Letzte Nachrichten
UNO verzeichnet mehr als 5,2 Millionen ukrainische Kriegsflüchtlinge
Innerhalb von 24 Stunden sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 45.000 weitere Menschen aus der Ukraine geflüchtet. Insgesamt flohen bereits mehr als 5,2 Millionen Ukrainer vor dem russischen Angriffskrieg, wie das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) am Montag mitteilte.
Behörden in Indonesien erhöhen Warnstufe für Vulkan Anak Krakatau
Nach einer Eruption des Vulkans Anak Krakatau haben die Behörden in Indonesien am Montag die Vorsichtsmaßnahmen verstärkt. Auf der vierstufigen Gefahrenskala sei nun die zweithöchste Stufe ausgerufen worden, sagte der Leiter des Zentrums für Vulkanologie und geologische Gefahrenabwehr, Hendra Gunawan, bei einer virtuellen Pressekonferenz. Zudem sei die Sperrzone um den Krater auf einen Radius von fünf Kilometern erweitert worden. Rund um den Krater sei ein deutlicher Anstieg der Kohlendioxid-Emissionen festgestellt worden.
Comeback nach Kriegsende? Wladimir Klitschko erwägt Rückkehr in den Boxring
Ex-Weltmeister Wladimir Klitschko denkt über ein Comeback im Boxring nach. "Wenn ich in guter Form bin, wer weiß. Vielleicht habe ich diesen Traum, den Rekord von George Foreman zu brechen", sagte der 46-Jährige im Gespräch mit der Bild-Zeitung: "Das motiviert mich, jeden Tag aufzustehen."
Kiew: Keine Einigung mit Moskau über Fluchtkorridor aus Stahlwerk in Mariupol
Die ukrainische Regierung hat nach eigenen Angaben keine Einigung mit Moskau über sichere Fluchtkorridore aus dem belagerten Stahlwerk in Mariupol erzielen können. "Leider gibt es keine Einigung über humanitäre Korridore aus Asow-Stahl heute", schrieb Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk am Montag im Onlinedienst Telegram. Kurz zuvor hatte Moskau eine Feuerpause für das Asow-Stahlwerk angekündigt, in dem sich Berichten zufolge hunderte ukrainische Soldaten und Zivilisten verschanzt haben.
Greenpeace-Aktivisten blockieren russischen Öltanker in Norwegen
Anhänger der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben in Norwegen aus Protest gegen den Krieg in der Ukraine einen russischen Öltanker blockiert. Die in einem Schlauchboot sitzenden Aktivisten ketteten sich vor der Küste Oslos an das Schiff an, wie die NGO am Montag mitteilte. Andere Demonstranten in Kajaks hielten Banner mit der Aufschrift "Oil fuels war" ("Öl befeuert den Krieg") hoch. Einige ihrer Mitstreiter wurden festgenommen, bevor sie sich der Protestaktion anschließen konnten.
Prozess gegen 33-Jährigen nach Tod von Kleinkind in Baden-Württemberg begonnen
Vor dem Landgericht Ellwangen in Baden-Württemberg hat der Prozess gegen einen 33-Jährigen wegen der Tötung eines Kleinkinds begonnen. Zu Beginn am Montag wurde die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Demnach soll der Mann das zweijährige Kind seiner Lebensgefährtin vom 18. bis zum 21. Oktober vergangenen Jahres misshandelt und ihm vielfache Verletzungen zugefügt haben.
Esken fordert Union zu Schulterschluss mit Koalition in Ukraine-Politik auf
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die Unionsparteien zum Schulterschluss mit der Regierung in der Ukraine-Politik aufgerufen. "Es war Tradition in den vergangenen Jahrzehnten, dass Koalition und Opposition in Krisenzeiten zusammenstehen", sagte Esken am Montag in Berlin. "Zu diesem Common Sense sollten wir zurückkehren." Die SPD-Chefin kündigte an, dass die Ampel-Fraktionen in dieser Woche dem Bundestag einen gemeinsamen Entschlussantrag zur Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine vorlegen werden - und sie rief die Union zur Zustimmung auf.
