Letzte Nachrichten
Schwedens Zentralbank hebt erstmals seit 2014 Leitzins auf über null Prozent
Im Kampf gegen die hohe Inflation hat Schwedens Zentralbank erstmals seit 2014 den Leitzins auf über null Prozent angehoben. Er stieg auf 0,25 Prozent, wie die Notenbank am Donnerstag mitteilte. Sie kündigte weitere Schritte an, um binnen drei Jahren einen Wert von zwei Prozent zu erreichen.
Scholz zu Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Donnerstag zu Gesprächen mit Ministerpräsident Fumio Kishida in Japan eingetroffen. "Unsere guten Beziehungen sind aktuell durch die enge Zusammenarbeit in der G7 und der Verurteilung von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt", erklärte Scholz auf Twitter.
Energieverbände fordern zusätzliche Entlastungen zur Abschaffung der EEG-Umlage
Energieverbände fordern neben der Abschaffung der EEG-Umlage zusätzliche Entlastungen für Verbraucherinnen und Verbraucher. "Die Abschaffung der EEG-Umlage allein kann die extrem gestiegenen Beschaffungskosten nicht ausgleichen", erklärte die Vorsitzende des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Kerstin Andreae, am Donnerstag. Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) mahnte aber gleichzeitig eine stabile Finanzierung der Ökostromerzeugung an.
Paus will Kindergrundsicherung bis Ende 2023 unter Dach und Fach bringen
Die neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will die geplante Kindergrundsicherung bis Ende kommenden Jahre unter Dach und Fach bringen. Mit der Neuregelung müsse es eine materielle Verbesserung geben, sagte Paus in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Ich hoffe, dass wir Ende nächsten Jahres mit dem Gesetz dann auch fertig sind."
Guterres besucht zerstörte ukrainische Städte Butscha und Borodjanka
UN-Generalsekretär António Guterres hat am Donnerstag die ukrainische Stadt Butscha nahe Kiew besucht, die zum Symbol für die seit der russischen Invasion begangenen Gräueltaten geworden ist. Guterres forderte Russland auf, mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bei der Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine zusammenzuarbeiten. "Ich unterstütze den IStGH voll und ganz und appelliere an die Russische Föderation, die Zusammenarbeit mit dem IStGH zu akzeptieren", sagte er.
EuGH: Verbraucherzentrale Bundesverband kann gegen Meta klagen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kann gerichtlich gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta vorgehen. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er stärkte damit die gerichtliche Kontrolle großer Internetplattformen. Nach dem Urteil ist ein konkreter Auftrag eines Nutzers für die Klage der Verbraucherschützer nicht erforderlich. (Az: C-319/20)
Verdi ruft erneut zu Streiks in Sozial- und Erziehungsdiensten auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten von Sozial- und Erziehungsdiensten erneut zu bundesweiten Streiks aufgerufen. Am Montag, Mittwoch und Donnerstag kommender Woche sollten sie ihre Arbeit niederlegen, teilte die Gewerkschaft am Donnerstag mit. Hintergrund sind Tarifverhandlungen für die rund 330.000 Beschäftigten in dem Bereich, die im März in zweiter Runde ohne Ergebnis geblieben waren.
Bundestag stellt sich hinter Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine
Der Bundestag unterstützt die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit großer Mehrheit für einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsparteien und der Unionsfraktion zur Unterstützung der Ukraine. Darin wird eine "Beschleunigung der Lieferung wirksamer, auch schwerer, Waffen und komplexer Systeme durch Deutschland" verlangt.
DEL: Valentine und Roy verlassen Augsburg
Die Augsburger Panther aus der Deutschen Eishockey Liga (DEL) müssen den Abgang von zwei Leistungsträgern verkraften. Wie der Klub am Donnerstag mitteilte, verlassen in Verteidiger Scott Valentine und Torwart Olivier Roy zwei feste Größen den Verein.
