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Trump: Neuer Geheimdienstchef Pulte soll Personal abbauen / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP/Archiv
Trump: Neuer Geheimdienstchef Pulte soll Personal abbauen
US-Präsident Donald Trump dringt auf einen Personalabbau bei der Geheimdienstaufsicht. Der neue Geheimdienstkoordinator Bill Pulte solle nach seinem Amtsantritt am 19. Juni "die sofortige und notwendige Verkleinerung seines Büros ausführen und das Personal in die Stammbehörden zurückversetzen", schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Bereits die zurückgetretene Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard hatte die Belegschaft in gut einem Jahr um 40 Prozent verringert.
Die Behörde des Geheimdienstkoordinators (ODNI) war nach den islamistischen Terroranschlägen des 11. September 2001 geschaffen worden, um ein erneutes Versagen der insgesamt 18 Geheimdienste zu verhindern. Untersuchungen kamen zu dem Ergebnis, das FBI, die CIA und weitere Behörden seien nicht allen Hinweisen nachgegangen und hätten sich nicht hinreichend über ihre Erkenntnisse ausgetauscht.
Trumps Republikaner halten die Behörde ODNI allerdings für zu schwerfällig, sogar eine Abschaffung war im Gespräch. Der Präsident sagte vergangene Woche dem "Wall Street Journal", das Amt sei "unnötig und/oder zu groß". Dort arbeiten nach Schätzungen noch rund 1200 bis 1300 Mitarbeiter. Bei Gabbards Amtsantritt im Januar 2025 sollen es laut US-Medienberichten rund 2000 gewesen sein.
Trump hatte seinen Gefolgsmann Pulte Anfang Juni als Geheimdienstkoordinator nominiert, nachdem Gabbard wegen einer Krebserkrankung ihres Mannes ihren Rücktritt angekündigt hatte. Die Opposition hält Pulte für völlig ungeeignet, da er keinerlei Erfahrung mit Nachrichtendiensten hat.
Pulte behält nach dem Willen Trumps zudem seinen bisherigen Posten als Vorsitzender der Bundesaufsicht für Immobilienkredite (Federal Housing Finance Agency, FHFA), die 2008 nach der Hypothekenkrise in den USA gegründet worden war. Überdies steht Pulte weiter den staatlichen Hypothekenfinanzierern Fannie Mae und Freddie Mac vor.
Da Trump Pulte nur kommissarisch zum Geheimdienstkoordinator ernannt hat, erfordert die Personalie nicht wie sonst üblich die Zustimmung des Senats. Er suche weiterhin nach einem dauerhaften ODNI-Chef "mit Erfahrung in nationaler Sicherheit", schrieb der Präsident nun.
G.Durand--PS
