Letzte Nachrichten

Designierte Herdecker Bürgermeisterin von Adoptivtochter niedergestochen
Die bei einem Messerangriff schwer verletzte designierte Herdecker Bürgermeisterin Iris Stalzer (SPD) ist von ihrer Adoptivtochter niedergestochen worden. Stalzer habe bei einer Vernehmung die 17-Jährige belastet, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die Spurenlage habe den Verdacht erhärtet. Die Kommunalpolitikerin sei inzwischen außer Lebensgefahr.

Konjunktur: Bundesregierung geht von leicht stärkerem Wachstum als bislang aus
Die deutsche Wirtschaft wächst etwas stärker als bislang angenommen. "Nach zwei Jahren Talfahrt weisen die Zahlen für die deutsche Wirtschaft auf eine Stabilisierung auf tiefstem Niveau hin", sagte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) anlässlich der am Mittwoch vorgestellten Herbstprojektion der Bundesregierung in Berlin. Für dieses Jahr wird demnach statt der bisher angenommen Stagnation ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,2 Prozent erwartet.

Wadephul: Entsetzen über Israels Politik im Gazastreifen ist legitim
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Verständnis für die Kritik an der israelischen Politik im Gazastreifen geäußert. "Kritik, Unverständnis, vielleicht sogar Entsetzen über diese Regierungspolitik sind legitim", sagte Wadephul am Mittwoch im Bundestag. Aber Kritik an der Regierung dürfe "nicht automatisch Kritik am Staat Israel sein und erst recht nicht Kritik an allen Jüdinnen und Juden", mahnte Wadephul. Der Außenminister kritisierte die "beschämende und inakzeptable Welle des Antisemitismus" seit dem Überfall der Hamas auf Israel vor zwei Jahren.

Designierte Herdecker Bürgermeisterin von Tochter niedergestochen
Die bei einem Messerangriff schwer verletzte designierte Herdecker Bürgermeisterin Iris Stalzer (SPD) ist von ihrer eigenen Tochter niedergestochen worden. Stalzer habe bei einer Vernehmung die 17-Jährige belastet, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die Spurenlage habe den Verdacht erhärtet. Die Kommunalpolitikerin sei inzwischen außer Lebensgefahr.

Regierungskrise in Frankreich: Verhandlungsfrist läuft ab
In der Regierungskrise in Frankreich läuft am Abend die von Präsident Emmanuel Macron gesetzte Frist für Verhandlungen ab. Der zurückgetretene, aber mit der Suche nach einem Kompromiss beauftragte Premierminister Sébastien Lecornu zeigte sich zuversichtlich, Macron mehrere Lösungsvorschläge unterbreiten zu können. Der Wunsch, dass Frankreich am Ende des Jahres einen Haushalt habe, sei so groß, "dass sich die Möglichkeit von Neuwahlen entfernt", sagte er.

Diskussion um Verbrenner-Aus: Union und SPD nähern sich an
In der Debatte um das Verbrenner-Aus für Neuwagen in der EU ab 2035 zeichnet sich im Vorfeld des Autogipfels am Donnerstag im Berliner Kanzleramt ein Kompromiss ab. Die Ministerpräsidenten von Bayern und Niedersachsen, Markus Söder (CSU) und Olaf Lies (SPD), legten am Mittwoch einen gemeinsamen Vorschlag für eine Lockerung der EU-Regeln vor. Auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zeigte sich offen für eine Lockerung, knüpfte dies jedoch an eine Arbeitsplatzgarantie der Autohersteller.

Aus für Turbo-Einbürgerung: Grüne kritisieren SPD für Kehrtwende
Vor dem Bundestagsbeschluss zur geplanten Abschaffung der sogenannten Turbo-Einbürgerung in Deutschland haben die Grünen scharfe Kritik an der SPD in der Bundesregierung geäußert. "Dass ausgerechnet die SPD ihre eigene Reform kassiert, zeigt vor allem eines: fehlendes Rückgrat und politische Orientierungslosigkeit", sagte Fraktionschefin Katarina Dröge dem Nachrichtenportal t-online über den einstigen Koalitionspartner. Dröge sieht in dem Schritt ein "fatales Signal für die Wirtschaft und für das Einwanderungsland Deutschland".