Israel gedenkt der Opfer des Holocaust
Israel hat am Donnerstag der sechs Millionen Opfer des Holocaust gedacht. Am Vormittag ertönten Sirenen im Gedenken an die im Zweiten Weltkrieg von den Nazis ermordeten Juden. Der Verkehr kam für zwei Minuten zum Stillstand. Auf den Straßen, Balkonen, vor Geschäften und Büros hielten die Menschen schweigend inne. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält sich derzeit zu ihrem Antrittsbesuch in Israel auf.
ManUnited: Rangnick will "alles zum Besseren verändern"
Teammanager Ralf Rangnick sieht sich beim englischen Fußball-Rekordmeister Manchester United in seiner künftigen Berater-Position als Erneuerer des Traditionsklubs von Old Trafford. "Ich will Erik (ten Hag, der künftige ManUnited-Coach) und wem auch immer im Klub helfen, um alles zum Besseren zu verändern", sagte der 63-Jährige vor Journalisten.
Erste Erfolge bei Identifizierung von 1994 vor Helgoland gefundenem Mordopfer
Bei der Identifizierung eines 1994 vor Helgoland gefundenen Mordopfers gibt es erste Erfolge. Ermittlern gelang die Isolierung eines vollständigen DNA-Profils, wie die Polizei in Wilhelmshaven am späten Mittwoch mitteilte. Derzeit liefen Abgleiche mit Daten aus nationalen und internationalen Datenbanken. Im Februar hatte die Polizei in einem internationalen Projekt mit einem neuen Aufklärungsversuch in diesem Fall begonnen.
Schlagabtausch zwischen Union und SPD in Debatte über Ukraine-Antrag
Trotz eines gemeinsamen Antrags zur Unterstützung der Ukraine haben sich Union und SPD am Donnerstag im Bundestag einen parteipolitischen Schlagabtausch geliefert. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) griff Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Debatte über den Antrag scharf an. Scholz sei über Wochen der Diskussion über Waffenlieferungen ausgewichen und habe gezaudert, sagte Merz er. SPD-Chef Lars Klingbeil warf dem CDU-Vorsitzenden "parteipolitische Profilierung" vor.
UN-Generalsekretär Guterres besucht zerstörte Stadt Borodjanka
UN-Generalsekretär António Guterres hat bei seinem Besuch in der Ukraine die stark vom Krieg betroffene Stadt Borodjanka nahe Kiew besucht. "Der Krieg ist eine Absurdität im 21. Jahrhundert", sagte er am Donnerstag nach seiner Ankunft in dem Vorort der Hauptstadt, wo nach ukrainischen Angaben russische Truppen Gräueltaten an Zivilisten begangen haben sollen. Guterres war am Mittwoch in Kiew eingetroffen, nachdem er am Vortag in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammengekommen war.
Bundesverfassungsgericht setzt Verhandlung über Geld für arbeitende Gefangene fort
Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag die Verhandlung über die Vergütung der Arbeit von Strafgefangenen fortgesetzt. Nach Karlsruhe zogen zwei Häftlinge aus Nordrhein-Westfalen und Bayern, die den Verdienst zwischen etwa einem und drei Euro pro Stunde zu niedrig finden. Das Gericht muss entscheiden, ob dieses Geld sowie die dazu kommenden wenigen Freistellungstage eine angemessene Anerkennung der Arbeit darstellen. (Az. 2 BvR 166/16 und 2 BvR 1683/17)
Rundfunkbeitrag muss in der Regel bargeldlos bezahlt werden
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten können weitgehend auf der bargeldlosen Zahlung des Rundfunkbeitrags bestehen. Nur Zahlungspflichtigen, die kein Girokonto eröffnen können, muss auch eine Barzahlung ohne Mehrkosten möglich sein, wie das Bundesverwaltungsgericht in einem am Donnerstag bekanntgegebenen Urteil vom Vortag entschied. Der ausnahmslose Ausschluss der Barzahlung beim Hessischen Rundfunk verstoße gegen EU-Recht und das Gleichheitsgebot. (Az: 6 C 2.2 und 6 C 3.2)
Gas- und Ölkonzern Wintershall Dea hält an bestehenden Projekten in Russland fest
Der deutsche Gas- und Ölkonzern Wintershall Dea will trotz des Ukraine-Kriegs an seinen bestehenden Projekten in Russland festhalten. Nach "intensiven Diskussionen" habe sich die Geschäftsführung entschieden, "unsere Beteiligung an unseren Projekten in Russland weiterzuführen", sagte der Vorstandsvorsitzende Mario Mehren am Donnerstag. Neue Projekte in Russland würden aber nicht mehr begonnen, Zahlungen an Russland seien ausgesetzt worden.
