Letzte Nachrichten
Bundesregierung nicht über angeblichen Schröder-Besuch in Moskau informiert
Die Bundesregierung ist nicht über einen angeblichen Besuch von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) in Moskau zur Vermittlung im Ukraine-Krieg informiert worden. Derartige Gespräche seien auch nicht mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seiner Regierung abgestimmt, hieß es am Donnerstag aus Regierungskreisen. Das Nachrichtenportal "Politico" hatte zuvor berichtet, Schröder sei in Moskau und wolle dort im Rahmen von Vermittlungsbemühungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges Russlands Präsident Wladimir Putin treffen.
Handball: Groener nicht mehr Frauen-Bundestrainer
Frauen-Bundestrainer Henk Groener und der Deutsche Handballbund (DHB) gehen mit sofortiger Wirkung getrennte Wege. Das gab der Verband am Donnerstag nach gescheiterten Verhandlungen bekannt. Der Ende April auslaufende Vertrag mit dem 61-jährigen Niederländer, der den Posten im Januar 2018 übernommen hatte, wird nicht verlängert.
EZB rechnet mit Inflation von 5,1 Prozent in diesem Jahr
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Inflationserwartung wegen des Ukraine-Kriegs und der stetig steigenden Energiepreise drastisch angehoben: Sie korrigierte am Donnerstag ihre Schätzung von 3,2 Prozent auf 5,1 Prozent Teuerung in diesem Jahr. Die EZB werde "alles Notwendige" tun, um Preis- und Finanzstabilität zu gewährleisten, versicherte die Notenbank. Sie kündigte überraschend an, ihre Anleihekäufe schneller zurückzufahren als bislang geplant.
UN-Tribunal verurteilt zwei mutmaßliche Hisbollah-Mitglieder wegen Hariri-Mords
Mehr als anderthalb Jahrzehnte nach dem Mord an dem früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri hat ein UN-Sondergericht zwei weitere mutmaßliche Mitglieder der Hisbollah-Miliz wegen der Tat verurteilt. Das Gericht mit Sitz in Leidschendam bei Den Haag befand am Donnerstag am Ende eines Berufungsverfahrens die Anklagten Hassan Habib Merhi und Hussein Oneissi in Abwesenheit für schuldig, an dem Komplott zur Ermordung Hariris beteiligt gewesen zu sein.
Gründer von Biontech als Mainzer Ehrenbürger ausgezeichnet
Die Stadt Mainz hat die drei Gründer des Mainzer Pharmaunternehmens Biontech mit der Ehrenbürgerwürde ausgezeichnet. Özlem Türeci, Ugur Sahin und Christoph Huber nahmen die Ehrung am Donnerstag von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) entgegen. Damit wurden laut Begründung die "herausragenden Leistungen" der Wissenschaftler auf den Gebieten der Medizinforschung und Biotechnologie gewürdigt.
2. Liga: Düsseldorf beantragt Spielverlegung
Zweitligist Fortuna Düsseldorf hat bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) wegen eines massiven Corona-Ausbruchs die Verlegung des Spiels beim SC Paderborn am Samstag (13.30 Uhr/Sky) beantragt. 14 Spieler befinden sich laut einer Vereinsmitteilung von Donnerstag nach positiven PCR-Tests in Quarantäne. Auch Trainer Daniel Thioune ist wie weitere Mitglieder des Funktionsteams infiziert.
Bundesverfassungsgericht weist AfD-Eilantrag gegen 2G-Plus-Regel in Bundestag ab
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen Eilantrag der AfD-Fraktion gegen die 2G-Plus-Regel im Bundestag abgewiesen. Die Antragsteller hätten nicht dargelegt, dass eine vorläufige Regelung zur Abwehr schwerer Nachteile oder aus einem anderen wichtigen Grund des Gemeinwohls dringend geboten sei, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Im Januar war bereits ein ähnlicher Eilantrag abgewiesen worden. (Az. 2 BvE 1/22)
Auch Politt steigt bei Paris-Nizza aus - Roglic neuer Spitzenreiter
Nach Titelverteidiger Maximilian Schachmann ist auch der Kölner Radprofi Nils Politt bei der Fernfahrt Paris-Nizza ausgestiegen. Der 28-Jährige vom Team Bora-hansgrohe gehörte zu einer Gruppe von 18 Fahrern, die am Donnerstag nicht zur fünften Etappe antrat. Ein Erkältungsvirus, das bereits Schachmann betroffen hatte, breitet sich derzeit im Feld aus.