Trump fordert Haft für Bürgermeister von Chicago und Gouverneur von Illinois
Im Streit um die Entsendung der Nationalgarde nach Chicago hat US-Präsident Donald Trump die Inhaftierung des Bürgermeisters der Stadt, Brandon Johnson, und des Gouverneurs des betreffenden Bundesstaats Illinois, JB Pritzker, gefordert. "Der Bürgermeister von Chicago sollte im Gefängnis sitzen, weil er die ICE-Beamten nicht geschützt hat! Gouverneur Pritzker ebenfalls!", erklärte Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Die beiden demokratischen Politiker hatten sich gegen Razzien der US-Einwanderungsbehörde ICE ausgesprochen.

Netflix ehrt Victoria Beckham mit eigener Doku-Serie
In den 90er Jahren wurde sie als Mitglied der Band Spice Girls bekannt, heute ist sie als Modemacherin und Geschäftsfrau erfolgreich: Zwei Jahre nach ihrem Ehemann, Fußballstar David Beckham, bekommt nun auch Victoria Beckham ihre eigene Netflix-Dokumentation. Die dreiteilige Doku-Serie "Victoria Beckham" der US-Filmemacherin Nadia Hallgren sollte am Mittwochabend in London vorgestellt werden. Ab Donnerstag ist die Doku über die 51-jährige Britin dann im Streamingdienst Netflix verfügbar.

Schülerin bei Messerangriff an Schule in Paderborn lebensgefährlich verletzt
An einem Weiterbildungszentrum in Paderborn ist am Mittwoch eine Schülerin durch einen Messerangriff lebensgefährlich verletzt worden. Sie werde derzeit notoperiert, teilte die Polizei in Bielefeld mit. Ein 25-jähriger Verdächtiger stellte sich nach kurzer Flucht selbst und wurde festgenommen. Nach ersten Informationen ist auch er Schüler der Abendschule für Erwachsene.

Kabinett ändert Krankenhausreform - Warken geht von Klinikschließungen aus
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Änderungen an der Krankenhausreform beschlossen. Der Gesetzentwurf räumt den Ländern mehr Zeit zur Umsetzung der Reform ein. Die Neuregelung soll außerdem den befristeten Weiterbetrieb insbesondere von kleinen Kliniken sichern, die von Schließung bedroht sind. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) machte aber klar, dass die Reform trotz der Überarbeitung am Ende spürbare Auswirkungen für viele Menschen vor Ort haben werde.

EU-Parlament stimmt für Zugeständnisse an Bauern beim Umweltschutz
Das Europaparlament hat sich für Zugeständnisse an Bäuerinnen und Bauern in Sachen Umweltschutz ausgesprochen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg mit großer Mehrheit dafür, Betriebe mit einer bewirtschafteten Fläche von weniger als 50 Hektar von zahlreichen Umweltauflagen auszunehmen. Die Forderungen des Parlaments gehen damit weiter als die Vorschläge der EU-Kommission, nun stehen Verhandlungen mit den 27-EU-Ländern an.

Festnahme nach Brandstiftung an Parteibüros von CSU und AfD
Nach der Brandstiftung an der Parteizentrale der CSU in München in der Nacht zu Sonntag hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 20 Jahre alte Mann soll auch für zwei Brandstiftungen an einem Büro der AfD in München wenige Tage vorher verantwortlich sein, teilten die Ermittler am Mittwoch mit. Dem Mann sei der Haftbefehl eröffnet worden, er befindet sich in Untersuchungshaft.

