Letzte Nachrichten

OVG: Propalästinensisches Protestcamp an Kanzleramt erlaubt - ohne Lärm
Ein propalästinensisches Protestcamp in Berlin darf zurück auf eine Grünfläche vor das Bundeskanzleramt ziehen. Lärmende Geräte wie zum Beispiel Lautsprecher, Trommeln oder Megafone sind aber nicht erlaubt, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Freitag in einem Eilverfahren entschied. Das OVG wies damit eine Beschwerde der Polizei gegen den vorherigen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin zurück. Der Beschluss ist unanfechtbar. (OVG 4 S 26/25)

Regierung schiebt erneut Straftäter nach Afghanistan ab - UNO verlangt Stopp
Zum zweiten Mal seit der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban hat die Bundesregierung Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. An Bord der Maschine aus Katar, die am Freitag in Leipzig startete, seien "schwere und schwerste Straftäter, die abgeschoben werden", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Insgesamt 81 Menschen sollten nach Afghanistan gebracht werden. Die UNO verlangte einen sofortigen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan.

Anlagebetrüger erbeuten bei Mann in Niedersachsen Millionenbetrag
Anlagebetrüger haben von einem Mann aus Niedersachsen insgesamt rund eine Million Euro erbeutet. Der Mann aus dem Landkreis Vechta sandte über Monate hinweg Geld an eine angebliche Tradingplattform, wie die Polizei in Cloppenburg am Freitag mitteilte. Er war in den sozialen Medien auf die Plattform aufmerksam geworden. Ein vermeintlicher Broker versprach hohe Gewinne. Zunächst investierte der Mann eine sechsstellige Summe.

Thüringen: Korruptionsermittlungen gegen BSW-Spitzenpolitiker eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Korruptionsermittlungen gegen die Thüringer BSW-Spitzenpolitiker Katja Wolf und Steffen Schütz eingestellt. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Erfurt bestätigte am Freitag, dass das Ermittlungsverfahren gegen Wolf und Schütz wegen Vorwürfen der Vorteilsannahme beziehungsweise Vorteilsgewährung mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt wurde. Zuvor hatte die BSW-Landtagsfraktion über die Einstellung der Ermittlungen informiert.

Merz sieht keine Krise seiner Koalition - räumt aber "Reibungsverluste" ein
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht seine Koalition nicht in der Krise. Es sei "nichts Außergewöhnliches, dass in einer Regierung zu Beginn mal Reibungsverluste entstehen", sagte Merz am Freitag auf seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Zu einer Koalition gehörten "Höhen und Erfolge genauso dazu wie auch gelegentliche Rückschläge". Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD "werden eine ganz normale Arbeitsbeziehung haben, denn wir wissen, welchen Auftrag wir haben".

US-Sender CBS stellt Stephen Colberts "Late Show" ein
Die beliebte Late-Night-Sendung des US-Satirikers Stephen Colbert wird im kommenden Jahr eingestellt. Der Sender CBS werde die "Late Show" im Mai 2026 beenden, sagte der für seine Kritik an US-Präsident Donald Trump bekannte Komiker am Donnerstag in seiner Sendung. Die "Late Show" ist eine feste Größe im US-Fernsehen, im ersten Quartal war sie mit fast 2,4 Millionen Zuschauern die beliebteste Late-Night-Show in den USA. Von 1993 bis 2015 wurde sie von David Letterman moderiert, seitdem ist Colbert Gastgeber der "Late Show".

Forderungen nach Absenkung der Hürde bei Richterwahl - Merz offen für Debatte
Nach der gescheiterten Richterwahl am Bundesverfassungsgericht gibt es Forderungen nach niedrigeren Hürden für die Wahl - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nun zumindest offen für eine Debatte darüber gezeigt. "Daran etwas zu ändern, könnte eine Überlegung sein", sagte er am Freitag in Berlin. Aus der CSU kamen indirekte Aufforderungen an die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, ihre Kandidatur zurückzunehmen - das wiederum wies die SPD scharf zurück.

Wagner zum EM-Kader: "Hartenstein wäre natürlich super"
Basketball-Weltmeister Franz Wagner würde sich in Abwesenheit seines verletzten Bruders Moritz über eine EM-Teilnahme von NBA-Champion Isaiah Hartenstein freuen. "Er ist ein anderer Spielertyp, aber er hat die NBA gewonnen, Hartenstein wäre natürlich super", sagte der Profi von Orlando Magic im Interview mit der Süddeutschen Zeitung.

