Letzte Nachrichten
Aus Dänemark in Drittstaaten exportierter Käse darf nicht Feta heißen
Dänische Firmen dürfen Käse, den sie an Länder außerhalb der EU liefern, nicht "Feta" nennen. Die Ursprungsbezeichnung für das Produkt sei auch bei der Ausfuhr in Drittstaaten geschützt, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag. Er gab damit einer Klage der EU-Kommission, unterstützt von Griechenland und Zypern, statt. (Az. C-159/20)
Bau neuer Windkraftanlagen an Land kommt nicht voran
Der Bau neuer Windkraftanlagen an Land kommt weiterhin nicht voran. Die Geschwindigkeit des Windkraftausbaus habe sich im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar leicht verringert, erklärten der Bundesverband WindEnergie (BWE) und der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) am Donnerstag. Für das gesetzte Ziel, bis 2032 zwei Prozent der Fläche an Land für Windkraft zu nutzen, werde "das fünffache Volumen benötigt".
EU-Kommission schlägt Gedenktag für Opfer des Klimawandels vor
Am ersten Jahrestag des tödlichen Hochwassers in Deutschland und Belgien hat die Europäische Kommission die Einführung eines jährlichen Gedenktags für die Opfer des Klimawandels vorgeschlagen. "Wir erinnern uns heute an den Verlust von Menschenleben durch unvorhersehbare Wetterbedingungen, fast täglich gibt es Tote auf der Welt. Es ist an der Zeit, diesen Opfern etwas mehr Aufmerksamkeit zu schenken", sagte Frans Timmermans, Vizepräsident der Europäischen Kommission, am Donnerstag vor einem Treffen der EU-Umweltminister in Prag.
Steinmeier besucht Ahrtal zum ersten Jahrestag der Flutkatastrophe
Anlässlich des ersten Jahrestages der Hochwasserkatastrophe in Teilen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag das schwer getroffene Ahrtal besucht. Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) informierte er sich vor Ort über den Stand des Wiederaufbaus. Dafür besuchte er unter anderem ein Weinlokal in Altenahr und eine Schreinerei in Dernau.
Bisherige estnische Regierungschefin Kallas soll auch neues Kabinett leiten
Die bisherige estnische Regierungschefin Kaja Kallas soll auch das neue Kabinett leiten. Präsident Alar Karis teilte am Donnerstag im Onlinedienst Twitter mit, er habe Kallas damit beauftragt, für eine "baldige" Aufnahme der Arbeit der neuen Regierung zu sorgen. Kallas hatte wenige Stunden zuvor formell den Rücktritt des bisherigen Kabinetts verkündet.
Frankreich begeht Nationalfeiertag unter Eindruck des Ukraine-Kriegs
Unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs hat Frankreich am Donnerstag mit einer Militärparade in Paris seinen Nationalfeiertag begangen. In einem Militärfahrzeug fuhr Präsident Emmanuel Macron die Truppen auf dem Boulevard Champs-Elysées ab, bevor er mit anderen Würdenträgern Platz auf der Tribüne am Place de la Concorde nahm. Beim Parademarsch wurden auch die Fahnen der neun diesjährigen Gastländer präsentiert, allesamt Nachbarländer Russlands oder der Ukraine.
Deutlich über zwei Millionen Menschen bekommen Lebensmittel bei den Tafeln
Die Tafeln in Deutschland verzeichnen seit Jahresbeginn einen sprunghaften Anstieg der Nachfrage. Die Zahl der Nutzer der sozialen Angebote habe sich um die Hälfte erhöht und einen neuen Rekordstand erreicht, teilte der Dachverband der Organisation am Donnerstag in Berlin mit. Mittlerweile würden deutlich über zwei Millionen von Armut betroffene Menschen in Deutschland die Angebote wie kostenlose Lebensmittel nutzen. Dies seien so viele Bezieher wie nie zuvor.
18-Jähriger ertrinkt beim Schwimmen in Bremer See
Ein 18-Jähriger ist bei einem Badeunfall in einem See in Bremen ertrunken. Wie die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mitteilte, ging der Jugendliche während des Schwimmens am Mittwochnachmittag plötzlich unter. Eine sofort eingeleitete Suche von Rettungsschwimmern und anderen Helfern blieb vergebens. Erst später fanden Taucher der Feuerwehr den jungen Mann leblos im Wasser.
