Letzte Nachrichten
Politik
Weitere Gerichte halten Verkürzung von Genesenenstatus durch RKI für rechtswidrig
Weitere Gerichte haben die Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage durch das Robert-Koch-Institut (RKI) als rechtswidrig eingestuft. Über die Dauer des Genesenenstatus müsse die Bundesregierung selbst entscheiden, erklärte das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag. Es entschied im Eilverfahren, dass die Klägerin und der Kläger nach ihrer Corona-Infektion im Oktober vorläufig für sechs Monate als genesen gelten. Zu einem vergleichbaren Schluss kam das Verwaltungsgericht Halle in Sachsen-Anhalt. Auch andere Gerichte hatten zuvor bereits ähnlich entschieden.
Boulevard
Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf sind vier Mitglieder einer Familie aus Oberhausen wegen Geldzahlungen an die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Gericht sprach die Mutter und drei Geschwister eines nach Syrien ausgereisten verwandten Dschihadisten wegen der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie aus einer Mitteilung vom Donnerstag hervorging. Ihre Haftstrafen, die zwischen sieben Monaten und zwei Jahren betragen, wurden zur Bewährung ausgesetzt.
Politik
Westen sieht trotz russischer Teilabzüge keine Entspannung in Ukraine-Krise
Während Russland den Abzug weiterer Soldaten und erster Panzereinheiten aus den Grenzregionen zur Ukraine angekündigt hat, sieht der Westen noch keine Entspannung im Ukraine-Konflikt. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte am am Donnerstag Rande eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel, sie könne bisher keinen russischen Truppenabzug bestätigen. Washington und London warfen Russland vielmehr eine weitere Aufstockung seiner Truppen vor.
Umwelt
Australiens größtes Kohlekraftwerk geht früher vom Netz als geplant
Ganze sieben Jahre früher als geplant soll Australiens größtes Kohlekraftwerk außer Betrieb gehen. Die Schließung der Anlage Eraring im Bundesstaat New South Wales werde nun schon für Mitte 2025 angepeilt, sagte der Chef der Betreiberfirma Origin Energy, Frank Calabria, am Donnerstag. Grund ist, dass sich durch den Zuwachs an Erneuerbaren das Geschäftsmodell des Kohlewerks nicht mehr rechnet.
Boulevard
Deutsche und belgische Zollfahnder fangen 13,4 Millionen Schmuggelzigaretten ab
Deutsche und belgische Ermittler haben bei einem gemeinsamen Einsatz 13,4 Millionen Schmuggelzigaretten beschlagnahmt. Wie das Zollfahndungsamt Hannover am Donnerstag mitteilte, waren die unversteuerten und unverzollten Zigaretten im Innern von Luftfiltergehäusen versteckt, die in zwei Containern aus China verschifft worden waren. Einer der Container wurde bei einem Transportunternehmens im nordrhein-westfälischen Unna beschlagnahmt, der anderen parallel dazu in der belgischen Hafenstadt Antwerpen.
Boulevard
Tot aufgefundener Berliner soll wegen Sorgerechtsstreits ermordet worden sein
Drei Monate nach dem mutmaßlichen Mord an einem 39-Jährigen in Berlin-Wedding gibt es Haftbefehle gegen drei Tatverdächtige. Die Ermittler vermuten einen Sorgerechtsstreit als Motiv, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin am Donnerstag mitteilten. Nach der Festnahme einer 24-jährigen Frau in Aachen im Januar seien nun Haftbefehle wegen Mordes gegen die beiden mutmaßlichen Haupttäter erlassen worden.
Wirtschaft
Gutachten: Pauschales Klimageld geeigneter Ausgleich für CO2-Preis
Ein pauschales, pro Kopf ausgezahltes Klimageld wäre ein geeignetes Instrument, um Belastungen durch die CO2-Bepreisung für Verkehr und Gebäude auszugleichen. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Umwelt- und Sozialverbänden in Auftrag gegebenes Gutachten der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer, das am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. Hervorgehoben wurde vor allem der unbürokratische und zugleich sozial gerechte Ansatz dieses Modells.
Boulevard
Autofahrer in Niedersachsen von umstürzendem Baum erschlagen
In Niedersachsen ist ein Autofahrer während des Durchzugs von Orkantief "Ylenia" von einem umstürzenden Baum erschlagen worden. Wie die Polizei in Lüneburg am Donnerstag mitteilte, ereignete sich der Unfall auf einer Landstraße bei Bad Bevensen. Die Eiche stürzte demnach auf das Auto des 37-Jährigen.