Mehr Befugnisse für Bundespolizei geplant - Dobrindt: Auch Drohnen-Abschuss möglich
Drohnenabwehr, Telekommunikationsüberwachung, Fluggastdaten: Die Bundespolizei soll in zentralen Bereichen mehr Befugnisse und Kompetenzen bekommen. Das Bundeskabinett brachte dazu am Mittwoch ein umfassend geändertes Bundespolizeigesetz auf den Weg, das von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) eingebracht wurde. Ein anderes von der Bundesregierung geplantes Gesetz stand noch nicht zur Abstimmung - es soll der Bundeswehr den Abschuss von Drohnen erlauben soll.

Sinan Selen als neuer Verfassungsschutzpräsident im Amt
Nach Monaten ohne Chef hat der Verfassungsschutz einen neuen Präsidenten. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ernannte am Mittwoch den bisherigen Vize-Präsidenten der Behörde, Sinan Selen, wie angekündigt zum neuen Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Der in der Türkei geborene Anti-Terror-Experte ist Nachfolger von Thomas Haldenwang an der Spitze der Kölner Behörde.

"Manager-Magazin": Lidl-Gründer Schwarz ist wieder reichster Deutscher
Der Gründer der Supermärkte Lidl und Kaufland, Dieter Schwarz, ist wieder der reichste Deutsche. Der 86-Jährige behauptete mit einem Vermögen von 46,5 Milliarden Euro den ersten Platz auf der am Mittwoch veröffentlichten Liste der 500 reichsten Deutschen des "Manager Magazins". Bereits im vergangenen Jahr hatte Schwarz die Liste mit einem geschätzten Vermögen von 43,7 Milliarden Euro angeführt.

Pläne für Hamburger Hafenautobahn müssen noch einmal geprüft werden
Der geplante Neubau eines Abschnitts der Autobahn 26-Ost in Hamburg muss noch einmal auf seine Klimaverträglichkeit abgeklopft werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob den Planfeststellungsbeschluss für die sogenannte Hafenautobahn am Mittwoch zwar nicht auf - entschied aber, dass er nicht ausgeführt wird. Verschiedene Trassenvarianten müssten zumindest grob auf die Folgen für die nationalen Klimaschutzziele untersucht werden. (Az. 9 A 2.24 und 9 A 4.24)

Bundeswirtschaftsministerium geht für 2025 und 2026 von stärkerem Wachstum aus
Das Bundeswirtschaftsministerium hat seine Wachstumsprognose für das laufende und das kommende Jahr nach oben korrigiert. Für 2025 werde nun statt einer Stagnation ein leichtes Wachstum von 0,2 Prozent erwartet, erklärte das Ministerium von Katherina Reiche (CDU). Für 2026 korrigierte sie die Frühjahrsprognose ihres Amtsvorgängers Robert Habeck (Grüne) von 1,0 auf 1,3 Prozent nach oben.

Hamas-Vertreter: "Optimismus" bei allen an Gaza-Verhandlungen beteiligen Parteien
Die Hamas hat sich positiv über den Verlauf der Verhandlungen über ein Abkommen zur Beendigung des Krieges im Gazastreifen geäußert. "Die Vermittler unternehmen große Anstrengungen, um alle Hindernisse für die Umsetzung der Waffenruhe aus dem Weg zu räumen, und unter allen Parteien herrscht Optimismus", sagte der ranghohe Hamas-Vertreter Taher al-Nunu am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Am dritten Verhandlungstag wurden ranghohe Delegationen aus den USA, Katar und der Türkei zu den Gesprächen in der ägyptischen Küstenstadt Scharm el-Scheich erwartet.

