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Bundestag beschließt Mandat für Marine-Einsatz am Roten Meer / Foto: FOCKE STRANGMANN - AFP
Bundestag beschließt Mandat für Marine-Einsatz am Roten Meer
Der Bundestag hat das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen gebilligt. Mit dem Beschluss vom Freitag ist der Weg für die geplante Entsendung der Fregatte "Hessen" in das Einsatzgebiet frei.
Nach dem Mandat kann sich die Bundeswehr mit bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten an der EU-Mission "Aspides" beteiligen. Auf der "Hessen" sind derzeit 240 Soldatinnen und Soldaten. Hinzu kommen Entsendungen in den Stab der EU-Mission.
Das Mandat ist befristet bis Ende Februar 2025. Für den Regierungsantrag stimmten in namentlicher Abstimmung 538 Abgeordnete. Es gab 31 Gegenstimmen und vier Enthaltungen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte diese Woche vom "gefährlichsten Einsatz der deutschen Marine seit Jahrzehnten" gesprochen. Die Deutsche Marine stellt sich nach eigenen Angaben auf Angriffe mit Raketen, Drohnen und "Kamikaze-Booten" ein.
In der Begründung für den Einsatz hatte die Bundesregierung auf die hohe Bedeutung des Seewegs für die Wirtschaft verwiesen. Über die Route zwischen Asien und Europa erfolge zwölf Prozent des weltweiten Warenverkehrs und ein großer Teil der Energielieferungen nach Europa.
Die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz im Jemen greift seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Oktober regelmäßig Schiffe im Roten Meer an. Die EU will innerhalb ihrer am Montag beschlossenen Mission mindestens vier Kriegsschiffe und Begleitflugzeuge wie Hubschrauber und Drohnen entsenden, um Handelsschiffen sicheres Geleit zu geben und Seeaufklärung zu betreiben.
Das Einsatzgebiet der EU-Mission umfasst neben den internationalen Gewässern im Roten Meer die Meerenge von Bab el-Mandeb und den Golf von Aden zwischen Jemen und dem afrikanischen Kontinent. Hinzu kommen der Golf von Oman und der Persische Golf sowie die dazwischen liegende Straße von Hormus. Die durch den Einsatz entstehenden Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung mit 55,9 Millionen Euro.
E.Robert--PS
