Letzte Nachrichten
Scholz dämpft Erwartungen auf raschen EU-Beitritt der Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine weitere Unterstützung zugesagt, jedoch Erwartungen auf einen raschen EU-Beitritt des Landes gedämpft. Der Beitrittsprozess sei "keine Sache von ein paar Monaten oder einigen Jahren", sagte Scholz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) warf dem Kanzler ein "doppeltes Spiel" vor, weil er militärische Unterstützung für die Ukraine zusage, tatsächlich aber Lieferungen schwerer Waffen verhindere.
Ryanair-Flugpersonal unterliegt teilweise italienischem Sozialversicherungsrecht
Ein Teil des Ryanair-Flugpersonals, das täglich eine Dreiviertelstunde auf einem italienischen Flughafen arbeitet, unterliegt den italienischen Vorschriften für soziale Sicherheit. Das gelte für die Arbeitnehmer ohne Entsendebescheinigung, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Der für sie vorgesehene Raum auf dem Flughafen Bergamo gelte als Zweigstelle von Ryanair. (Az. C-33/21)
Fliegerstaffel und Ehrenpalme für Tom Cruise in Cannes
Mit einer Flugshow der französischen Kunstfliegerstaffel und einer unangekündigten Goldenen Ehrenpalme hat das Filmfestival in Cannes den US-Schauspieler Tom Cruise geehrt. Der 59-Jährige war zur Cannes-Premiere des Films "Top Gun: Maverick" dem Filmthema entsprechend im Hubschrauber an der Croisette gelandet. Das Publikum applaudierte nach der Vorführung des außer Konkurrenz laufenden Actionfilms am Mittwochabend mehrere Minuten lang im Stehen.
Urteil: Videoüberwachung an zentralen Kölner Plätzen darf bleiben
Drei zentrale Plätze in Köln dürfen auch weiterhin mit polizeilichen Videokameras überwacht werden. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster laut Mitteilung vom Donnerstag und lehnte damit die Eilanträge eines Kölners überwiegend ab. Die Videoüberwachung sei "voraussichtlich vom nordrhein-westfälischen Polizeigesetz gedeckt", hieß es. Das Gesetz erlaubt die Überwachung einzelner Orte, an denen wiederholt Straftaten begangen werden.
Ein Verletzter nach Schüssen an Schule in Bremerhaven
An einer Schule in Bremerhaven ist nach Angaben der Polizei am Donnerstag ein Mensch durch Schüsse verletzt worden. Der mutmaßliche Täter sei festgenommen worden, sagte eine Sprecherin der Einsatzkräfte der Nachrichtenagentur AFP. Derzeit liefen die polizeilichen Maßnahmen, Angaben zu Täter und Opfer gebe es noch nicht.
Einkommenschwache Familien mit Kindern leiden besonders unter Inflation
Familien mit niedrigem Einkommen leiden überdurchschnittlich unter der hohen Inflation: Laut Berechnungen des Instituts für Makroökonomie (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung stieg die Inflationsrate für Paare mit zwei Kindern und bis zu 2600 Euro Nettomonatslohn im April um 8,0 Prozent - für Singles mit über 5000 Euro Einkommen dagegen betrug die persönliche Inflationsrate 6,2 Prozent. Im Durchschnitt stiegen die Verbraucherpreise im April um 7,4 Prozent.
Vor Strafverfahren geflohener Beschuldigter hat kein Recht auf weiteres Verfahren
Wenn ein Beschuldigter nicht gefunden werden kann und in Abwesenheit gegen ihn verhandelt wird, hat er später das Recht, eine neue Verhandlung zu verlangen. Das gelte jedoch nicht, wenn der Beschuldigte absichtlich untergetaucht sei, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Dann könne ihm dieses Recht verweigert werden. Es ging um einen Fall aus Bulgarien. (Az. C-569/20)
Japanischer Milliardär versteigert Kunstwerk von Basquiat für 85 Millionen Dollar
Der japanische Milliardär Yusaku Maezawa hat bei einer Versteigerung ein monumentales Kunstwerk des US-Künstlers Jean-Michel Basquiat verkauft - für 85 Millionen Dollar (gut 80 Millionen Euro). Wie das Auktionshaus Phillips am Mittwoch in New York mitteilte, war das fast fünf Meter breite Gemälde "Untitled" von 1982 zuvor auf 70 Millionen Dollar geschätzt worden. Maezawa hatte das Werk 2016 für 57,3 Millionen Dollar gekauft.