Keine Operation für Jugendliche mit ungleichen Brüsten
Jugendliche mit einem "unnormalen" oder entstellenden Aussehen haben in der Regel keinen Anspruch auf eine korrigierende Operation zulasten der gesetzlichen Krankenkassen. Mit einem am Donnerstag verkündeten Urteil wies das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel eine Jugendliche ab, die eine Kostenübernahme für eine angleichende Operation ihrer Brüste verlangt hatte. (Az: B 1 KR 3/21 R)
Lindner bekräftigt Festhalten an Schuldenbremse ab 2023
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seinen Willen bekräftigt, die Vorgaben der Schuldenbremse im Haushalt 2023 wieder zu beachten. "Wir halten an dem Ziel fest, bereits im kommenden Jahr die Schuldenbremse in unserer Verfassung wieder einzuhalten", sagte Lindner am Donnerstag in Berlin. DIW-Chef Marcel Fratzscher sprach sich dagegen dafür aus, die Schuldenbremse für die kommenden Jahre auszusetzen.
Bund will Ausgaben für Autobahnsanierungen deutlich erhöhen
Für die Erhaltung der Autobahnen will der Bund seine Ausgaben deutlich erhöhen: Von derzeit rund 4,5 Milliarden Euro pro Jahr ist eine schrittweise Erhöhung auf 5,7 Milliarden Euro im Jahr 2026 angestrebt, wie das Bundesverkehrsministerium am Donnerstag bekanntgab. Davon sollen ab 2026 rund 2,5 Milliarden Euro jährlich in die Modernisierung von Brücken fließen. Im Vergleich zu heute entspreche das einer Steigerung um eine Milliarde Euro.
24-Jähriger schlägt in Berlin Briten mit Kippa
Ein 24-Jähriger hat in Berlin einem 32-jährigen Briten zuerst die Kippa vom Kopf und ihn anschließend ins Gesicht geschlagen. Die Tat habe sich am Donnerstagmorgen auf dem Flur eines Hostels ereignet, teilte die Polizei mit. Als die Kippa auf dem Boden lag, soll der 24-jährige Syrer wiederholt auf dieser herumgetreten haben.
Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili beendet seinen Hungerstreik
Der inhaftierte georgische Ex-Präsident Michail Saakaschwili hat unter Verweis auf die russische Invasion in der Ukraine seinen Hungerstreik beendet. Er wolle angesichts des Kriegs in der Ukraine "voll leistungsfähig sein", schrieb der 54-Jährige am Donnerstag bei Facebook. Saakaschwili war am 21. Februar, drei Tage vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine, in den Hungerstreik getreten, um in seinem georgischen Gefängnis eine bessere medizinische Versorgung durchzusetzen.
Lindner: Stopp von Energieimporten aus Russland "auf dem Tisch"
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat einen Stopp der Energieimporte aus Russland je nach weiterer Entwicklung nicht ausgeschlossen. "Es liegt auf dem Tisch, auch im Bereich der Energiewirtschaft die Zusammenarbeit zu beenden", sagte Lindner am Donnerstag in Berlin nach einem Gespräch mit der spanischen Wirtschaftsministerin Nadia María Calviño. Vorerst halte er es aber für besser, bei den Sanktionen auf andere Instrumente zu setzen.
Putin: Russland erhält alle Energieexporte aufrecht
Russland hat versichert, alle seine Energieexporte aufrechtzuerhalten, auch Lieferungen durch die Ukraine. Präsident Wladimir Putin sagte am Donnerstag bei einem Kabinettstreffen, Russland halte sich an alle eingegangenen Verpflichtungen zur Energieversorgung. Auch das "Transportsystem für Gas" in der Ukraine sei "zu 100 Prozent befüllt".
Biathlon-Sprint: Doll stürmt aufs Stockerl - Rees und Lesser in Top 10
Biathlet Benedikt Doll ist beim Weltcup-Sprint im estnischen Otepää auf das Podest gestürmt. Der 31-Jährige belegte im Rennen über 10 km einen bärenstarken dritten Platz hinter Überflieger Quentin Fillon Maillet und Sturla Holm Lägreid. Doll erreichte in diesem Winter damit zum dritten Mal das Stockerl.