Wirtschaft
KfW-Zuschüsse für energetische Gebäudesanierung können wieder beantragt werden
Die im Januar gestoppten Zuschüsse der staatlichen KfW-Bank für die energetische Gebäudesanierung können ab der kommenden Woche wieder beantragt werden. Der Haushaltsausschuss bewilligte insgesamt 9,5 Milliarden Euro für die Bundesförderung für effiziente Gebäude, wie es aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hieß. Es bleibt allerdings dabei, dass beim Neubauförderprogramm nach der sogenannten Effizienzhaus-Stufe 55 (EH55) nur noch Altanträge abgearbeitet werden.
Boulevard
Reiseverband begrüßt geplante Anpassung der Einstufung von Hochrisikogebieten
Der Deutsche Reiseverband (DRV) hat nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen die geplante Anpassung der Einstufung der Hochrisikogebiete begrüßt. Es sei "absolut richtig", die aktuell geltende coronabedingte Einstufung "jetzt schnell auf den Prüfstand zu stellen und anzupassen", erklärte DRV-Hauptgeschäftsführer Dirk Inger am Donnerstag. "Damit kommen wir der Reisefreiheit sowohl für Geschäfts- aber auch für Privatreisende ein gutes Stück näher."
Sport
Nach Frenzels Einbruch: Geiger rettet der Kombinierer-Staffel Silber
Als Schlussläufer Vinzenz Geiger mit letzter Kraft die Silber-Medaille rettete und mit seinen Teamkollegen feierte, fehlte Eric Frenzel. Nach einem Einbruch war der Corona-Rückkehrer völlig ausgepumpt und entkräftet - und durfte dennoch zufrieden sein: Drei Tage nach der Entlassung aus der Quarantäne hat Frenzel mit der deutschen Staffel die ersehnte Olympiamedaille geholt. Das insgeheim erhoffte Gold musste der DSV-Vierer im eiskalten Zhangjiakou aber Norwegen überlassen.
Sport
Bierhoff hält Play-off-Idee nicht für abwegig
Die Einführung von Play-offs in der Fußball-Bundesliga hätte für DFB-Direktor Oliver Bierhoff durchaus ihren Reiz. "Das ist natürlich nicht die Meisterschaft, die wir so kennen", sagte der Ex-Nationalspieler bei Sky, aber in einem solchen Format gebe es "Phasen, in denen immer wieder jemand Hoffnung hat und deswegen die Spannung in der Liga länger aufrecht erhalten wird".
Wissenswertes
Schauspieler Tom Schilling erlebte "ernsthafte Sinnkrise"
Der Schauspieler Tom Schilling hat vor zwei Jahren eine "ernsthafte Sinnkrise" in seinem Beruf erlebt. Die Schauspielerei habe ihm "nichts zurückgegeben, keinen inneren Frieden, keine Freude, nichts, was länger hält", sagte der 40-Jährige laut Mitteilung vom Donnerstag in einem Podcast der Wochenzeitung "Die Zeit". Ihm habe die Energie gefehlt, die es brauche, um sich mit ganzer Leidenschaft in etwas zu werfen.
Sport
Kombinierer holen Staffel-Silber - Gold an Norwegen
Die deutschen Kombinierer haben in ihrem letzten Wettkampf der Olympischen Spiele Silber in der Staffel gewonnen. Eric Frenzel, Vinzenz Geiger, Julian Schmid und Manuel Faißt mussten sich im Teamwettkampf einzig dem überragenden Weltmeister Norwegen geschlagen geben, Bronze ging an Japan. Der Norweger Jörgen Graabak holte als erster Kombinierer der Geschichte zum vierten Mal Olympia-Gold.
Wirtschaft
Nach S-Bahn-Unglück bei München Ermittlungen gegen einen der Zugführer
Nach dem Zusammenstoß zweier S-Bahnen nahe München wird gegen einen der beiden Zugführer ermittelt. Der 54-jährige werde als Beschuldigter geführt und sei am Mittwoch erstmals vernommen worden, sagte Oberstaatsanwältin Anne Leiding von der Staatsanwaltschaft München I am Donnerstag. Den Ermittlern zufolge wurde vermutlich ein Haltesignal überfahren - das entsprechende Signal stand auf rot.
Wetter
Orkantief "Ylenia" sorgt für großflächige Störungen im Bahnverkehr
Das Orkantief "Ylenia" hat am Donnerstag in Deutschland zu großflächigen Störungen des Zugverkehrs geführt. Die Deutsche Bahn (DB) stellte den Fernverkehr in der Nordhälfte aus Sicherheitsgründen ein, auch der Nah- und Regionalverkehr waren betroffen. Wegen des heftigen Sturms und teilweise auch wegen paralleler Gewitter waren Feuerwehren in vielen Bundesländern im Dauereinsatz, gravierendere Vorfälle blieben aber weitgehend aus.