Prozess gegen sieben mutmaßliche Linksextremisten ab 4. November in Dresden
Vor dem Oberlandesgericht Dresden startet am 4. November ein Mammutprozess gegen sieben Verdächtige aus dem Umfeld der 2023 verurteilten Linksextremistin Lina E., die in Deutschland Angriffe auf Neonazis verübte. Das Oberlandesgericht Dresden eröffnete nach Angaben vom Mittwoch das Hauptverfahren gegen die sieben mutmaßlichen Linksextremisten. Für den umfangreichen Prozess vor dem Staatsschutzsenat sind Verhandlungstage bis Juli 2027 anberaumt.

Baumann fit für die WM-Qualifikation
Torhüter Oliver Baumann wird der deutschen Fußball-Nationalmannschaft in der WM-Qualifikation zur Verfügung stehen. Die deutsche Nummer eins hatte zuletzt über Übelkeit geklagt, Einsätzen gegen Luxemburg am Freitag (20.45 Uhr/ARD) in seiner sportlichen Heimat Sinsheim und drei Tage später in Belfast gegen Nordirland (20.45 Uhr/RTL) stehe aber nichts im Wege. "Mir geht's gut", sagte Baumann, "es ist gut gelaufen. Jetzt muss es so bleiben."

Maaßen scheitert mit Rechtsaußenprojekt Werteunion - Parteiaustritt im Streit
Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seine Rechtsaußen-Partei Werteunion für gescheitert erklärt und seinen Austritt angekündigt. Ihm sei klar geworden, "dass das Ziel der Werteunion, an einer Politikwende in Deutschland mitzuwirken, nicht mehr erreichbar ist", schrieb Maaßen am Mittwoch in einem Brief an die Parteimitglieder. Mit ihm verlasse die Mehrheit des bisherigen Parteivorstands die Werteunion.

Israelische Armee fängt neue Schiffe von Gaza-Hilfsflotte ab
Die israelische Armee hat am Mittwoch erneut mehrere Schiffe der Hilfsflotte auf dem Weg in den Gazastreifen abgefangen. Das israelische Außenministerium erklärte im Onlinedienst X, die Armee habe den Versuch der Aktivisten unterbunden, "in ein Kampfgebiet einzudringen". In der vergangenen Woche hatte die israelische Marine bereits dutzende Boote der "Global Sumud Flotilla" mit mehr als 400 Aktivisten an Bord gestoppt.

Finanztip: Bis zu 400 Euro Ersparnis durch speziellen Stromtarif für Wärmepumpen
Ein spezieller Stromtarif für Wärmepumpen kann Haushalten nach einer Untersuchung des Geldratgebers Finanztipp eine Ersparnis von mehreren hundert Euro im Jahr einbringen - zumindest bei einem hohen Stromverbrauch der Pumpe. Wie die am Mittwoch veröffentlichte Studie zeigt, hängt die Ersparnis vom Stromverbrach und vom Wohnort ab. Demnach lohnt sich ein spezieller Wärmepumpenstromtarif, wenn die Wärmepumpe im Jahr mindestens 3000 Kilowattstunden verbraucht.

Ende November Entscheidung in Frankreich über weitere Haftstrafe für Sarkozy
Der kürzlich erst zu einer Haftstrafe verurteilte ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy erfährt am 26. November, ob eine weitere Haftstrafe gegen ihn rechtskräftig wird. Den Termin gab das höchste Berufungsgericht am Mittwoch in Paris bekannt, nachdem es sich mit der sogenannten Bygmalion-Affäre befasst hatte. Dabei geht es um die Überschreitung der vorgeschriebenen Grenze für Wahlkampfkosten im Jahr 2012.

EU-Parlament stimmt für Namensverbot für Veggie-Burger
Das Europaparlament hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass vegetarische Fleischersatzprodukte künftig nicht mehr Burger, Schnitzel und Wurst heißen sollen. Eine Mehrheit aus Rechtsaußen-Fraktionen und Teilen der konservativen Fraktion um CDU und CSU stimmte am Mittwoch in Straßburg für eine entsprechende Gesetzesänderung. Die Entscheidung ist allerdings nicht endgültig, sie geht nun in die Verhandlungen mit den 27 EU-Ländern.

