Letzte Nachrichten
Trump-Kritiker Tom Rice verliert bei US-Vorwahlen
Der US-Republikaner Tom Rice, der nach der Kapitol-Erstürmung als einer von nur zehn konservativen Abgeordneten für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den damaligen Präsidenten Donald Trump gestimmt hatte, verliert sein Mandat. Der 64-Jährige unterlag am Dienstag bei Vorwahlen im Bundesstaat South Carolina für die Kongress-Zwischenwahlen im November deutlich gegen seinen parteiinternen Herausforderer Russell Fry. Laut US-Medien kam der von Trump unterstützte Fry auf rund 51 Prozent und Rice auf nur knapp 25 Prozent.
71-Jähriger wird in Hessen in Baugrube verschüttet und stirbt
Ein 71-Jähriger ist in Hessen bei einem Unfall in einer Baugrube verschüttet worden und ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, befand sich der Mann am Dienstagabend auf einer privaten Baustelle in der Gemeinde Grävenwiesbach. Dort brachen Teile einer Wand ein und verschütteten den 71-Jährigen.
Betrugsprozess gegen mutmaßliche Clanmitglieder in Düsseldorf begonnen
Gegen mutmaßliche Mitglieder des libanesischen Al-Zein-Clans aus Leverkusen hat am Mittwoch vor dem Landgericht Düsseldorf ein Betrugsprozess begonnen. Verantworten müssen sich sieben Männer und Frauen, die über Jahre hinweg zu Unrecht Sozialleistungen bezogen und Geldwäsche betrieben haben sollen. Die Schadenssumme beläuft sich laut Anklageschrift, die einem Sprecher zufolge am ersten Verhandlungstag verlesen wurde, auf fast drei Millionen Euro.
Nach Lauterbachs Einschätzung gibt es bereits eine neue Corona-Welle
Nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gibt es bereits eine neue Corona-Welle. "Die angekündigte Sommerwelle ist leider Realität geworden", sagte er der "Rheinischen Post. "Das bedeutet auch für die nächsten Wochen wenig Entspannung." Nach einem zeitweisen Rückgang im Mai schnellen die Infektionszahlen derzeit wieder nach oben. Bei den Grünen und Sozialverbänden wurden Forderungen nach einem neuen, wirksameren Infektionsschutzgesetz laut.
Merz will CDU-Parteitag befristete Frauenquote vorschlagen
CDU-Chef Friedrich Merz will dem Parteitag im September eine befristete Frauenquote vorschlagen. Für Merz sei die Quote nur "das zweitbeste Instrument", sagte Generalsekretär Mario Czaja am Mittwoch nach Sitzungen von Präsidium und Vorstand. Der CDU-Chef unterstütze zwar das Vorhaben, bis 2025 schrittweise eine 50-prozentige Frauenquote für Parteivorstände ab der Kreisebene einzuführen. Merz werde aber dem Parteitag vorschlagen, die Quote auf fünf Jahre "zu begrenzen".
Weite Teile Spaniens leiden weiter unter Hitzewelle
In Spanien haben die Menschen den fünften Tag in Folge unter einer Hitzewelle gelitten. In Teilen des Landes sollten die Temperaturen am Mittwoch die 40-Grad-Marke überschreiten. Für neun der 17 Regionen des Landes galt die zweithöchste Hitze-Alarmstufe orange, wie die spanische Meteorologiebehörde Aemet mitteilte.
EZB kündigt Instrument gegen wachsende Renditeabstände zwischen Staatsanleihen an
Die Europäische Zentralbank (EZB) will den Kampf gegen die wachsenden Renditeabstände zwischen Staatsanleihen verschiedener Eurostaaten intensivieren. Der EZB-Rat habe beschlossen, die entsprechenden Gremien im Eurosystem anzuweisen, "die Fertigstellung eines Anti-Fragmentations-Instruments" zu beschleunigen, erklärte der EZB-Rat am Mittwoch nach einer spontan angekündigten Ad-hoc-Sitzung. Thema der Sitzung waren nach EZB-Angaben "die aktuellen Marktbedingungen".