Klage gegen Entscheidung für Amsterdam als Sitz der Arzneimittelbehörde abgewiesen
Die Klagen von Italien und der Stadt Mailand gegen die Entscheidung für Amsterdam als Sitz der Europäischen Arzneimittelbehörde sind vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) abgewiesen worden. Der entsprechende Beschluss der Mitgliedsstaaten sei eine politische Handlung gewesen und könne darum nicht Gegenstand einer Nichtigkeitsklage sein, erklärte der EuGH am Donnerstag in Luxemburg. Auch die Klage gegen Bratislava als Sitz der Europäischen Arbeitsbehörde ELA wurde zurückgewiesen. (Az. C-59/18 u.a.)
Sri Lankas Präsident flieht nach Singapur - Demonstranten räumen besetzte Gebäude
Die Demonstranten in Sri Lanka haben die Rückgabe des von ihnen besetzten Präsidentenpalasts und anderer Gebäude in der Hauptstadt Colombo angekündigt. Die Protestbewegung bekräftigte am Donnerstag zugleich ihre Forderung nach einem Rücktritt des Präsidenten Gotabaya Rajapaksa und seines Regierungschefs Ranil Wickremesinghe. Rajapaksa, der am Mittwoch auf die Malediven geflüchtet war, nahm angesichts dortiger Proteste gegen seine Aufnahme ein Flugzeug nach Singapur. Seinen bereits für Mittwoch angekündigten Rücktritt hat er bislang nicht vollzogen.
Brüssel rechnet mit Rekordinflation und Wachstumsdelle auch in Deutschland
Der Ukraine-Krieg und die Energiekrise dürften sich massiver auf Verbraucher und Wirtschaft in Europa auswirken als bisher gedacht: Die EU-Kommission rechnet laut ihrer aktualisierten Wirtschaftsprognose vom Donnerstag für dieses Jahr nun mit einer Rekordinflation von 7,6 Prozent im Euroraum und sogar 7,9 Prozent in Deutschland. Für den Fall eines russischen Gaslieferstopps erwägt Brüssel staatliche Preisdeckel, die in Deutschland umstritten sind.
Weitere Frau erliegt nach Explosion in Wohnhaus in Nordrhein-Westfalen Verletzungen
Wenige Tage nach einer Gasexplosion in einem Wohnhaus im nordrhein-westfälischen Hemer ist eine weitere Frau gestorben. Die 32-Jährige erlag ihren schweren Verletzungen, wie die Polizei in Iserlohn am Donnerstag mitteilte. Ein 36-jähriger Mann, der ebenfalls aus den Überresten des Hauses geborgen werden konnte, schwebte demnach weiterhin in Lebensgefahr.
Kevin Spacey plädiert im Londoner Prozess um sexuelle Übergriffe auf nicht schuldig
Hollywood-Star Kevin Spacey hat in einem Prozess in London wegen sexuellen Missbrauchs auf nicht schuldig plädiert. Der 62-jährige Schauspieler wies am Donnerstag bei einer Anhörung vor dem Londoner Strafgerichtshof Old Bailey alle Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs von Männern in Großbritannien zurück.
Schnellster Mann Afrikas hofft noch auf WM-Start
Vom Rollfeld direkt in den WM-Startblock? Im Visum-Chaos um Sprinter Ferdinand Omanyala (Kenia) deutet sich in letzter Minute doch noch ein Happy End für den Medaillenkandidaten über 100 m an. "Omanyala wurde heute Morgen im Sportministerium vorstellig und hat das Visum für die Reise erhalten. Er sollte heute Abend im Flugzeug sitzen und morgen früh in Oregon ankommen", sagte sein Trainer Duncan Ayiemba der Nachrichtenagentur AFP - einen Tag vor Beginn der WM in Eugene (15. bis 24. Juli).
Staatsanwaltschaft in Peru leitet Ermittlungen gegen Präsident Castillo ein
Die Staatsanwaltschaft in Peru hat Ermittlungen gegen Präsident Pedro Castillo eingeleitet, weil er sich für die Karrierechancen bestimmter Offiziere stark gemacht haben soll. Er werde für den 4. August zur Befragung einbestellt, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter mit.
Netzagentur warnt vor Verdreifachung der Gaspreise für Verbraucher
Die Bundesnetzagentur warnt vor einer Verdreifachung der Gasrechnung für Vebraucherinnen und Verbraucher ab dem kommenden Jahr. "An den Börsen haben sich die Preise zum Teil versiebenfacht. Das kommt nicht alles sofort und nicht in vollem Umfang bei den Verbrauchern an, aber irgendwann muss es bezahlt werden", sagte Netzagentur-Chef Klaus Müller. Die EU-Kommission schlägt zur Einsparung vor, die Heiztemperatur in Büros im Winter auf 19 Grad Celsius zu begrenzen.