Zwei Dutzend Menschen sitzen rund eine Stunde auf Kettenkarussell in Aachen fest
Auf einer Kirmes in Aachen haben 24 Menschen über eine Stunde lang in einem Kettenkarussell festgesessen. Das Fahrgeschäft war in etwa 25 Metern Höhe zum Stehen gekommen und ließ sich nicht mehr zu Boden fahren, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Demnach rettete die Feuerwehr am Mittwochabend 20 Erwachsene und vier Kinder aus dem Karussell.
Scholz zu Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Donnerstag zu Gesprächen mit Ministerpräsident Fumio Kishida in Japan eingetroffen. "Unsere guten Beziehungen sind aktuell durch die enge Zusammenarbeit in der G7 und der Verurteilung von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt", erklärte Scholz auf Twitter.
Bislang größter Zahn eines Ichthyosauriers von Bonner Forschern analysiert
Forscher der Uni Bonn haben einen Fund aus den Schweizer Alpen als größten jemals gefundenen Zahn eines Ichthyosauriers identifiziert. "Er ist für Fischsaurier-Verhältnisse riesig: Seine Wurzel hatte einen Durchmesser von 60 Millimetern", erklärte Martin Sander von der Abteilung Paläontologie des Institutes für Geowissenschaften der Universität Bonn, Hauptautor einer am Donnerstag in der Fachzeitschrift "Journal of Vertebrate Paleontology" veröffentlichten Studie.
Merz greift Scholz wegen Ukraine-Politik in Bundestagsdebatte scharf an
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag wegen seiner Ukraine-Politik scharf angegriffen. Scholz sei über Wochen der Diskussion über Waffenlieferungen ausgewichen und habe hingehalten, sagte Merz am Donnerstag in Berlin. Dies sei "nicht Besonnenheit (...) das ist Zögern, das ist Zaudern, das ist Ängstlichkeit".
Schlagerstar Roland Kaiser war nach eigener Ansicht früher abgehoben
Der Schlagerstar Roland Kaiser war nach eigener Ansicht früher abgehoben. "Ich wollte nur auf die hören, die mir applaudierten", sagte der 69-Jährige dem Magazin "Bunte Quarterly" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Er sei heute nicht stolz drauf, zu sehr und zu oft sehr abgehoben reagiert zu haben.
Tiefstand bei Eheschließungen - weniger Hochzeiten nur in Erstem Weltkrieg
Im zweiten Pandemiejahr hat es einen historischen Tiefstand bei den Eheschließungen und ein neues Hoch bei den Geburten gegeben. Noch nie heirateten in Deutschland so wenige Paare wie im Jahr 2021, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag berichtete. Nach vorläufigen Zahlen gaben sich im vergangenen Jahr rund 357.800 Paare das Jawort. Das waren noch einmal 15.500 oder 4,2 Prozent weniger als im ersten Coronajahr 2020, in dem die Zahl bereits um rund zehn Prozent gesunken war.
Bundestag will fraktionsübergreifenden Ukraine-Antrag verabschieden
Der Bundestag hat am Donnerstagvormittag die Debatte über einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsparteien und der Unionsfraktion zur Unterstützung der Ukraine auch über Waffenlieferungen begonnen. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, der Ukraine auch mit militärischem Material beizustehen - einschließlich schwerer Waffen.