Politik
Belarus bei Bedrohung durch Westen zu Stationierung von Atomwaffen bereit
Belarus ist nach den Worten seines Staatschefs Alexander Lukaschenko im Falle einer Bedrohung durch den Westen zur Stationierung von Atomwaffen bereit. "Wenn es notwendig ist", werde sein Land nicht nur Atomwaffen, "sondern auch Super-Nuklearwaffen, vielversprechende Waffen" aufnehmen, um "unser Territorium zu verteidigen", sagte Lukaschenko nach Angaben der belarussischen Nachrichtenagentur Belta am Donnerstag.
Boulevard
Nach S-Bahn-Unglück bei München wird ein Lokführer als Beschuldigter geführt
Nach dem Zusammenstoß zweier S-Bahnen nahe München wird einer der beiden Zugführer von den Ermittlungsbehörden als Beschuldigter geführt. Der Mann, der schwer verletzt in einem Krankenhaus liegt, sei am Mittwoch erstmals förmlich vernommen worden, sagte Oberstaatsanwältin Anne Leiding von der Staatsanwaltschaft München I am Donnerstag. Er habe bislang noch keine Angaben gemacht. Auch die Wohnung des Lokführers sei bereits in der Unfallnacht durchsucht worden.
Boulevard
Bundesarbeitsgericht festigt Diskriminierungsentschädigungen
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat den Anspruch auf arbeitsrechtliche Diskriminierungsentschädigungen gefestigt. Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil ist ein vertraglicher Ausschluss solcher Entschädigungen unwirksam und auch die Festsetzung einer Entschädigung auf "Null" unzulässig. Möglich ist es danach allerdings, bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses einen Entschädigungsanspruch mit für erledigt zu erklären. (Az: 8 AZR 371/20)
Politik
Lambrecht äußert massive Zweifel an Zukunft des deutschen Mali-Einsatzes
Angesichts des französischen Truppenabzugs aus Mali hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) massive Zweifel am Fortbestand der deutschen Militäreinsätze in dem Land geäußert. Lambrecht sagte am Donnerstag am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel, sie sei "sehr skeptisch", ob das Bundeswehrmandat für die EU-Ausbildungsmission EUTM aufrecht erhalten werden könne. Auch die Beteiligung an der UN-Stabilisierungsmission Minusma stehe in Frage. Beide Mandate laufen Ende Mai aus.
Politik
Frankreich kündigt Abzug aus Mali an
Nach einem neun Jahre dauernden Militäreinsatz in Mali hat Frankreich mit seinen europäischen Partnern den Abzug aus dem westafrikanischen Krisenland beschlossen. Grund dafür seien die Verschiebung der Wahlen und "zahlreiche Behinderungen" durch die malische Militärjunta, teilte der Élysée-Palast am Donnerstag mit. Der französische Abzug werde auch Auswirkungen auf den Einsatz der Bundeswehr in Mali haben, sagte Außenstaatsministerin Katja Keul (Grüne). Von einem Scheitern des Militäreinsatzes wollte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron nicht sprechen.
Boulevard
Fahrer nach SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin zu Bewährungsstrafe verurteilt
Zweieinhalb Jahre nach dem Unfall mit einem SUV in Berlin, bei dem vier Menschen starben, hat das Landgericht der Hauptstadt den Fahrer zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Der 45-Jährige sei der vierfachen fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Gefährdung des Straßenverkehrs schuldig, entschied das Gericht am Freitag. Am 6. September 2019 war der Wagen von der Straße abgekommen und in eine Gruppe von Fußgängern gerast.
Gesundheit
Ifo: Corona-Krise beschert wirtschaftliche Ausfälle von 330 Milliarden Euro
Die Corona-Krise hat der deutschen Wirtschaft nach Berechnungen des Ifo-Instituts in den Jahren 2020 und 2021 bereits 330 Milliarden Euro an Ausfällen beschert. Wie das Münchner Forschungsinstitut am Donnerstag mitteilte, entspricht das in Summe zehn Prozent der Wirtschaftsleistung des Jahres 2019. Ohne die Krise wäre die deutsche Wirtschaft in den beiden Corona-Jahren um 1,3 Prozent pro Jahr gewachsen, rechnete das Institut vor - ausgehend von der Prognose Ende 2019.
