Letzte Nachrichten
Politik
Nach Tagen der Hoffnung droht erneut Eskalation in der Ukraine-Krise
Nach vorsichtiger Hoffnung auf eine friedliche Beilegung der Ukraine-Krise zur Wochenmitte droht die Lage nun wieder zu eskalieren: Russland kündigte für Samstag ein Großmanöver unter Aufsicht von Präsident Wladimir Putin an und stockte seine Truppen an der Grenze zur Ukraine nach US-Angaben weiter auf. Zugleich hielten die Kämpfe in der Ostukraine an, nach Ansicht Washingtons könnte Moskau dies als Vorwand für "weitere Aggressionen" nutzen.
Politik
US-Vizepräsidentin Harris sagt baltischen Staaten Unterstützung zu
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat den baltischen Staaten inmitten der Ukraine-Krise den Beistand der USA zugesichert. "Ich erkenne die Bedrohungen an", sagte Harris am Freitag bei einem Treffen mit den Präsidenten von Lettland und Litauen sowie der Regierungschefin von Estland am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. "Wir stehen bei diesem und vielen anderen Themen an Ihrer Seite."
Wirtschaft
Lufthansa verzichtet auf Kündigung von Piloten
Die Lufthansa verzichtet auf die betriebsbedingte Kündigung von Pilotinnen und Piloten. Der "krisenbedingte Personalüberhang" bei der Kernmarke Lufthansa konnte bereits mit einem Freiwilligenprogramm "sozialverträglich abgebaut werden", wie der Konzern am Freitag mitteilte. Deutschlands größte Fluggesellschaft sieht zudem "langfristig wieder bessere Perspektiven". Deshalb wird auch die Pilotenausbildung im Sommer wieder aufgenommen.
Wirtschaft
Landgericht Frankfurt am Main verhängt bislang höchste Strafe in Insiderverfahren
Das Landgericht Frankfurt am Main hat nach Angaben der Finanzaufsichtsbehörde Bafin die bislang höchste Strafe in einem Insiderverfahren verhängt. Der Angeklagte muss wegen mehrfachen Insiderhandels für drei Jahre und acht Monate in Haft, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Sie hatte ihn im Juli und November 2019 sowie im Februar 2020 angezeigt.
Boulevard
Gericht: Kein Anspruch auf mehr als dreimonatige Gültigkeit von Genesenenstatus
Das Verwaltungsgericht Schleswig sieht keinen Anspruch auf einen länger als drei Monate gültigen Genesenenstatus. Das Gericht in Schleswig-Holstein wies in einer am Freitag verkündeten Entscheidung den Eilantrag zweier Kläger ab. Die beiden Ende November und Anfang Dezember positiv auf das Coronavirus getesteten Antragsteller wollten den Kreis Herzogtum Lauenburg verpflichten, ihnen eine bis zu sechs Monate gültige Bescheinigung auszustellen. (Az. 1 B 7/22)
Gesundheit
Urteil: Einmalig mit J&J geimpfte Klägerin hat vorläufig vollständigen Impfschutz
Das Verwaltungsgericht Berlin hält den Ausschluss von einmal mit dem Vakzin von Johnson & Johnson geimpften Menschen vom vollständigen Impfschutzstatus durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) für rechtswidrig. Statt des PEI müsse die Bundesregierung selbst über diesen Status entscheiden, teilte das Gericht am Freitag mit. Es erklärte die Klägerin im Eilverfahren vorläufig für vollständig geimpft - allerdings nicht für geboostert. (Az. VG 14 L 15/22)
Boulevard
Orkantief "Zeynep" stoppt Bahnverkehr in weiten Teilen Deutschlands
Nach dem Durchzug von Orkantief "Ylenia" rüstet sich Deutschland für den nächsten Wintersturm: Ab Freitagnachmittag soll Orkantief "Zeynep" mit womöglich noch stärkeren Böen vor allem die Nordhälfte erfassen. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) erwartete Windgeschwindigkeiten von teils mehr als 140 Stundenkilometern und gab großflächige Unwetterwarnungen heraus, die Deutsche Bahn stellte in weiten Teilen des Landes ab Freitagnachmittag sukzessive ihren Verkehr ein.
Umwelt
EU und Afrikanische Union besiegeln neue Partnerschaft
Die EU und die Afrikanische Union haben eine engere Zusammenarbeit beim Gesundheits- und Klimaschutz besiegelt. Bis zum Jahr 2030 wollen die Europäer dafür 150 Milliarden Euro aus öffentlichen und privaten Mitteln investieren, wie aus der am Freitag veröffentlichten Abschlusserklärung des EU-AU-Gipfels hervorgeht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, die EU wolle "der stärkste Partner" Afrikas werden.