Lindner bekräftigt Festhalten an Schuldenbremse 2023
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seinen Willen bekräftigt, die Vorgaben der Schuldenbremse im Haushalt 2023 wieder zu beachten. "Wir halten an dem Ziel fest, bereits im kommenden Jahr die Schuldenbremse in unserer Verfassung wieder einzuhalten", sagte Lindner am Donnerstag in Berlin. Daran hatte es wegen der Mehrbelastungen unter anderem durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine zuletzt Zweifel gegeben.
Erbin von Porsche-Konstrukteur steht keine Beteiligung am Erfolg des VW Beetle zu
Die Tochter eines früheren Konstrukteurs bei Porsche ist vor dem Oberlandesgericht Braunschweig mit ihrer Klage auf Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg des Volkswagen Beetle gescheitert. Sie habe nicht beweisen könne, dass ihr Vater zwischen 1934 und 1938 den sogenannten Ur-Käfer äußerlich gestaltet habe, erklärte das Gericht am Donnerstag. Zudem sei die äußere Gestaltung des Autos keine "schutzfähige Schöpfung".
Geldstrafe gegen Nutella-Fabrik wegen Missachtung von Sicherheitsvorschriften
Die französischen Behörden haben gegen die weltweit größte Produktionsstätte der Nuss-Nougat-Creme Nutella wegen Missachtung von Sicherheitsvorschriften eine Geldstrafe von 24.400 Euro verhängt. Wie am Donnerstag aus der Präfektur in Rouen verlautete, geht die Strafe auf eine Kontrolle zurück, die am 10. November am Standort Villers-Ecalles in der Normandie vorgenommen wurde.
Corona-Ausbruch: HSV will Spiel gegen Aue verlegen
Corona-Ausbruch beim Hamburger SV: "Ein Großteil des Kaders und des Staffs" beim Fußball-Zweitligisten ist an COVID-19 erkrankt. Deshalb beantragten die Hanseaten bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) eine Verlegung der Partie gegen Erzgebirge Aue am Samstag (13.30 Uhr/Sky). Wie viele Spieler genau sich infiziert haben, darüber machte der Klub am Donnerstag nach einem Coronatest für den gesamten Kader "im Drive-in-Verfahren" keine Angaben.
Petition gegen hohe Mieten in Frankfurt am Main scheitert vor Gericht
Vor dem Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main ist eine Petition gegen hohe Mieten gescheitert. Das Begehren, das zu einem Bürgerentscheid hätte führen sollen, sei nicht zulässig, weil es nicht konkret genug formuliert sei, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Richter bestätigten damit einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, die das Begehren bereits im Februar 2020 als unzulässig abgelehnt hatte. (Az. 7 K 201/20)
EZB hebt Inflationsprognose für 2022 kräftig auf 5,1 Prozent an
Angesichts des Kriegs in der Ukraine und der steigenden Energiekosten hat die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Prognose zur Inflation in diesem Jahr kräftig angehoben und zugleich den Konjunkturausblick für die Eurozone gesenkt. Statt mit zuvor 3,2 Prozent rechnet die EZB in diesem Jahr nun mit einer Inflation von 5,1 Prozent in der Eurozone, wie EZB-Chefin Christine Lagarde am Donnerstag sagte. Beim Wirtschaftsausblick senkte die EZB ihre Prognose auf 3,7 Prozent Wachstum, nachdem sie zuvor noch von 4,2 Prozent ausgegangen war.
Virunga-Nationalpark im Kongo bestätigt Geburt von zwei Gorilla-Babys
Der Virunga-Nationalpark im Osten der Demokratischen Republik Kongo hat die Geburt von zwei Gorilla-Babys bestätigt. Die Gorilla-Dame Bazirushaka, "aus der Familie Lulengo" habe ein zweites Kind geboren - ein Mädchen, teilte das Reservat am Donnerstag mit. Zudem wurde die Geburt des siebten Jungen der Gorilla-Dame Rubiga aus der "Familie Kabirizi" bekanntgegeben.
19-Jähriger stirbt nach Auseinandersetzung in Leipziger Straßenbahn
In Leipzig ist ein 19-Jähriger nach einer körperlichen Auseinandersetzung in einer Straßenbahn gestorben. Nach bisherigen Erkenntnissen kam es am Mittwochnachmittag zu einem Streit zwischen zwei Männern, wobei der noch unbekannte Täter den 19-Jährigen mit einem spitzen Gegenstand schwer verletzte, wie die Polizei in Leipzig am Donnerstag mitteilte. Er sei im Krankenhaus gestorben.