Dobrindt: "Abfangen und Abschuss von Drohnen" durch Bundespolizei künftig möglich
Die Bundespolizei soll nach dem Willen der Bundesregierung bald Drohnen in Gefahrensituationen abschießen dürfen. In der am Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten Änderung des Bundespolizeigesetzes sei geregelt, "dass die Bundespolizei Maßnahmen zur Abwehr der Drohnen ergreifen kann", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Die Bundespolizei dürfe dabei "auch mit physischen Einwirkungen" vorgehen, "das heißt das Abfangen der Drohnen und der Abschuss der Drohnen ist zukünftig durch die Bundespolizei geregelt und möglich".

Kabinett will Verfügbarkeit von Medizinal-Cannabis einschränken
Die Bundesregierung will die Verfügbarkeit von Cannabis einschränken, das zu medizinischen Zwecken genutzt wird. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes, die für die Verschreibung einen persönlichen Kontakt zum Arzt verlangt und den Versand untersagt, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte. Es verwies darauf, dass seit Inkrafttreten des Gesetzes im April 2024 "eine bedenkliche Fehlentwicklung beim Konsum von Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken zu beobachten" sei.

Wasserwirtschaft fordert nach Nitrat-Urteil strengere Düngeregeln
Die Wasserwirtschaft in Deutschland hat nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Nitrat-Belastung strengere Regeln für die Landwirtschaft beim Düngen gefordert. "Das Urteil bestätigt, wie wichtig verbindliche und nachhaltige Maßnahmen zur Verringerung der Nitratbelastung sind", erklärte Martin Weyand vom Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Mittwoch. "Dazu gehört auch eine konsequente Bilanzierung von Nährstoffeinträgen und -austrägen in den Betrieben im Sinne einer transparenten Stoffstrombilanz."

Drei Forscher erhalten Chemie-Nobelpreis für Entwicklung neuer Molekular-Architektur
Der Chemie-Nobelpreis geht in diesem Jahr an den Japaner Susumu Kitagawa, den US-Jordanier Omar Yaghi und den in Großbritannien geborenen Richard Robson. Die drei Wissenschaftler werden für die Entwicklung metall-organischer Gerüste geehrt, wie das Nobel-Komitee am Mittwoch in Stockholm verkündete. Diese können beispielsweise genutzt werden, um Wasser aus Wüstenluft zu filtern, Kohlendioxid aufzufangen oder giftige Gase zu speichern. Auch bei der Katalyse chemischer Reaktionen werden sie angewendet.

Prozess gegen mutmaßliche NSU-Unterstützerin beginnt am 6. November in Dresden
Am 6. November beginnt in Dresden der Prozess gegen eine mutmaßliche Unterstützerin des für zehn Morde verantwortlichen rechtsextremen Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Das teilte das Oberlandesgericht in der sächsischen Hauptstadt am Mittwoch mit. Angeklagt ist die Ehefrau des 2018 im Münchner NSU-Prozess als Unterstützer verurteilten André E. und Freundin der darin zu lebenslanger Haft verurteilten NSU-Terroristin Beate Zschäpe. Angesetzt sind zahlreiche Prozesstermine bis Juni 2026.

Regierungskrise in Frankreich: Entscheidung steht am Abend an
In der Regierungskrise in Frankreich steht für den Abend eine Entscheidung an: Der zurückgetretene, aber mit Verhandlungen beauftragte Premierminister Sébastien Lecornu zeigte sich zuversichtlich, Präsident Emmanuel Macron zum Ablauf der Frist am Mittwochabend mehrere Lösungsvorschläge unterbreiten zu können. Der Wunsch, dass Frankreich am Ende des Jahres einen Haushalt habe, sei so groß, "dass sich die Möglichkeit von Neuwahlen entfernt", sagte Lecornu am Vormittag.