Boulevard
Prozess gegen ehemalige Vorgesetzte wegen Mordserie von Niels Högel begonnen
Vor dem Landgericht im niedersächsischen Oldenburg hat am Donnerstag ein Prozess gegen sieben frühere Vorgesetzte des wegen einer Mordserie an Patienten verurteilten Ex-Krankenpflegers Niels Högel begonnen. Die ehemaligen und teilweise noch bis heute beruflich tätigen leitenden Mitarbeiter von zwei Krankenhäusern sollen laut Anklage einzelne Taten Högels in 2001 und 2005 trotz Verdachtsmomenten nicht verhindert haben. Für den Prozess sind Termine bis Ende November angesetzt.
Politik
Moskau kündigt Antwort auf US-Vorschläge zu Sicherheit in Europa an
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat für diesen Donnerstag eine Antwort Moskaus auf die Vorschläge der US-Regierung zur Sicherheit in Europa angekündigt. "Wir werden heute diesen Brief an die amerikanische Seite abschicken", sagte Lawrow bei einer Pressekonferenz mit dem italienischen Außenminister Luigi di Maio in Moskau. Der Inhalt des Briefes werde öffentlich gemacht, kündigte er an.
Politik
Empörung über Zeigen von Hitlergruß durch Abgeordneten im EU-Parlament
Mit dem Zeigen des Hitlergrußes im EU-Parlament hat ein nationalistischer Abgeordneter aus Bulgarien Empörung ausgelöst. "Ein faschistischer Gruß im EU-Parlament ist völlig inakzeptabel", erklärte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. Der Abgeordnete Angel Dzhambazki hatte am Mittwochabend in einer Debatte über die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn das Wort ergriffen und anschließend auf den Treppen des Plenarsaals den rechten Arm gereckt.
Wirtschaft
Inflation wirkt sich in Europa deutlich auf Mindestlöhne aus
Die Teuerungsrate hat auch auf europäischer Ebene erheblichen Einfluss auf die Mindestlöhne: Zwar stiegen diese zum Jahreswechsel in der EU deutlich an, der mittlere Zuwachs betrug 4,0 Prozent, wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag erklärte. Inflationsbereinigt hatten die Menschen, die den Mindestlohn beziehen, allerdings nur 1,4 Prozent mehr Geld in der Tasche.
Wirtschaft
Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe im Dezember auf Rekordhoch
In der deutschen Industrie gibt es angesichts von Materialengpässen mehr Aufträge, als die Unternehmen abarbeiten können. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, war der Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe im Dezember um 1,5 Prozent höher als im Vormonat. Damit habe der Auftragsbestand seinen höchsten Stand seit Einführung der Statistik im Januar 2015 erreicht.
Boulevard
Verwaltungsgericht: Kein Wohngeld bei Ablehnung zumutbarer Arbeit
Wer eine zumutbare Arbeit zur Aufbesserung seines Einkommens ablehnt, hat keinen Anspruch auf Wohngeld. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Im konkreten Fall bewohnt ein Kläger zur Miete allein ein Einfamilienhaus mit vier Zimmern und 90 Quadratmetern Wohnfläche. (VG 21 K 170/20)
Wirtschaft
Biontech-Gründer: Müssen "die nächsten zehn Jahre" mit Corona leben
Biontech-Gründer Ugur Sahin sieht die Welt noch viele Jahre lang mit dem Coronavirus beschäftigt. "Wir müssen uns halt damit abfinden, dass wir die nächsten zehn Jahre mit dem Virus leben müssen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings sei die Gesellschaft inzwischen besser dafür gerüstet. Die Auslieferung eines auf die Omikronvariante zugeschnittenen Impfstoffs erwartet Sahin für April oder Mai.
Boulevard
Bericht: Kardinal Woelkis Beraterstab votiert gegen Rückkehr in Kölner Erzbistum
Kurz vor dem Ende von Kardinal Rainer Maria Woelkis Beurlaubung hat sich sein Beraterstab einem Bericht zufolge fast einstimmig gegen dessen Rückkehr ins Kölner Erzbistum ausgesprochen. Sein engstes Beratergremium sei äußerst skeptisch, was die Möglichkeit einer "geordneten und gedeihlichen Amtsführung" Woelkis angehe, berichtete der "Kölner Stadt-Anzeiger" am Donnerstag unter Berufung auf Bistumskreise. Die Situation werde "mit großer Sorge" betrachtet.
Macron hält Militäreinsatz in Mali nicht für gescheitert
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält den vor neun Jahren begonnenen französischen Militäreinsatz in Mali nicht für gescheitert. "Das weise ich entschieden zurück", sagte er am Donnerstag in Paris. "Was wäre denn passiert, wenn wir nicht eingegriffen hätten?", fügte er hinzu. Damals seien dschihadistische Gruppen in Mali kurz davor gewesen, regionale Kalifate zur errichten und bis in die Hauptstadt Bamako vorzudringen.