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G7-Gipfel strebt Preisdeckel für russisches Öl an / Foto: John MACDOUGALL - AFP
G7-Gipfel strebt Preisdeckel für russisches Öl an
Die G7-Staaten haben sich darauf verständigt, einen Preisdeckel für russisches Öl auszuarbeiten. Der Gipfel auf Schloss Elmau werde die zuständigen Fachminister beauftragen, "sich in Absprache mit Drittländern und dem Privatsektor dringend um die Entwicklung einer Preisobergrenze für Öl zu bemühen", sagte ein US-Regierungsvertreter am Dienstag. Ziel der Maßnahme sei es, Moskau Einnahmen zu entziehen, die den Krieg in der Ukraine finanzieren.
Trotz aller westlichen Sanktionen seit dem Angriff auf die Ukraine nimmt Russland weiterhin enorme Summen durch den Verkauf von fossilen Energieträgern ein. US-Finanzministerin Janet Yellen hatte deshalb die Einführung eines Preisdeckels vorgeschlagen, um die Einnahmen aus russischem Öl zu drücken. Die Umsetzung des Schritts gilt aber als äußerst schwierig und stieß beim G7-Gipfel unter anderem bei Frankreich auf Vorbehalte.
Der Preisdeckel würde tatsächlich nur funktionieren, wenn alle großen Abnehmerländer auch außerhalb der G7 sich beteiligen. Insbesondere große Länder wie China oder Indien, die trotz des Krieges weiter enge wirtschaftliche Beziehungen zu Russland unterhalten, müssten mit ins Boot geholt werden.
Diskutiert wird deshalb auch, ob die Preisobergrenze mithilfe bestimmter Dienstleistungen rund um russisches Öl durchgesetzt werden kann. Dazu zählen beispielsweise Versicherungen und Öltransporte per Schiff. Solche Dienstleistungen würden von den mitmachenden Ländern verboten. Eine Ausnahme gäbe es nur noch, wenn das russische Öl im konkreten Fall billig genug verkauft wird. So könnte es Russland auch erschwert werden, sein Öl in andere Abnehmerländer zu transportieren, die grundsätzlich mehr zahlen würden.
Q.Mathieu--PS