Snoop Dogg steigt als Miteigentümer bei Fußballklub in Wales ein
Seine Fußball-Leidenschaft ist allgemein bekannt, nun ist US-Rapper Snoop Dogg beim walisischen Klub Swansea City als Miteigentümer eingestiegen. "Die Geschichte des Vereins und der Region hat mich wirklich angesprochen. Dies ist eine stolze Stadt und ein stolzer Verein der Arbeiterklasse", erklärte der Musiker am Donnerstagabend zu seinem neuen Engagement. "Ein Außenseiter, der beißt - genau, wie ich."

Drogenfund in Sachsen-Anhalt größer als angenommen: 360 Kilogramm Captagon
Eine in der vergangenen Woche bei einem Gemüsehandel in Sachsen-Anhalt gefundene Drogenmenge ist größer als zunächst angenommen. Insgesamt wurden 360 Kilogramm der illegalen Aufputschdroge Captagon mit einem Wert von rund 25 Millionen Euro beschlagnahmt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Halle an der Saale am Freitag mitteilten.

Merz wiederholt umstrittene Äußerung zu Deutschlands Einfluss auf den Klimawandel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine vielfach kritisierten Äußerungen zu Deutschlands Einfluss auf das Weltklima wiederholt. "Es nützt überhaupt nichts, wenn wir allein in Deutschland klimaneutral werden", sagte Merz am Freitag bei seiner Sommerpressekonferenz in Berlin. "Selbst wenn wir es heute am Tag wären, würde sich morgen auf der Welt nichts ändern."

Ständchen für Opa: Kroos erhält Verdienstorden
Ein Ständchen für den Opa, ein Orden für den Enkel: Toni Kroos hat bei der Entgegennahme des Verdienstordens des Landes Mecklenburg-Vorpommern ein Geburtstagsständchen für seinen Großvater angestimmt. Mit mehreren Hundert Zuschauern sang der Fußball-Weltmeister von 2014 bei der Verleihung im Volksstadion Greifswald "Happy Birthday" für seinen Opa Heinz. Bis in die frühen Morgenstunden am Freitag habe die Familie den Ehrentag gefeiert, so Kroos.

EU einigt sich auf 18. Sanktionspaket gegen Russland - Öleinnahmen im Fokus
Nach wochenlanger Blockade durch die Slowakei hat die EU am Freitag ihre Sanktionen verschärft und dabei die russischen Öleinnahmen ins Visier genommen. Das 18. Sanktionspaket, das die EU-Europaminister am Freitag nach Angaben aus Diplomatenkreisen verabschiedeten, sieht unter anderem eine Senkung des Preisdeckels für russische Ölexporte vor. Auch eine Wiederinbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines soll ausgeschlossen werden. In der Ukraine wurde die Einigung begrüßt, der Kreml bezeichnete die Sanktionen als "illegal".

Merz stimmt Menschen auf größere Lasten bei Sozialversicherungen ein
Angesichts der Milliardendefizite in den sozialen Sicherungssystemen hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Menschen in Deutschland auf größere Lasten eingestimmt. "Die Bevölkerung muss wissen, dass für Altersversorgung, Vorsorge für die eigene Gesundheit, Gesundheitsversorgung und Pflegebedürftigkeit im Alter auch höhere Anstrengungen von uns allen unternommen werden müssen", sagte Merz am Freitag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Dies sei "nicht alleine mit Geld vom Staat zu tun und zu leisten".

Vierjährige in Stuttgart beim Spielen von Auto erfasst und getötet
Eine Vierjährige ist in Stuttgart beim Spielen von einem Auto erfasst und getötet worden. Das Kind erlag seinen schweren Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Freitag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Donnerstagabend im Stadtteil Weilimdorf.

Miersch kritisiert Unions-Forderungen nach Rückzug von Brosius-Gersdorf
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich gegen indirekte Aufforderungen aus der Union nach einem Rückzug der Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf von ihrer Kandidatur für das Richteramt am Bundesverfassungsgericht gewandt. Es wäre "ein Gebot der Fairness, wenn auch Vertreter der Union innehalten und das Gespräch mit der Kandidatin suchen würden, statt sich täglich reflexartig an Rücktrittsforderungen zu beteiligen", sagte Miersch den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Merz zu Bürgergeld: Viele machen sich Möglichkeiten unseres Sozialstaats zunutze
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat die geplante Bürgergeldreform verteidigt und in diesem Zusammenhang auf die Ausnutzung von Transferleistungen verwiesen. Es gebe in Deutschland "viele, die sich die Möglichkeiten unseres Sozialstaates zunutze machen", sagte er am Freitag in Berlin vor der Hauptstadtpresse. Mit Blick auf die über fünf Millionen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger sagte er, es gebe "ganz offensichtlich ein Problem, die Menschen ausreichend in den Arbeitsmarkt zu integrieren".