Politik
US-Regierung genehmigt milliardenschweres Panzer-Geschäft mit Polen
Die US-Regierung hat inmitten der Ukraine-Krise ein milliardenschweres Panzer-Geschäft mit Polen genehmigt. Wie das US-Außenministerium am Freitag mitteilte, sind Lieferungen von 250 Kampfpanzern vom Typ Abrams, weiteren Fahrzeugen, Waffen und Munition mit einem Gesamtwert von sechs Milliarden Dollar (5,3 Milliarden Euro) geplant. Der Kongress muss dem Rüstungsgeschäft noch zustimmen.
Sport
Starker Auftakt von Nolte - deutliche Halbzeit-Führung vor Jamanka
Laura Nolte (Winterberg) hat einen ganz starken Auftakt in das olympische Zweierbob-Rennen hingelegt und greift bei ihrem Debüt gleich nach Gold. Die WM-Dritte führt mit ihrer Anschieberin Deborah Levi das Feld zur Rennhalbzeit deutlich vor Olympiasiegerin Mariama Jamanka (Oberhof) mit Leichtathletin Alexandra Burghardt an. Nach einem Bahnrekord im zweiten Lauf beträgt der Vorsprung bereits eine halbe Sekunde.
Politik
Scholz schließt Waffenlieferungen an die Ukraine weiter aus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schließt Waffenlieferungen an die Ukraine weiter aus. Es gebe derzeit "keinen Anlass", die Rüstungsexportvorschriften zu ändern, sagte Scholz am Freitag nach dem EU-Afrika-Gipfel in Brüssel. "Das wäre jetzt genau der falsche Zeitpunkt", betonte er. Zugleich warnte er vor einer naiven Einschätzung der Lage und nannte die jüngsten russischen Militärmanöver eine "dramatische Realität".
Boulevard
Küstenwache: Elf Menschen nach Feuer auf Mittelmeer-Fähre vor Korfu vermisst
Nach dem Ausbruch eines Feuers auf einer Mittelmeer-Fähre vor der Küste Korfus werden elf Menschen noch vermisst. Das teilte die griechische Küstenwache am Freitag inmitten der Bemühungen mit, zwei auf der Fähre festsitzende Menschen zu retten, die telefonisch um Hilfe gerufen hatten. Den Angaben zufolge wurden 278 Menschen von der unter italienischer Flagge fahrenden "Euroferry Olympia" gerettet.
Politik
Über 200 Bundestags-Abgeordnete unterstützen bisher Impfpflicht ab 18
Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht haben im Bundestag inzwischen eine große Gruppe von Unterstützern hinter sich. Einer AFP am Freitag vorliegenden Liste zufolge haben sich mittlerweile 218 Abgeordnete aller Fraktionen außer der AfD zu der Vorlage bekannt, die eine allgemeine Impfpflicht ab dem 1. Oktober vorsieht. Zu den Unterstützern gehören Bundeskanzler Olaf Scholz, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Arbeitsminister Hubertus Heil (alle SPD).
Politik
Blinken: Moskau will mit "Provokationen" in Ostukraine weitere "Aggressionen" rechtfertigen
Russland heizt nach Einschätzung der USA die Lage in der Ostukraine an, um einen Vorwand für "weitere Aggressionen" gegen das Land zu haben. Die jüngsten Bombardements in der Region seien Teil der russischen Strategie, die darauf abziele, "falsche Provokationen zu schaffen, dann auf diese Provokationen zu reagieren und schließlich eine neue Aggression gegen die Ukraine zu verüben", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Politik
Bruder von Alexej Nawalny in Abwesenheit zu einem Jahr Gefängnis verurteilt
Der Bruder des russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ist in Abwesenheit zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in Moskau wandelte nach Angaben des Anwalts von Oleg Nawalny am Freitag eine bereits verhängte Bewährungsstrafe in eine Haftstrafe um. Zur Begründung sei genannt worden, dass der 38-Jährige gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen habe.
Politik
Putin sieht "Verschlechterung der Lage" in der Ostukraine
Russlands Präsident Wladimir Putin hat vor einer Zuspitzung der Lage in der Ostukraine gewarnt. "Im Moment sehen wir eine Verschlechterung der Lage", sagte Putin auf einer Pressekonferenz mit dem verbündeten belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko in Moskau am Freitag. In der Ostukraine nimmt die Gewalt seit Tagen zu. Wie AFP-Reporter berichteten, dauerten Bombardements in der Nähe des Dorfes Stanyzia-Luhanska auch am Freitag an.