Gericht lehnt auch Eilantrag von AfD gegen Einstufung als Verdachtsfall ab
Zwei Tage nach den Urteilen im Streit zwischen der AfD und dem Bundesamt für Verfassungsschutz hat das Kölner Verwaltungsgericht auch über zwei noch anhängige Eilanträge der Partei entschieden. Einen Antrag gegen die Einstufung als Verdachtsfall lehnte das Gericht am Donnerstag ab. Eine vorherige Zwischenregelung, mit der es dem BfV vorerst die Einstufung der AfD als Verdachtsfall untersagt hatte, ist somit aufgehoben.
Inflation in den USA auf 7,9 Prozent angestiegen
Angetrieben von einem starken Anstieg der Spritpreise ist die Inflation in den USA inmitten des Ukraine-Kriegs im Februar auf 7,9 Prozent angewachsen. Das ist die höchste Inflationsrate seit Januar 1982 und damit seit rund 40 Jahren, wie das Arbeitsministerium in Washington am Donnerstag mitteilte.
Bischof Bätzing: Papst wäre zu Friedensmission in Moskau bereit
Papst Franziskus wäre nach Einschätzung des Vorsitzenden der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, sofort zu einer Friedensmission in Russland bereit. "Der Papst würde sofort nach Moskau aufbrechen", sagte der Limburger Bischof am Donnerstag zum Abschluss der Frühjahrsvollversammlung der Bischöfe im fränkischen Kloster Vierzehnheiligen in Bad Staffelstein. Allerdings lehne die russisch-orthodoxe Kirche seit über 30 Jahren einen Besuch des Papsts ab. Es gebe hier wirkliche Barrieren, "die auch innerökumenisch belastend sind".
Erinnerungen an Fukushima und Warnungen vor Atom-Gefahr in Ukraine
Vertreter von Politik und Umweltverbänden haben den Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima an diesem Freitag zum Anlass genommen, um auf die Gefahren der Atomkraft hinzuweisen. "Elf Jahre nach der mehrfachen Kernschmelze in Fukushima ist die Situation vor Ort noch immer sehr kritisch", erklärte der Grünen-Umweltpolitiker Stefan Wenzel am Donnerstag. Zugleich würden die Risiken der Atomkraft erneut "durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die dortigen AKW auf erschreckende Weise aktuell".
Keine Annäherung zwischen Russland und Ukraine bei Ministertreffen
Das erste Treffen der Außenminister Russlands und der Ukraine seit Beginn des Ukraine-Krieges hat am Donnerstag keine Annäherung gebracht. Der ukrainische Chefdiplomat Dmytro Kuleba sagte nach der Unterredung in Antalya, sein Land werde sich "nicht ergeben". In der ukrainischen Hauptstadt spitzte sich unterdessen die Lage zu: Fast zwei Millionen Menschen seien bereits aus Kiew geflüchtet, sagte Bürgermeister Vitali Klitschko. Die Stadt gleiche nun einer "Festung".
Kiew: Mehr als 70 Kinder seit Kriegsbeginn in der Ukraine getötet
In der Ukraine sind seit Beginn des russischen Angriffskrieges nach ukrainischen Angaben mindestens 71 Kinder getötet worden. Mehr als hundert Kinder seien zudem verletzt worden, teilte die Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Ljudmyla Denisowa, am Donnerstag in einer im Messengerdienst Telegram veröffentlichten Erklärung mit. Die russische Armee war vor zwei Wochen im Nachbarland einmarschiert.
US-Vizepräsidentin Harris: Nato angesichts von russischem Angriffskrieg "stärker"
Die Nato ist nach den Worten von US-Vizepräsidentin Kamala Harris angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine näher zusammengerückt. "Die Nato ist stärker und Russland ist schwächer wegen dem, was (der russische Präsident Wladimir) Putin getan hat", sagte Harris am Donnerstag bei einem Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau an der Seite von Präsident Andrzej Duda. "Das ist uns allen sehr klar."
K-Pop-Band BTS tritt erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder live auf
Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie hat die weltweit erfolgreiche K-Pop-Gruppe BTS wieder ein Live-Konzert vor Publikum gegeben. Zehntausende Fans kamen zu dem Konzert im Olympiastadion in Seoul, mit dem die "Permission to Dance on Stage"-Tournee von BTS startete. Aufgrund von Corona-Vorschriften war nur ein Drittel der 60.000 Plätze im Stadion besetzt.