Sexskandal unter Mönchen erschüttert Thailand
Die Verehrung der buddhistischen Mönche in ihren safranfarbenen Roben ist tief in der thailändischen Gesellschaft verwurzelt - doch ein Sexskandal lässt nun viele Gläubige zweifeln: Die Polizei hat eine Frau verhaftet, die mit mindestens elf Mönchen unter Verstoß gegen deren Zölibatsgelübde ins Bett gegangen sein soll. Anschließend soll die Frau die Männer mit heimlich aufgenommenen Fotos der Stelldicheins um eine Millionensumme erpresst haben.

Toni Kroos dirigiert bei Ordensverleihung Geburtstagsständchen für Opa Heinz
Der Fußballweltmeister Toni Kroos hat bei der Entgegennahme des Verdienstordens des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Volksstadion Greifswald ein Geburtstagsständchen für seinen Großvater dirigiert. "Er heißt Heinz", stimmte Kroos die mehreren hundert Zuschauer im Stadion am Freitag ein, für den 90 Jahre alt gewordenen Opa "Happy Birthday" zu singen. Wie Kroos berichtete, hatte die Familie bis drei Uhr morgens am Freitag den Geburtstag des Seniors gefeiert.

Einigung auf Regeln für Rohstoffabbau am Meeresboden liegt in weiter Ferne
Nach zweiwöchigen Verhandlungen der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) liegt ein Regelwerk zum Tiefseebergbau noch immer in weiter Ferne. Die 36 Mitglieder des ISA-Exekutivrats beendeten am Donnerstag zwar eine Überprüfung eines Entwurfs für ein Abkommen mit 107 Vorschriften für den Abbau von Rohstoffen am Meeresboden in internationalen Gewässern. Ein Konsens ist aber auch nach mehr als einem Jahrzehnt der Beratungen nicht in Sicht.

Bewährungsstrafe für Onlinehändler aus Brandenburg wegen Millionenbetrugs
Rund zwölf Jahre nach der Insolvenz seines Unternehmens hat das Landgericht Frankfurt an der Oder in Brandenburg einen Onlinehändler wegen eines Millionenbetrugs zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Der Mann soll zudem 200 Arbeitsstunden für einen gemeinnützigen Zweck leisten, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Das Urteil vom Donnerstag ist das Ergebnis einer Verständigung zwischen den Prozessbeteiligten.

Merz: Vorgänge im Gazastreifen für uns nicht mehr akzeptabel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Vorgänge im Gazastreifen als "nicht mehr akzeptabel" kritisiert. Die Bundesregierung dringe darauf, "dass es dort erstens eine Feuerpause gibt und dass es zweitens dort eine umfassende humanitäre Hilfe für die Menschen in der Region gibt", sagte Merz am Freitag bei seiner Sommerpressekonferenz in Berlin. Auch die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland "findet nicht die Zustimmung der Bundesregierung", stellte er klar.

Unterbringung in Psychiatrie nach Tötung mit rund 150 Messerstichen in Bayern
Das Landgericht im bayerischen Landshut hat im Fall einer Tötung mit rund 150 Messerstichen die dauerhafte Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus verhängt. Der Mann gilt wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Die zuständige Kammer sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass der 50-Jährige im September einen Bekannten getötet hatte.

Trump: Unterlagen zu Epstein-Prozess sollen veröffentlicht werden
In der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein beugt sich US-Präsident Donald Trump ein Stück weit dem Druck seiner Anhängerschaft: Trump sprach sich am Donnerstag (Ortszeit) für die Freigabe von Gerichtsdokumenten zu dem Fall aus. Für zusätzlichen Wirbel sorgte ein Bericht des "Wall Street Journal" über einen angeblichen Brief Trumps an Epstein aus dem Jahr 2003. Der US-Präsident bestreitet, das mit der Zeichnung einer nackten Frau versehene Schreiben verfasst zu haben. Er kündigte an, die Zeitung zu verklagen.