Boulevard
Sturm legt öffentliches Leben in Teilen Großbritanniens lahm
Mit Rekord-Windgeschwindigkeiten von fast 200 Stundenkilometern ist der Sturm "Eunice" in England auf Land getroffen und hat in weiten Teilen des Landes das öffentliche Leben lahmgelegt. In der Hauptstadt London wie in Teilen von Südengland und Wales galt eine Sturmwarnung der Alarmstufe rot, das Unwetter sorgte für Stromausfälle sowie Zug- und Flugausfälle. Auch andere europäische Länder hatten mit dem in Deutschland "Zeynep" genannten Orkantief zu kämpfen.
Wirtschaft
Warnungen vor Rassismus zu zweitem Jahrestag von Anschlag in Hanau
Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau haben Organisationen und politische Akteure vor zunehmendem Rassismus gewarnt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International rief am Freitag dazu auf, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko. Die Morde seien "die Spitze eines Eisbergs namens Hasskriminalität".
Politik
Baerbock verurteilt russischen Truppenaufmarsch als "absolut inakzeptable Drohung"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze als "absolut inakzeptable" Drohung "gegenüber uns allen" verurteilt. "Heute, das müssen wir so deutlich sagen, droht neuer Krieg - mitten in unserem Europa", sagte sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag. "Russland spricht mit seinem Truppenaufmarsch eine absolut inakzeptable Drohung aus. Gegenüber der Ukraine. Aber auch gegenüber uns allen - und unserer Friedensarchitektur in Europa."
Wirtschaft
Rundfunkbeitrag soll vorerst stabil bleiben
Der Rundfunkbeitrag in Deutschland soll vorerst stabil bleiben. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfahl in ihrem am Freitag in Berlin an die Bundesländer übergebenen Bericht, bis 2024 die aktuelle Rundfunkgebühr von 18,36 Euro pro Monat beizubehalten. Grundlage für die Empfehlung ist eine Überprüfung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Zuletzt war der Rundfunkbeitrag um 86 Cent auf 18,36 Euro gestiegen. Er wurde erstmals im vergangenen August erhoben.
Wirtschaft
Zahl der Schlichtungsanträge zur Post laut Bundesnetzagentur 2021 verdoppelt
Verloren gegangene Pakete und beschädigte Päckchen: Die Zahl der Anträge bei der Schlichtungsstelle Post der Bundesnetzagentur hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt. Wie die Bonner Behörde am Freitag mitteilte, gingen 3752 Schlichtungsanträge ein, im Jahr 2020 waren es demnach 1861 Anträge. Zum Beginn dieses Jahres liegen die Antragszahlen laut Bundesnetzagentur auf einem vergleichbaren Niveau zum Vorjahr.
Politik
UN-Generalsekretär Guterres warnt vor "katastrophalem" Konflikt in der Ukraine
UN-Generalsekretär António Guterres hat eine mögliche Eskalation in der Ukraine-Krise als "katastrophal" bezeichnet. "Angesichts der Konzentration russischer Truppen um die Ukraine bin ich zutiefst besorgt über die zunehmenden Spannungen und Spekulationen über einen militärischen Konflikt in Europa", sagte Guterres als erster Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag. "Ich glaube immer noch nicht, dass es passieren wird", aber wenn es geschähe, "wäre das katastrophal", warnte er.
Politik
Ischinger eröffnet Münchner Sicherheitskonferenz als "wichtigste meiner Amtszeit"
Überschattet von der Ukraine-Krise hat der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, die 58. Ausgabe des Treffens als "wichtigste meiner Amtszeit" eröffnet. Die Krisen weltweit würden intensiver und zahlreicher werden, sagte Ischinger am Freitag in seiner Eröffnungsrede. Die Welt dürfe sich nicht von dem "Gefühl der Hilflosigkeit" erfassen lassen, sagte er. Krisen seien "menschengemacht, sie können daher von Menschen gelöst werden".
Boulevard
Deutschland erwartet Ankunft von heftigem Orkantief "Zeynep"
Nach dem Durchzug von Orkantief "Ylenia" rüstet sich Deutschland für den nächsten Wintersturm: Ab Freitagnachmittag soll Orkantief "Zeynep" mit womöglich noch stärkeren Böen vor allem die Nordhälfte treffen. Der Deutsche Wetterdienst erwartete Windgeschwindigkeiten von bis zu 140 Stundenkilometern und gab flächendeckende Unwetterwarnungen heraus, die Deutsche Bahn stellt im Norden ab Freitagnachmittag sukzessive den Regional- und Fernverkehr ein.