Gericht entfernt in Arbeitszeit als Fahrlehrer tätigen Beamten aus Dienst
Weil er in seiner Arbeitszeit einer Nebentätigkeit als Fahrlehrer nachging, hat das Verwaltungsgericht Trier einen Beamten aus dem Dienst entfernt. Der Mann habe die Tätigkeit fast drei Jahre lang während der Dienstzeit und zum Teil auch im Krankenstand ausgeführt, teilte das Gericht am Montag mit. Das Urteil fiel demnach bereits im Februar.
EU und Indien starten Handels- und Technologierat
Die Europäische Union und Indien haben eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Technologie vereinbart. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der indische Regierungschef Narendra Modi gaben am Montag in Neu Delhi den Startschuss für einen gemeinsamen Handels- und Technologierat (Trade and Technology Council, TTC). Vorbild sei die bereits bestehende Kooperationsplattform mit den USA, sagte von der Leyen.
Wladimir Klitschko erwägt Rückkehr in den Boxring
Ex-Weltmeister Wladimir Klitschko denkt über ein Comeback im Boxring nach. "Wenn ich in guter Form bin, wer weiß. Vielleicht habe ich diesen Traum, den Rekord von George Foreman zu brechen", sagte der 46-Jährige im Gespräch mit der Bild-Zeitung: "Das motiviert mich, jeden Tag aufzustehen."
Deutschlands Unternehmen haben "ersten Schock" des russischen Angriffs überwunden
Die deutschen Unternehmen haben den ersten Schock über den russischen Angriff auf die Ukraine überwunden: Sie bewerten die aktuelle Lage "minimal besser" als noch im März und ihre Erwartungen an die kommenden Monaten sind weniger pessimistisch als im vergangenen Monat, wie das Münchner Ifo-Institut mitteilte. Der Ifo-Geschäftsklimaindex für April verbesserte sich leicht von 90,8 Punkten im März auf 91,8 Punkte.
Studie: EU muss für Energiewende mehr Metalle recyceln
Ob Lithium, Nickel oder seltene Erden: Die Europäische Union muss ihre Versorgung mit wichtigen Metallen zügig neu organisieren, um die Energiewende zu schaffen. Zu diesem Schluss kommt eine am Montag veröffentlichte Studie der belgischen Universität Leuven (Löwen) für den europäischen Verband der Metallproduzenten Eurometaux. Ein Schlüssel dafür ist demnach mehr Recycling.
Prozess nach Tod von 23-Jähriger durch umgestürzten Fahnenmast in Kiel begonnen
Vor dem Kieler Amtsgericht hat am Montag der Prozess gegen zwei Männer begonnen, die für den Tod einer 23-Jährigen durch einen umgestürzten Fahnenmast verantwortlich sein sollen. Die beiden Angeklagten hätten zu Prozessbeginn am Montag ihre große Bestürzung und Betroffenheit artikuliert, teilte eine Gerichtssprecherin mit. Zuvor wurde die Anklageschrift verlesen.
Deutschland wartet mit Rückkehr von Diplomaten nach Kiew ab
Deutschland will zunächst nicht dem Schritt der USA folgen, Diplomatinnen und Diplomaten zurück in die Ukraine zu schicken. Das Auswärtige Amt bewerte die Lage "stetig neu", sagte eine Sprecherin am Montag in Berlin. Dies geschehe auch "mit Blick auf die Frage, wie wir und wann wir mit eigenem diplomatischen Personal wieder vor Ort sein werden". Die deutsche Botschaft in Kiew sei aber weiter nicht besetzt, die diplomatische Arbeit werde von Teams außerhalb der Ukraine gewährleistet.
Nach Macrons Wiederwahl fassen Politiker in Frankreich die Parlamentswahl ins Auge
Am Tag nach der Wiederwahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben sich die Augen am Montag bereits auf die Parlamentswahlen im Juni gerichtet. Macron werde persönlich über die Kandidaten für Wahlen am 12. und 19. Juni entscheiden, berichtete der Sender FranceInfo am Montag. Wahlplakate und Broschüren seien bereits vorbereitet. Vor der Wahl solle es ein Treffen aller von Macrons Partei unterstützten Kandidaten in Paris geben, wie bereits 2017.