Zahl der Arbeitskämpfe im vergangenen Jahr wieder gestiegen
Im vergangenen Jahr ist in Deutschland wieder deutlich mehr gestreikt worden: "Nachdem der Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 zunächst zu einer deutlichen Einschränkung von Arbeitskämpfen geführt hat, hat sich im zweiten Pandemie-Jahr das Arbeitskampfgeschehen wieder normalisiert", erklärte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag. Demnach kam es zu 221 Arbeitskämpfen, 2020 waren es 157.
Wirtschaftsministerium schließt weitere Entlastungen für Geringverdiener wegen Energiepreisen nicht aus
Das Bundeswirtschaftsministerium schließt weitere Entlastungen vor allem für Geringverdiener wegen der explodierenden Energiekosten nicht aus. "Wir werden uns darauf einstellen müssen, je nachdem wie die Entwicklung ist, dass in Zukunft hier noch weitere Maßnahmen erforderlich sind", sagte Oliver Krischer (Grüne), Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Wir werden das genau im Auge behalten."
Ifo-Institut: Stimmung auf dem Bau stürzt ab
Die Stimmung in der deutschen Baubranche ist nach Einschätzung des Ifo-Instituts zuletzt noch einmal deutlich abgestürzt. Die Materialengpässe verschärften sich weiter, zudem verschlechterten sich die Erwartungen, wie das Münchner Forschungsinstitut am Donnerstag nach Umfragen mitteilte. Demnach zeigten sich im Hochbau im April 54,2 Prozent der Betriebe von Lieferengpässen betroffen, nach 37,2 Prozent im März. Beim Tiefbau waren es 46,2 Prozent, nach 31,5 Prozent im Vormonat.
CDU-Fraktionsvize fordert von "Ampel" weitere Panzerlieferungen an Ukraine
Vor der Bundestagsabstimmung über Waffenlieferungen an die Ukraine hat Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) die Ampel-Koalition für die Entscheidung kritisiert, in einem ersten Schritt Gepard-Flugabwehrpanzer bereitzustellen. Die Lieferung von Leopard-1-Kampfpanzern wäre "viel wichtiger gewesen", sagte Wadephul den Sendern RTL/ntv am Mittwochabend. "Der Gepard ist das komplexeste Waffensystem, das wir im Heer hatten. Das dauert mindestens ein halbes Jahr, um die Soldatinnen und Soldaten daran auszubilden."
Zwölfjährige kippt in Nordrhein-Westfalen mit Rollstuhl in Bach
Eine Zwölfjährige ist im nordrhein-westfälischen Salzkotten mit ihrem Rollstuhl in einen Bach gekippt. Das Mädchen kam am Mittwoch beim Spielen zu nah ans Ufer, woraufhin der Unfall passierte, wie die Polizei in Paderborn in der Nacht zum Donnerstag mitteilte.
Klopp nach Sieg: "Wissen, dass wir noch nicht durch sind"
Jürgen Klopp hat nach dem überzeugenden Auftritt des FC Liverpool im Halbfinal-Hinspiel der Champions League vor zu großer Euphorie gewarnt. "Wir sind mit 2:0 vorn, das ist gut und besser als vor dem Spiel. Aber wir wissen, dass wir noch nicht durch sind", sagte Klopp nach dem Sieg gegen den FC Villarreal.
Mittelstand: Firmen würden Stopp russischer Gas-Lieferungen nicht verkraften
Der deutsche Mittelstand sorgt sich vor einem möglichen Stopp der russischen Gas-Lieferungen. "Eine gestörte Gasversorgung hätte kaum kalkulierbare Auswirkungen für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes", sagte der Vorsitzende des Mittelstandsverbands BVMW, Markus Jerger, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Gerade die kleinen und mittleren Unternehmen hätten in solch einem Fall "kaum Chancen, ihre Produktion schnell und flexibel zu verlagern".
Rosen zum Interesse an Raum: "Wir sitzen am Steuer"
Alexander Rosen, Sportchef der TSG Hoffenheim, geht gelassen mit möglichen Anfragen für Nationalspieler David Raum um. "Er hat erst vor Kurzem seinen Vertrag bis 2026 verlängert. Diese Konstellation gibt uns die volle Handlungshoheit, wir sitzen am Steuer", sagte Rosen dem kicker.