Bundesrepublik - auf einer hochkarätig besetzten Pressekonferenz vorgestellt: An der Präsentation nehmen Kanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verteidigungsminister Boris Pistorius und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) teil.
Die Ampel-Parteien hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie auszuarbeiten. Sie soll ressortübergreifend Vorgaben für alle sicherheitspolitischen Herausforderungen setzen. Allerdings nahm das Vorhaben wegen Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition mehr Zeit in Anspruch als geplant.
Z.Garcia--PS