Paketversand im vergangenen Jahr auf Rekordniveau
Im vergangenen Jahr sind in Deutschland so viele Kurier-, Express- und Paketsendungen aufgegeben worden wie niemals zuvor. Insgesamt wurden 2021 über 4,51 Milliarden Sendungen transportiert, wie der Bundesverband Paket und Expresslogistik (BIEK) am Mittwoch mitteilte. Im Vorjahresvergleich stieg das Paketaufkommen um 11,2 Prozent und somit im zweiten Jahr in Folge zweistellig. Wachstumstreiber waren Sendungen von Geschäften und Unternehmen an Privatkunden.
Innenministerium darf keine Adresse von anonymem Online-Fragesteller verlangen
Das Bundesinnenministerium darf von einem anonymen Fragesteller auf dem Internetportal FragdenStaat nicht standardmäßig eine Adresse verlangen. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster am Mittwoch und gab damit dem Datenschutzbeauftragten der Bundesregierung recht. Die Erhebung von persönlichen Daten sei in dem konkreten Fall für die vom Innenministerium verfolgten Zwecke "nicht erforderlich".
Kabinett bringt feste Länderziele für Windkraftausbau auf den Weg
Die Bundesregierung will der Windkraft an Land einen kräftigen Schub verpassen und nimmt dafür die Länder in die Pflicht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der für jedes Bundesland vorgibt, wie viel Platz für Windkraftanlagen zur Verfügung gestellt werden muss. Der konsequente Ausbau der Erneuerbaren sei sowohl für den Klimaschutz als auch für die Unabhängigkeit von fossilen Energielieferungen aus Russland wichtig, betonte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).
Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main gestartet
Vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat am Mittwoch ein Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 28-jährigen Syrer vor, sich 2014 für mehrere Monate dem IS in seinem Heimatland angeschlossen zu haben. Für diese soll er laut Anklage unter anderem als bewaffneter Kämpfer tätig gewesen sein sowie mit Rohstoffen und Waffen gehandelt haben.
Strafbefehl gegen Halterin nach Tod von zwölf Huskys in Baden-Württemberg
Nach dem Tod von zwölf Huskys im baden-württembergischen Landkreis Calw hat die Staatsanwaltschaft Tübingen einen Strafbefehl über eine Geldstrafe von 150 Tagessätzen gegen die Halterin beantragt. Das Amtsgericht Calw habe den Strafbefehl erlassen und zugestellt, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Von 26 Hunden der Frau waren im vergangenen Juli zwölf gestorben.
WHO: Europa weiter "Epizentrum" der Affenpocken-Ausbreitung
Europa ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) das "Epizentrum" der gegenwärtigen Affenpocken-Infektionen. "Europa bleibt das Epizentrum dieser sich weiter ausbreitenden Welle", sagte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, am Mittwoch in einer Pressekonferenz in Kopenhagen. Aus 25 Ländern der Region seien insgesamt mehr als 1500 Affenpocken-Fälle gemeldet worden. Dies seien 85 Prozent aller aktuellen Fälle weltweit.
Neuer BBK-Chef will Deutschland "auf allen Ebenen krisenfester" machen
Der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, will Deutschland "auf allen Ebenen krisenfester" machen. Er kündigte zu seinem Amtsantritt am Mittwoch als Ziel eine bessere Vernetzung von Bund, Ländern, Kommunen, Hilfsorganisationen, Bundeswehr und Zivilgesellschaft bei Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz an. Ein wichtiger Schritt dazu sei das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz, das nun beim BBK aufgebaut werde.
Moskau meldet Zerstörung von Waffenlager in der Westukraine
Russland hat am Mittwoch die Zerstörung eines Militärdepots in der Westukraine gemeldet, in dem von der Nato gelieferte Waffen gelagert worden sein sollen. Die russischen Truppen zerstörten nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministerium ein Waffendepot nahe der Stadt Solotschiw in der westukrainischen Region Lwiw mit Kalibr-Marschflugkörpern. In Brüssel kam die Ukraine-Kontaktgruppe zusammen, um über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu beraten.
Zweiter Verdächtiger im Fall von vermisstem Journalisten in Brasilien festgenommen
Im Fall des in Brasilien vermissten britischen Journalisten Dom Phillips und des Indigenen-Experten Bruno Pereira hat die Polizei einen zweiten Verdächtigen festgenommen. Die Bundespolizei teilte am Dienstag (Ortszeit) mit, sie habe außerdem Patronen und ein Paddel gefunden. In kleinen Holzbooten suchten Indigene weiter die entlegenen überschwemmten Urwälder ab. Ihr Koordinator ging aber nicht mehr davon aus, die beiden Vermissten noch lebend zu finden.