Politik
MSC-Chef Ischinger wehrt sich gegen Lobbyismus-Vorwürfe
Der scheidende Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger, wehrt sich vehement gegen Vorwürfe, er habe seine guten internationalen Kontakte zu Geld gemacht. An den Behauptungen sei "nichts dran", sagte er am Freitag im ARD-"Morgenmagazin''. Der "Spiegel" hatte berichtet, Ischingers Beratungsfirma Agora Strategy Group habe Termine und Kontakte auf der Sicherheitskonferenz zum Verkauf angeboten.
Wirtschaft
Mehrere Verletzte bei Großbrand auf Mittelmeer-Fähre vor griechischer Insel Korfu
Bei einem Großbrand auf einer Fähre vor der griechischen Ferieninsel Korfu sind am Freitag mehrere Menschen verletzt worden. Von den knapp 300 Menschen an Bord hätten zwei Passagiere und ein Besatzungsmitglied Verletzungen davongetragen, teilten Rettungskräfte mit. Zwei Menschen saßen laut griechischer Küstenwache noch auf der in Flammen stehenden "Euroferry Olympia" fest, zu ihrer Rettung wurde ein Hubschrauber losgeschickt.
Wirtschaft
Sri Lanka hat kein Geld mehr zum Import von Öl
Im Inselstaat Sri Lanka ist dem staatlichen Energiekonzern CPC das Geld zum Kauf und Import von Öl ausgegangen. Energieminister Udaya Gammanpila sagte am Freitag in Colombo, zuvor habe es dem Land an Dollar gefehlt, um Öl zu importieren, nun fehle es an Rupien, um Dollar zu kaufen. Den Angaben zufolge häufte das defizitäre Unternehmen allein im vergangenen Jahr Verluste von 83 Milliarden Rupien (gut 360 Millionen Euro) an.
Politik
UNO: Fünf Menschen bei Angriff auf Flüchtlingslager in Äthiopien getötet
Bei einem Angriff auf ein Lager für eritreeische Flüchtlinge im umkämpften Norden Äthiopiens sind fünf Menschen getötet und mehrere Frauen entführt worden. Der Vorfall habe sich bereits Anfang Februar in der Region Afar ereignet, teilte das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) am Freitag mit. "Tausende Flüchtlinge" seien durch die Kämpfe in dem Gebiet in die Flucht getrieben worden.
Politik
Union wirft Bundesregierung Vernachlässigung des Bürokratieabbaus vor
Die Union hat der Ampel-Regierung vorgeworfen, das Thema Bürokratieabbau nicht ernst zu nehmen. "Bessere Rechtssetzung und Bürokratieabbau sind für die Ampel-Koalition keine Chefsache mehr, sondern beide Themen erfahren durch diese Regierung eine plan- und beispiellose Deklassierung", sagte der Unionsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) der Nachrichtenagentur AFP am Freitag in Berlin.
Politik
US-Verteidigungsminister: Russland stockt Truppen an ukrainischer Grenze weiter auf
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat Russland vorgeworfen, seine Truppen an der ukrainischen Grenze weiter aufzustocken. Die von Moskau angekündigte Verlegung von Soldaten in ihre Garnisonen sei bisher nicht erkennbar, sagte Austin am Freitag bei einem Besuch in Warschau. "Tatsächlich sehen wir, dass weitere Soldaten in die Region, in diese Grenzregion, verlegt werden."
Boulevard
Große Mehrheit der Kölner Katholiken gegen Rückkehr von Erzbischof Woelki
Eine große Mehrheit von Mitgliedern der katholischen Kirche im Erzbistum Köln spricht sich gegen eine Rückkehr von Kardinal Rainer Maria Woelki ins Amt des Erzbischofs aus. 82 Prozent sagten in einer Forsa-Umfrage für den "Kölner Stadtanzeiger" laut Vorabmeldung vom Freitag, dass Papst Franziskus Woelki absetzen solle. Dem Kardinal werden schwere Kommunikationsfehler bei der Aufarbeitung des Missbrauchsskandals im größten deutschen Bistum vorgeworfen, auch wenn er persönlich juristisch entlastet wurde.
Sport
"Gebot der Vernunft": ISU will über höheres Mindestalter abstimmen
Als Reaktion auf die menschliche und sportliche Tragödie um die russische Eiskunstläuferin Kamila Walijewa will der Eislauf-Weltverband ISU auf seinem Jahreskongress im Juni in Phuket/Thailand über die Erhöhung des Mindeststartalters von 15 auf 17 Jahre abstimmen lassen. Dies bestätigte die ISU der französischen Nachrichtenagentur AFP.