Frankfurt: Europa-League-Sieg bringt mindestens 60 Millionen Euro
Für Eintracht Frankfurt zahlt sich der erste Gewinn eines Europacups seit 42 Jahren gleich in mehrfacher Hinsicht aus - mit Einnahmen von mehr als 60 Millionen Euro. Mit dem Finalsieg nahmen die Hessen an Startgeldern und Prämien in der Europa League die garantierte Summe von 22,15 Millionen Euro ein.
Moskau: 1730 ukrainische Soldaten aus Asow-Stahlwerk haben sich seit Montag ergeben
Russland hat nach eigenen Angaben hunderte weitere ukrainische Soldaten aus dem belagerten Asow-Stahlwerk in Mariupol gefangengenommen. In den vergangenen 24 Stunden hätten sich weitere 771 Kämpfer der Asow-Brigade ergeben, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. "Insgesamt haben sich seit dem 16. Mai 1.730 Kämpfer ergeben, darunter 80 Verwundete."
Gefährliche Bananenspinne sorgt für Polizeieinsatz in Mönchengladbach
Eine im Obst versteckt eingereiste Bananenspinne hat in Mönchengladbach für einen Polizeieinsatz gesorgt. Eine Frau wählte am Mittwochabend den Notruf, nachdem eine ihr unbekannte Spinne aus den kürzlich erworbenen Bananen gekrochen war, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Geistesgegenwärtig sei das Tier mit einem Trinkglas gefangen worden, so dass keine unmittelbare Gefahr mehr bestand.
Impfpflicht in Pflege und Medizin mit Grundgesetz vereinbar
Die Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und in medizinischen Einrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Zwar greife sie in die körperliche Unversehrtheit ein, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Doch sei dies verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Eine Verfassungsbeschwerde von mehr als 50 Menschen wurde zurückgewiesen. (Az. 1 BvR 2649/21)
IW: Ukrainische Geflüchtete haben gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt
Ukrainische Geflüchtete haben gute Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt - denn die meisten von ihnen sind gut ausgebildet und hierzulande herrscht ein Mangel an Fachkräften. Wie eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ergab, haben 93 Prozent der befragten geflohenen Ukrainerinnen und Ukrainer Abitur oder studiert, 86 Prozent von ihnen waren vor der Flucht vor dem Krieg berufstätig. In Deutschland wiederum fehlen allein rund 15.700 Pflegefachkräfte und 16.000 Erzieherinnen und Erzieher.
23-Jähriger bei Streit in Köln erstochen
In Köln ist ein 23-Jähriger bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung erstochen worden. Am Mittwochabend gab es einen Streit unter mehreren Männern im Stadtteil Ostheim, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Nach einem Stich in den Oberkörper erlag der 23-Jährige demnach seinen schweren Verletzungen im Krankenhaus.
Easyjet reduziert Verlust um ein Fünftel
Der britische Billigflieger Easyjet hat seinen Verlust in seinem ersten Geschäftshalbjahr bis Ende März deutlich reduzieren können und erwartet einen erfolgreichen Sommer. Von Oktober bis März stand noch ein Minus von 431 Millionen Pfund (509 Millionen Euro) unter dem Strich, 21 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie Easyjet am Donnerstag mitteilte. Der Umsatz stieg um mehr als das Sechsfache auf 1,5 Milliarden Pfund.
Merz wirft Scholz "doppeltes Spiel" bei Waffenlieferungen vor
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein "doppeltes Spiel" bei den Waffenlieferungen für die Ukraine vorgeworfen. Scholz erwecke den Eindruck, dass Waffenlieferungen stattfänden, sagte Merz am Donnerstag in der Debatte zur Regierungserklärung von Scholz. "Die Wahrheit ist doch, dass seit Wochen so gut wie nichts geliefert wird." Auch der angekündigte Ringtausch von Waffen habe bislang nicht stattgefunden.