DFB-Frauen trainieren ohne Trainerin Voss-Tecklenburg
Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg muss zwei Tage vor dem abschließenden EM-Gruppenspiel der deutschen Fußballerinnen kürzertreten. Wegen einer Migräne fehlte die 54-Jährige beim Training am Donnerstagvormittag in London-Brentford, beim Duell mit Finnland am Samstag (21.00 Uhr/ZDF und DAZN) in Milton Keynes soll sie nach der Schonung aber wieder einsatzbereit sein.
Barca verlängert mit Dembele
Der spanische Spitzenklub FC Barcelona stellt inmitten des Dauer-Pokers um eine Verpflichtung von Weltfußballer Robert Lewandowski von Bayern München weitere Weichen für die Zukunft. Barca gab am Donnerstag die erwartete Vertragsverlängerung mit dem französischen Nationalspieler Ousmane Dembele (25) bekannt. Der frühere Dortmunder unterschrieb bis 2024.
Anhörung im SPD-Verfahren zu Parteiausschluss von Schröder begonnen
Die mündliche Anhörung im Verfahren um einen Ausschluss von Gerhard Schröder aus der SPD hat am Donnerstag in Hannover begonnen - in Abwesenheit des Altkanzlers. Bei dem Termin sollten insgesamt 17 Anträge von Kreis- und Ortsverbänden gegen Schröder verhandelt werden, wie der SPD-Parteibezirk Hannover mitteilte. Der Großteil zielt wegen der Haltung des Ex-Kanzlers zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine und zu Präsident Wladimir Putin sowie seiner Tätigkeit für russische Energiekonzerne auf einen Parteiausschluss ab.
Schottisches Museum entdeckt verborgenes Selbstporträt von Vincent van Gogh
Ein schottisches Museum hat nach eigenen Angaben ein bislang unbekanntes Selbstporträt des niederländischen Malers Vincent van Gogh entdeckt. Das Bild sei bei einer Röntgenstrahl-Untersuchung im Vorfeld einer Ausstellung zum Impressionismus auf der Rückseite des Van-Gogh-Gemäldes "Kopf einer Bäuerin mit weißer Haube" (1885) entdeckt worden, teilte die Staatliche Gemäldegalerie von Schottland in Edinburgh mit.
Ausgebüxte Königsboa sorgt in Hessen für Großeinsatz von Feuerwehr und Polizei
Eine ausgebüxte Königsboa hat im hessischen Hattersheim einen Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr ausgelöst. Rund 80 Einsatzkräfte sperrten am Mittwoch die Umgebung des betreffenden Wohnhauses großräumig ab und suchten nach der zwei Meter langen Würgeschlange, wie die Feuerwehr am Donnerstag mitteilte.
Weltärzte-Präsident verteidigt 19-Grad-Plan der EU zum Gassparen
Weltärzte-Präsident Frank Ulrich Montgomery hält die von der EU anvisierte Senkung der Heiztemperatur in Büros auf 19 Grad für gesundheitlich unbedenklich. "Dann bringt man sich halt den Pullover von zuhause mit", sagte der Vorsitzende des Weltärztebundes am Donnerstag der Mediengruppe Bayern. Die Senkung müsse nur rechtzeitig angekündigt werden, damit sich jeder darauf einstellen könne - für die Gesundheit der Beschäftigten bedeute die Temperatursenkung "gar nichts".
Kulturstaatsministerin Roth zählt documenta-Geschäftsführerin Schormann an
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) ist im Antisemitismus-Skandal der Kunstausstellung documenta auf deutliche Distanz zur Generaldirektorin Sabine Schormann gegangen. Nach einer von Schormann verbreiteten Stellungnahme zu dem Skandal erklärte Roth am Donnerstag in Berlin, sie sei "sehr erstaunt und befremdet" über die Stellungnahme.
Sri Lankas Präsident auf dem Weg nach Singapur
Sri Lankas Präsident Gotabaya Rajapaksa ist nach der Flucht vor den Massenprotesten in seiner Heimat auf dem Weg nach Singapur. Rajapaksa verließ am Donnerstag an Bord einer Maschine der Gesellschaft Saudia die Malediven, wie ein Vertreter der örtlichen Flughafenbehörden der Nachrichtenagentur AFP sagte. Rajapaksa, seine Frau Ioma und zwei Leibwächter seien kurz vor dem Abflug vom internationalen Flughafen in Malé in das Flugzeug geleitet worden.