SPD-Politikerin Rehlinger zur saarländischen Ministerpräsidentin gewählt
Rund vier Wochen nach der Landtagswahl im Saarland hat der Landtag in Saarbrücken in seiner konstituierenden Sitzung am Montag die SPD-Politikerin Anke Rehlinger zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Die 46-Jährige erhielt bei der Abstimmung 32 der 51 Stimmen. Das waren drei Stimmen mehr, als die regierungsstellende SPD-Fraktion Sitze hat. Für die Wahl nötig waren 26 Stimmen. Im Anschluss wurde Rehlinger vereidigt.
Für Einbürgerung notwendige Identitätsklärung auch ohne amtliche Dokumente möglich
Die für eine Einbürgerung notwendige Identitätsklärung ist auch ohne amtliche Ausweisdokumente möglich. Wie das Mainzer Verwaltungsgericht am Montag mitteilte, können im Einzelfall auch Erklärungen und Identitätsunterlagen von Familienangehörigen im Ausland ausreichen. Dies entschied das Gericht in einem Urteil von Ende März. Geklagt hatte ein nach eigenen Angaben somalischer Staatsangehöriger, der 2011 in die Bundesrepublik eingereist war.
Kinder finden in Braunschweig beim Spielen menschlichen Schädel
Beim Spielen haben Kinder in Braunschweig einen menschlichen Schädel gefunden. Den Fund machten sie am Sonntag zwischen einem Kleingartenverein und der nahen Autobahn 36, wie die Polizei am Montag in Braunschweig mitteilte. Der Vater der Kinder informierte daraufhin die Polizei.
CDU-Politiker Schuster offiziell zum neuen sächsischen Innenminister ernannt
Der CDU-Politiker Armin Schuster ist offiziell zum neuen sächsischen Innenminister ernannt worden. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) übergab dem 60-Jährigen am Montag in Dresden die Berufungsurkunde. Schuster war seit November 2020 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK).
Wirtschaftsministerium fördert Entwicklung von digitalem Batteriepass
Mit einem digitalen Produktpass für Batterien will die Bundesregierung für mehr Transparenz und Nachhaltigkeit in der Batterieproduktion sorgen. Der Nachweis soll wichtige Daten wie den Klima-Fußabdruck, Informationen zur Rohstoffgewinnung sowie zur Reparier- und Recyclingfähigkeit enthalten. "Die europäische Batterieproduktion kann nur erfolgreich sein, wenn sie in möglichst allen Bereichen auf Nachhaltigkeit setzt", erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), am Montag.
Prozess gegen mutmaßliches Mitglied von gambischer Todesschwadron begonnen
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Celle hat am Montag ein Prozess gegen ein mutmaßliches früheres Mitglied einer Todesschwadron des gambischen Militärs begonnen. In dem Staatsschutzverfahren wirft die Bundesanwaltschaft dem heute 46-Jährigen aus dem westafrikanischen Land Mord, versuchten Mord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Er soll der Anklage zufolge als Fahrer der Einheit zwischen 2003 und 2006 an drei Mordanschlägen teilgenommen haben.
Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther positiv auf Corona getestet
Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte die Kieler Staatskanzlei am Montag mit. "Der Ministerpräsident ist symptomfrei und führt die Amtsgeschäfte vorläufig von zu Hause weiter", hieß es weiter.
Tuchel: Rüdiger-Abschied Folge von Sanktionen
Teammanager Thomas Tuchel sieht den Abschied des deutschen Fußball-Nationalspielers Antonio Rüdiger beim FC Chelsea als direkte Folge der gegen den Klub-Besitzer Roman Abramowitsch verhängten Sanktionen. "Die Situation ist, dass Antonio den Klub verlassen will", sagte Tuchel am Sonntag nach dem 1:0 (0:0) gegen West Ham United: "Der Verein und ich haben alles gegeben, aber wir konnten wegen der Sanktionen nicht mehr weiterkämpfen."
Urteil gegen Aung San Suu Kyi in Korruptionsprozess vertagt
Ein Gericht in Myanmar hat die Urteilsverkündung in einem Korruptionsprozess gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi vertagt. Wann das Urteil fallen soll, sagte Zaw Min Tun, Sprecher der Militärjunta, am Montag nicht. Der Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi drohen bis zu 15 Jahre Haft. Die 76-Jährige ist seit einem Militärputsch am 1. Februar 2021 inhaftiert.