Bericht: Corona-Impfpflicht in Pflege hat bislang keine ernstzunehmenden Folgen
Die Corona-Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich hat in der Branche einem ZDF-Bericht zufolge bisher zu keinen ernstzunehmenden Folgen für die Patientenversorgung geführt. Es ist zu Personalausfällen gekommen, aber nicht im befürchteten Ausmaß", berichtete die Leiterin der Geschäftsstelle des Deutschen Pflegerats, Ute Haas, dem Sender nach Angaben vom Donnerstag. Sie sehe zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Auswirkungen für die Pflegebranche.
Lokführer bei Zugunfall in Hessen gestorben
Bei einem Zugunfall in Hessen ist ein Lokführer ums Leben gekommen. Ein Güterzug fuhr in der Nacht zum Donnerstag bei Münster auf der Strecke zwischen Dieburg und Babenhausen auf einen anderen Güterzug auf, wie die Bundespolizei in Frankfurt am Main mitteilte. Durch den Aufprall entgleisten die Lok sowie Teile des auffahrenden Güterzugs.
Scholz: EU-Beitritt der Ukraine nicht binnen "Monaten oder einigen Jahren"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Erwartungen auf einen schnellen Beitritt der Ukraine zur EU gedämpft. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe Recht, wenn er darauf hinweise, dass der Beitrittsprozess "keine Sache von ein paar Monaten oder einigen Jahren" sei, sagte Scholz am Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung zum EU-Sondergipfel Ende Mai. Aus Fairness gegenüber anderen langjährigen Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan dürfe es "keine Abkürzungen" in die EU geben.
Fans machen Nacht in Frankfurt zum Tag
Zehntausende feiernde Fans haben nach dem Europa-League-Triumph von Eintracht Frankfurt die Nacht in der hessischen Metropole zum Tag gemacht. In der ganzen Stadt zog es die Anhänger auf die Straßen und Plätze. Es gab zahlreiche Hupkonzerte, auch reichlich Pyrotechnik wurde abgebrannt.
Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht in Pflege und Medizin erfolglos
Eine Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Impfpflicht in Pflege- und Gesundheitsberufen ist gescheitert. Zwar greife die einrichtungsbezogene Impfpflicht in die körperliche Unversehrtheit ein, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Doch sei dies verfassungsrechtlich gerechtfertigt, denn der Gesetzgeber verfolge den legitimen Zweck, vulnerable Menschen vor einer Infektion zu schützen. (Az. 1 BvR 2649/21)
Schwester von Amber Heard schildert im Prozess gegen Johnny Depp handfesten Streit
Die Schwester der US-Schauspielerin Amber Heard hat im Verleumdungsprozess gegen deren Ex-Mann Johnny Depp einen handfesten Streit des Ex-Ehepaars geschildert. Depp habe Heard bei der Auseinandersetzung im März 2015 in der gemeinsamen Wohnung in Los Angeles an den Haaren gezogen und ihr mehrfach ins Gesicht geschlagen, berichtete Whitney Henriquez am Mittwoch vor Gericht. Auch Heard habe Depp damals geschlagen.
Lindner betont Verantwortung für "finanzielle Handlungsfähigkeit" der Ukraine
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat vor Beginn der offiziellen Beratungen mit seinen G7-Kollegen der Ukraine finanzielle Hilfe zugesichert. "Es geht darum, die Handlungsfähigkeit des ukrainischen Staates sicherzustellen", sagte er am Donnerstagmorgen in Königswinter bei Bonn. Die Ukraine kämpfe mit "beeindruckender Tapferkeit für Frieden und für ihre Freiheit" und verteidige dabei "auch unsere Werte. Aus diesem Grund sehen wir uns auch gemeinsam in einer Verantwortung, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Ukraine in diesem Moment zu sichern."
Produktion von Elektroautos 2021 um 86 Prozent gestiegen
Die Produktion von Elektroautos in Deutschland legt weiter deutlich zu: Im vergangenen Jahr wurden rund 328.000 Autos mit rein elektrischem Antrieb produziert, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Das war ein Plus von 85,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und sogar um 268 Prozent verglichen mit 2019.