Studie: Emojis im Arbeitsalltag beliebt - Bedeutung nicht immer klar verständlich
Die Mehrheit der Arbeitnehmer in Deutschland nutzt laut einer Studie der Internetplattformen Slack und Duolingo in der Kommunikation mit Kolleginnen und Kollegen Emojis. 60 Prozent der Befragten gaben an, im professionellen Umfeld Emojis zu verwenden, wie die beiden Unternehmen am Donnerstag erklärten. Weil zuweilen nicht ganz klar sei, was die Smileys bedeuten sollen, komme es jedoch häufig zu Missverständnissen.
Anstieg der Großhandelspreise im Juni leicht abgeschwächt
Der Anstieg der Großhandelspreise hat sich im Juni den zweiten Monat in Folge leicht abgeschwächt - betrug aber immer noch 21,2 Prozent im Vorjahresvergleich. Besonders im Großhandel mit Mineralölerzeugnissen, mit Rohstoffen wie Getreide und Saatgut und mit Lebensmitteln wie Milch und Eiern stiegen die Preise kräftig, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte.
EU-Kommission rechnet für 2022 nun mit 7,6 Prozent Inflation in der Eurozone
Der Ukraine-Krieg und die Energiekrise dürften sich massiver auf Verbraucher und Wirtschaft in Europa auswirken als bisher vermutet: Die EU-Kommission rechnet laut ihrer aktualisierten Prognose vom Donnerstag für dieses Jahr nun mit einer Inflation von 7,6 Prozent im Euroraum und sogar 7,9 Prozent in Deutschland. Das ist deutlich mehr als noch im Frühjahr vorhergesagt. Ihre Wachstumsprognose für die Eurozone korrigierte die Brüsseler Behörde auf 2,6 Prozent nach unten.
Ministerium: Laufzeitverlängerung brächte 225 Tonnen schwer radioaktiven Materials
Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in Deutschland würde nach Berechnungen des Bundesumweltministeriums mindestens 225 Tonnen schwer radioaktives Material zusätzlich entstehen lassen. Falls die drei Kraftwerke drei weitere Jahre in Betrieb blieben, würden zudem etwa 450 Kubikmeter schwach- und mittelradioaktive Abfälle anfallen, erklärte das Ministerium von Steffi Lemke (Grüne) auf Anfrage der Mediengruppe Bayern (Donnerstagsausgabe). Dies würde große Probleme bei der Lagerung schaffen.
BKA: Verkauf von Falschgeld verlagert sich ins Internet
Falschgeld wird immer häufiger im Internet gehandelt. Polizeilichen Schätzungen zufolge wird mittlerweile mehr als die Hälfte des in Deutschland ermittelten Falschgelds online verkauft, wie aus dem am Donnerstag in Wiesbaden veröffentlichten Bundeslagebild "Falschgeldkriminalität 2021" des Bundeskriminalamts (BKA) hervorgeht.
Frankreich begeht Nationalfeiertag mit traditioneller Militärparade
Mit einer Militärparade in Paris hat Frankreich am Donnerstag seinen Nationalfeiertag begangen. Unter den Augen von Präsident Emmanuel Macron marschierten die Soldaten über den Boulevard Champs-Elysées. Die Militärparade steht in diesem Jahr im Zeichen des Ukraine-Kriegs. Die französischen Truppen, die seit dem Beginn der russischen Offensive in Osteuropa stationiert wurden, nehmen bei der Parade einen besonderen Platz ein. Als Gastländer wurden Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien eingeladen.
EuGH: Thermofenster als Abschalteinrichtung bei üblichen Temperaturen unzulässig
Ein Thermofenster, das die Abgasreinigung in Dieselfahrzeugen bei sehr hohen und bei niedrigen Temperaturen reduziert, ist eine unzulässige Abschalteinrichtung. Eine Ausnahme könnte gelten, wenn das Thermofenster nachweislich zum Schutz vor schweren Risiken für den Motor eingebaut wird, die eine Gefahr beim Fahren darstellten, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Auch dann wäre eine Abschalteinrichtung aber unzulässig, wenn sie den Großteil des Jahres unter normalen Bedingungen laufen muss. (Az. C-128/20 u.a.)
Beschäftigte der Seehäfen streiken erneut
Die Beschäftigten der deutschen Nordseehäfen sind am Donnerstag erneut in den Streik getreten. Der Ausstand begann mit der Frühschicht und soll 48 Stunden dauern, teilte die Gewerkschaft Verdi mit. Sie erwartet so viele Teilnehmer wie beim Warnstreik Ende Juni - damals hatten sich rund 8000 Beschäftigte beteiligt. Die Arbeitgeber kritisierten den neuen Warnstreik als "unverantwortlich".