Ifo-Geschäftsklimaindex stabilisiert sich - auf niedrigem Niveau
Die deutschen Unternehmen haben den ersten Schock über den russischen Angriff auf die Ukraine laut Umfrage überwunden: Sie bewerten die aktuelle Lage "minimal besser" als noch im März und ihre Erwartungen an die kommenden Monaten sind weniger pessimistisch als im vergangenen Monat, wie das Münchner Ifo-Institut am Montag mitteilte. Der Ifo-Geschäftsklimaindex für April stabilisierte sich bei 91,8 Punkten - nach 90,8 Punkten im März.
SPD: Unterbringung von Flüchtlingen darf nicht am Geld scheitern
Die SPD im Bundestag fordert mehr Anstrengungen, damit den Geflüchteten aus der Ukraine ausreichend Wohnraum zur Verfügung gestellt werden kann. Die Unterbringung der Menschen dürfe nicht an Finanzierungsfragen scheitern, sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, der"Rheinischen Post" vom Montag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich am Montagmittag mit Vertretern von Ländern, Kommunen, Hilfsorganisationen, Gewerkschaften, und Kirchen, um über die Situation der Geflüchteten zu beraten.
USA halten Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russland für möglich
Die Ukraine kann nach Einschätzung der US-Regierung den Krieg gegen Russland mit ausreichend militärischer Unterstützung gewinnen. "Sie können gewinnen, wenn sie die richtige Ausrüstung und die richtige Unterstützung haben", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Montag nach einem Besuch in Kiew. Der Pentagon-Chef und US-Außenminister Antony Blinken hatten bei einem Besuch in Kiew am Sonntag eine schrittweise Rückkehr von US-Diplomaten in die Ukraine sowie weitere Militärhilfe angekündigt.
Putin gratuliert Macron zu Wiederwahl und wünscht ihm "Erfolg"
Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem französischen Staatschef Emmanuel Macron zu seiner Wiederwahl gratuliert. "Ich wünsche Ihnen aufrichtig Erfolg in Ihrer staatlichen Tätigkeit und eine gute Gesundheit", schrieb Putin in einem Telegramm an Macron, wie der Kreml am Montag mitteilte.
Deutsche Industrie "erleichtert" über Sieg Macrons bei Wahl in Frankreich
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat den Wahlsieg von Emmanuel Macron bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich mit "Erleichterung" zur Kenntnis genommen. "Die Wiederwahl von Emmanuel Macron ist ein wichtiges Zeichen für Frankreich und ein geeintes Europa", erklärte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am Montag. Die derzeitigen Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg, die Corona-Pandemie, den Klimawandel und bei der Digitalisierung erforderten "einen intakten deutsch-französischen Motor im Herzen Europas".
Gysi sieht Linke in existenzbedrohender Krise
Der frühere Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, sieht seine Partei in einer existenzbedrohenden Krise. "Es geht um unsere Bedeutung, und es geht um unsere Existenz", sagte Gysi der "Rheinischen Post" vom Montag. "Die nächste Bundestagswahl wird entscheiden, ob es für die Linke als politische Partei eine Zukunft gibt. Es geht für uns um alles."
Esken fordert Schröder zu Austritt aus der SPD auf
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Parteiaustritt aufgefordert. "Seine Verteidigung Wladimir Putins gegen den Vorwurf der Kriegsverbrechen ist regelrecht absurd", sagte Esken am Montag im Deutschlandfunk. Auf die Frage, ob Schröder aus der SPD austreten solle, entgegnete sie: "Das sollte er." Esken verwies zudem darauf, dass mehrere Anträge auf einen Parteiausschluss Schröders vorlägen, die gemäß der SPD--Statuten bearbeitet würden.
Deutsche Umwelthilfe fordert Anwohnerparkgebühren von mindestens 360 Euro jährlich
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert bundesweit Anwohnerparkgebühren von mindestens 360 Euro pro Jahr. "Öffentlicher Raum ist knapp und zunehmend umkämpft", erklärte DUH-Chef Jürgen Resch am Montag. Trotzdem dürften Anwohner in vielen Städten "mit ihren riesigen SUV und Pick-ups für nur acht Cent pro Tag den öffentlichen Raum zustellen", kritisierte er. Nur fünf Bundesländer ermöglichten es den Kommunen, "angemessene Gebühren" zu erheben.