Jeder Zehnte arbeitet sonntags - jeder 20. Beschäftigte auch nachts
Jeder zehnte Beschäftigte in Deutschland arbeitet auch an Sonn- und Feiertagen, jeder Siebte abends und jeder 20. leistet auch Nachtarbeit. Das geht aus Antworten des Arbeitsministeriums auf Anfragen der Linken hervor, wie die "Rheinische Post" am Donnerstag berichtete. Demnach werden allerdings die vorgeschriebenen Ruhezeiten und Ruhepausen immer seltener eingehalten. Knapp ein Fünftel oder 18 Prozent der abhängig Beschäftigten beklagen einen Ausfall der gesetzlichen Ruhezeiten.
Draisaitl und Co. verlieren zum Auftakt in Calgary
Leon Draisaitl und seine Edmonton Oilers haben zum Auftakt des NHL-Viertelfinales nach einem Offensivspektakel mit insgesamt 15 Treffern eine Niederlage kassiert. Beim 6:9 bei den Calgary Flames erzielte der deutsche Eishockey-Superstar das zwischenzeitliche 5:6 und legte zwei weitere Tore auf. Die Niederlage konnte Draisaitl jedoch nicht verhindern, insgesamt sind vier Siege nötig, um in die nächste Runde einzuziehen.
Dämpfer für Dallas: Kleber und Co. verlieren gegen die Warriors
Basketball-Nationalspieler Maxi Kleber und seine Dallas Mavericks sind mit einer Niederlage ins Play-off-Halbfinale gestartet. Die Texaner verloren bei den Golden State Warriors mit 87:112 und kassierten in der Best-of-seven-Serie zunächst einmal einen Dämpfer.
Supercup gegen Madrid oder Liverpool? "Fallobst - egal wer kommt"
Sebastian Rode erledigte trotz seiner tiefen Platzwunde am Kopf bestens gelaunt den Interviewmarathon, euphorisiert vom Triumph in der Europa League machte er sogleich eine süffisante Kampfansage für den Supercup. Liverpool oder Real Madrid? "Fallobst - egal wer kommt", sagte der Kapitän von Eintracht Frankfurt und lachte laut. Am 10. August kann die Eintracht in Helsinki gegen den Sieger dieses Final-Duells der Königsklasse nach dem nächsten Pott greifen.
Gegenwind für Vorschlag zur Anhebung von Rentenalter wegen Inflation
Der Vorschlag einiger Ökonomen zur Anhebung des Rentenalters im Kampf gegen die Inflation hat in Politik und Verbänden für Gegenwind gesorgt. "Die SPD wird nicht zulassen, dass Rentner zu Inflationstreibern und volkswirtschaftlichen Risikofaktoren erklärt werden", sagte Generalsekretär Kevin Kühnert (SPD) dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Der Vorschlag sei eine "gefühllose Entgleisung".
Fahrgastverband warnt vor Scheitern des Neun-Euro-Tickets
Der Fahrgastverband "Pro Bahn" hat vor einem Scheitern des Neun-Euro-Tickets am Freitag im Bundesrat gewarnt. "Platzt das 9-Euro-Ticket, dann wäre das eine Blamage der Politik hoch Drei", sagte Pro-Bahn-Ehrenpräsident Karl-Peter Naumann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Donnerstagsausgabe). Er forderte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf, "noch eine Schippe draufzulegen".
Frankfurts magische Nacht: "Euro-Adler" auf dem Gipfel
Die Europacup-Helden von Eintracht Frankfurt haben ihr wundersames Märchen in einer magischen Nacht zu Ende geschrieben. 42 Jahre nach dem Triumph im UEFA-Cup schwebten die "Euro-Adler" durch ein 5:4 im Elfmeter-Krimi im hart umkämpften Endspiel der Europa League gegen die Glasgow Rangers wieder auf einen internationalen Gipfel. Nach der regulären Spielzeit und der Verlängerung stand es 1:1 (1:1, 0:0).
Tausende orthodoxe Juden pilgern ein Jahr nach Massenpanik wieder zu Pilgerstätte auf Meron-Berg
Gut ein Jahr nach der Massenpanik mit 45 Toten während des Lag-BaOmer-Fests im Norden Israel sind wieder tausende ultraorthodoxe Juden auf den Berg Meron gepilgert. Nach Polizeiangaben versammelten sich zum Beginn des Fests am Mittwoch mehr als 10.000 Gläubige an der Pilgerstätte. Israels Ministerpräsident Naftali Bennett betonte, seine Regierung habe die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Pilgerort erheblich erhöht, um ein erneutes Unglück zu verhindern.