ADAC: Spritpreise weiterhin "viel zu hoch"
Die Spritpreise sind einer Erhebung des ADAC zufolge noch immer deutlich überhöht. Während der Benzinpreis im Vorwochenvergleich zurückging, stieg der Dieselpreis weiter, wie der ADAC am Mittwoch erklärte. Demnach kostete ein Liter Benzin im Durchschnitt 1,944 Euro und somit 0,4 Cent weniger als in der Vorwoche. Diesel war mit einem Durchschnittspreis von 2,036 Euro insgesamt 4,4 Cent teurer.
78-Jähriger stirbt bei Absturz mit Gleitschirm in Bayern
In Bayern ist ein 78-Jähriger mit einem Gleitschirm abgestürzt und ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Kempten am Mittwoch mitteilte, wurde der abgestürzte Gleitschirmflieger am Dienstagnachmittag in der Gemeinde Bad Hindelang auf einer Wiese neben einer Bundesstraße gefunden. Anschließende Wiederbelebungsmaßnahmen verliefen demnach erfolglos.
Bewährungsstrafen für Blatter und Platini wegen dubioser Millionenzahlung gefordert
Wegen dubioser Geldzahlungen sollen Ex-Fifa-Präsident Sepp Blatter und Ex-Uefa-Chef Michel Platini nach dem Willen der Schweizer Staatsanwaltschaft zu einer Bewährungsstrafe verurteilt werden. Für beide frühere Fußballfunktionäre forderte die Anklage am Mittwoch vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona ein Jahr und acht Monate Haft auf Bewährung wegen Betrugs. Das Urteil gegen den 86-jährigen Schweizer Blatter und den 66-jährigen Franzosen Platini wird am 8. Juli erwartet.
WTO-Ministerkonferenz geht in die Verlängerung
Angesichts schwieriger Verhandlungen über Fischereisubventionen, Ernährungssicherheit und die Pandemiebekämpfung geht die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in die Verlängerung. Das Treffen in Genf werde "bis Donnerstag einen fünften Tag dauern", kündigte die WTO am Mittwoch an. WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala hatte zuvor die Hoffnung geäußert, dass bei einigen Themen Fortschritte erzielt werden könnten, wenn es "mehr Zeit" gebe.
Beachvolleyball-WM: Borger/Sude weiter - Ehlers/Wickler raus
Angeführt von Karla Borger und Julia Sude geben sich die deutschen Frauenteams bei der Beachvolleyball-WM in Rom bislang weiterhin keine Blöße. Die EM-Dritten zogen im ersten K.o.-Spiel am Mittwoch ins Achtelfinale ein und sind in Italiens Hauptstadt weiterhin ungeschlagen. Auch Svenja Müller und Cinja Tillmann stehen nach ihrem nächsten Sieg in der Runde der letzten 16.
Bewährungsstrafen für Blatter und Platini gefordert
Der frühere FIFA-Präsident Joseph S. Blatter und der ehemalige UEFA-Boss Michel Platini sollen nach dem Willen der Schweizer Staatsanwaltschaft jeweils zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt werden. Dieses Strafmaß forderte Staatsanwalt Thomas Hildbrand am Mittwoch beim Prozess gegen die früheren Spitzenfunktionäre vor dem Schweizer Bundesstrafgericht in Bellinzona. Die Bewährungszeit soll zwei Jahre dauern. Das Urteil wird für den 8. Juli erwartet.
Neuer BKK-Chef will Deutschland "auf allen Ebenen krisenfester" machen
Der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, will Deutschland "auf allen Ebenen krisenfester" machen. Er kündigte zu seinem Amtsantritt am Mittwoch als Ziel eine bessere Vernetzung von Bund, Ländern, Kommunen, Hilfsorganisationen, Bundeswehr und Zivilgesellschaft bei Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz an. Ein wichtiger Schritt dazu sei das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz, das nun beim BBK aufgebaut werde.