Merz offen für Absenkung der Hürde bei Richterwahl: Könnte Überlegung wert sein
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich offen für Vorschläge gezeigt, für die Wahl von Richtern zum Bundesverfassungsgericht künftig keine Zwei-Drittel-Mehrheit mehr in Bundestag und Bundesrat zu verlangen. "Daran etwas zu ändern, könnte eine Überlegung sein", sagte Merz am Freitag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Er habe in der Frage noch keine abgeschlossene Meinung, verfolge diese Diskussion aber "mit Interesse".

Frankreichs Justiz ermittelt gegen Mbappé wegen Verdachts auf Schwarzarbeit
Die französische Justiz hat Ermittlungen gegen den Fußballstar Kylian Mbappé aufgenommen, weil er Polizisten für die Begleitung bei privaten Reisen schwarz bezahlt haben soll. Es gehe um "finanzielle Transaktionen zugunsten von fünf Polizeibeamten", erklärte die Staatsanwaltschaft am Freitag. Mbappé weist die Vorwürfe zurück. Ein Fußballspieler habe das Recht, Menschen seinen Dank auszudrücken, die im Hintergrund für ihn arbeiten, hieß es in seinem Umfeld.

Merz: Gehen in Koalition "fair und partnerschaftlich" um
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Willen der Koalitionsparteien bekräftigt, in der schwarz-roten Bundesregierung konstruktiv zusammenzuarbeiten. "CDU, CSU und SPD werden eine ganz normale Arbeitsbeziehung haben, denn wir wissen, welchen Auftrag wir haben", sagte Merz am Freitag auf seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin. "Höhen und Erfolge" gehörten bei einer Koalition ebenso dazu wie "gelegentliche Rückschläge". Damit werde die Regierungsparteien aber "fair und partnerschaftlich" umgehen.

Merz verteidigt verschärfte Migrationspolitik und betont Kontrollen "auf Zeit"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Verschärfungen der deutschen Migrationspolitik verteidigt und zugleich deren vorübergehenden Charakter betont. "Wir sind uns einig, dass wir unsere Städte und Gemeinden, unsere Gesellschaft insgesamt mit irregulärer Migration nicht weiter überfordern dürfen, deswegen haben wir Korrekturen auf den Weg gebracht", sagte er am Freitag bei seiner Sommerpressekonferenz in Berlin. Die Grenzkontrollen, die seit dem ersten Tag der Amtszeit der neuen Regierung verstärkt worden seien, "zeigen Wirkung".

Versicherer: Junge Autofahrer verursachten 2023 fast 1300 Alkoholunfälle
Junge Menschen verursachen jährlich hunderte alkoholbedingte Verkehrsunfälle. 18- bis 24-jährige Autofahrerinnen und Autofahrer waren im Jahr 2023 für 1287 Alkoholunfälle mit Verunglückten verantwortlich, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft am Freitag in Berlin mitteilte. Dabei wurden 18 Menschen getötet und 372 schwer verletzt.

Hohe Zölle: Export deutscher Autos in die USA im April und Mai eingebrochen
Seit Anfang April erheben die USA einen Zusatzzoll von 25 Prozent auf importierte Autos - in den beiden Monaten April und Mai sind die Exporte deutscher Pkw in die USA entsprechend eingebrochen. Ihre Zahl ging in den beiden Monaten um 23,5 Prozent im Vorjahresvergleich zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Von Januar bis Mai schrumpfte der Export nur um 1,9 Prozent.

Nach dramatischem Tod von Felix Baumgartner: Suche nach Absturz-Ursache
Nach dem dramatischen Tod von Felix Baumgartner hat die Suche nach der Ursache für den Paragliding-Absturz des österreichischen Extremsportlers begonnen. Unter anderem solle eine Obduktion klären, ob der 56-Jährige bei seinem Aufprall im Poolbereich einer Ferienanlage in Italien bereits tot war, berichtete am Freitag die österreichische Nachrichtenagentur APA. Baumgartner hatte am Donnerstag beim Paragliding an der Adriaküste die Kontrolle über sein mit einem Motor ausgerüstetes Gleitsegel verloren und war abgestürzt.

Lebenslange Haft für Eifersuchtsmord mit dutzenden Stichen an Ehefrau in Bochum
Das Landgericht Bochum hat einen 58-Jährigen wegen eines Eifersuchtsmords an seiner Ehefrau mit dutzenden Messerstichen zu lebenslanger Haft verurteilt. Der 58-Jährige stach im vergangenen Dezember mehr als 30 Mal auf die Frau ein, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Demnach wusste er, dass sich seine Frau scheiden lassen wollte. Sie hatte ihn zudem aufgefordert, aus der gemeinsamen Wohnung auszuziehen.