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Scholz ruft EU zum Durchhalten bei Ukraine-Hilfen auf / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Scholz ruft EU zum Durchhalten bei Ukraine-Hilfen auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Europäische Union zum Durchhalten bei ihrer Unterstützung für die Ukraine aufgerufen. Der russische Angriffskrieg könne noch lange dauern, sagte Scholz am Donnerstag bei seinem Eintreffen zum EU-Gipfel in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs müssten sich deshalb "unterhaken und sagen, wir sind bereit, das auch lange durchzuhalten", forderte er.
Scholz sagte weiter, er erwarte von dem per Videokonferenz geführten Gespräch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj bei dem Gipfel eine Diskussion über weitere finanzielle und humanitäre Hilfen, aber auch über weitere Waffenlieferungen.
Zu Beginn ist ein Arbeitsessen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geplant. Dabei geht es auch um die Lage in Russland. Der Aufstand der Wagner-Söldnertruppen vom Wochenende verdeutliche, dass es "einfach unverantwortlich ist, militärische Gewalt in private Hände zu geben", sagte Scholz dazu. "Das ist ein Problem das sich Putin selber herangezogen hat." Ziel sei aber "nicht ein Regierungswechsel" in Russland, sondern eine unabhängige Ukraine.
Zurückhaltend äußerte sich Scholz zur Forderung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Sicherheitsgarantien für die Ukraine. "Deutschland ist schon seit langem mit seinen engsten Verbündeten dabei, solche Diskussionen mit der Ukraine zu führen, und das werden wir auch weiter tun", sagte er.
Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins wurde deutlicher: "Die beste Sicherheitsgarantie für die Ukraine ist die volle Mitgliedschaft in der Nato, sobald der Krieg endet", sagte er in Brüssel. "Wir sollten von Sicherheits-Verpflichtungen sprechen", forderte der neue finnische Ministerpräsident Petteri Orpo. "Wir brauchen ein grundsätzliches Versprechen, der Ukraine zu helfen und ihre Sicherheit zu unterstützen."
Weitere Themen des zweitägigen Gipfels sind die Migration und die Beziehungen zu China.
O.Bruneau--PS