Habeck sieht in Gazproms Drosselung der Gaslieferungen "politische Entscheidung"
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält die vom russischen Energiekonzern Gazprom angekündigte Drosselung der Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 für politisch motiviert. Er sei der Auffassung, dass es sich bei der am Dienstag mitgeteilten Drosselung um eine "politische Entscheidung" handele, sagte Habeck am Mittwoch in Berlin. Das Vorgehen sei "nicht technisch begründbar".
Französische Armee nimmt Dschihadisten-Anführer in Mali in Gefangenschaft
Die französische Armee hat nach eigenen Angaben ein führendes Mitglied einer dschihadistischen Gruppe in Mali festgenommen. "Ein Einsatz der Barkhane Mission hat zur Gefangennahme von Oumeya Ould Albakaye geführt", teilte der französische Generalstab am Mittwoch mit. Albakaye habe mehrere Anschläge auf Militärstützpunkte organisiert, unter anderem in Gao, hieß es weiter.
Forderungen an Scholz vor erwarteter Kiew-Reise
Angesichts der erwarteten Kiew-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden Forderungen laut, der ukrainischen Regierung konkrete Angebote für weitere Waffenlieferungen und eine EU-Beitrittsperspektive zu machen. Scholz habe angekündigt, "nur in die Ukraine zu reisen, wenn er ein konkretes Angebot mitbringen kann", sagte der Grünen-Politiker Anton Hofreiter am Mittwoch. "Ich gehe davon aus, dass er sich an sein Versprechen hält." Einem Bericht zufolge will Deutschland der Ukraine drei Mars-II-Raketenwerfer liefern.
Stoltenberg: Neue deutsche Kampfbrigade für Litauen bleibt überwiegend zuhause
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Pläne von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Kampfbrigade im Baltikum begrüßt. Er freue sich über die deutsche Zusage, das bestehende Engagement in Litauen auszuweiten, sagte Stoltenberg am Mittwoch vor dem Verteidigungsministertreffen der Allianz in Brüssel. Nach seinen Angaben sollen die zusätzlichen Kräfte allerdings überwiegend in Deutschland stationiert bleiben.
DFB: Verhalten der Banner-Gruppe war "untypisch"
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) erklärt seine Bitte um polizeiliche Kontrolle einer Fangruppe mit deren ungewöhnlichem Verhalten. Nach dem Zeigen eines FIFA- und Katar-kritischen Banners während des Länderspiels gegen Italien (5:2) in Mönchengladbach habe die Gruppe das Stadion "sehr schnell" verlassen, sich aber weiter im Arena-Umfeld bewegt.
Kabinett beschließt Rückkehr der Bundeswehr nach Bosnien-Herzegowina
Nach rund zehn Jahren soll die Bundeswehr wieder nach Bosnien-Herzegowina zurückkehren. Angesichts der aktuellen Spannungen in dem Land beschloss das Kabinett, dass sich Deutschland wieder an der EU-geführten Stabilisierungsmission Eufor Althea beteiligen wird, wie AFP am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Die Mission gibt es seit 2004, deutsche Soldaten waren zuletzt 2012 dabei gewesen.
Kabinett beschließt Länderziele für Ausbau der Windkraft an Land
Die Bundesregierung treibt den Ausbau der Windkraft an Land voran. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf eines "Windenergieflächenbedarfsgesetzes". Es soll sicherstellen, dass spätestens 2032 zwei Prozent der Fläche in Deutschland für Windkraftanlagen verfügbar werden. Dabei werden für jedes einzelne Bundesland Flächenziele festgelegt.
Macron ruft zu "neuen Diskussionen" zwischen EU und Ukraine auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei seinem Besuch auf dem Nato-Stützpunkt in Rumänien zu "neuen Diskussionen" zwischen der EU und der Ukraine aufgerufen. Die Frage, ob er im Anschluss, wie von mehreren Medien berichtet, auch nach Kiew reisen wollte, ließ er am Mittwoch unbeantwortet.
Erster europäischer Exascale-Supercomputer kommt nach Jülich
Im nordrhein-westfälischen Jülich soll der erste sogenannten Exascale-Supercomputer Europas stationiert werden. Ein europäischer Verbund habe das dortige Forschungszentrum als Standort ausgewählt, teilten das Bundesforschungsministerium und die Forschungsinstitution am Mittwoch mit. Weltweit gibt es demnach erst einen Rechner dieser Art.