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Berlin sieht "große Konvergenz" der G7 bei Wirtschaftsbeziehungen zu China / Foto: Andrew Harnik - POOL/AFP
Berlin sieht "große Konvergenz" der G7 bei Wirtschaftsbeziehungen zu China
Deutschland erwartet beim G7-Gipfel in Japan eine gemeinsame Position zu den künftigen Wirtschaftsbeziehungen zu China. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde bei dem Treffen kommende Woche für eine Risikominimierung statt einer Entkoppelung im Verhältnis zur Volksrepublik plädieren, sagte ein Regierungsvertreter am Donnerstag in Berlin. Hierzu gebe es "eine große Konvergenz" unter den G7-Partnern. Deutschland gehe deshalb davon aus, dass das Prinzip "Diversifizierung ja, Decoupling nein (...) auch reflektiert wird in der Gipfelerklärung".
Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Gruppe großer Industrieländer (G7) findet vom 19. bis zum 21. Mai im japanischen Hiroshima statt. Zu den Mitgliedern der Gruppe gehören neben Deutschland die Länder Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA.
Engpässe während der Corona-Pandemie hatten die Verletzlichkeit der Lieferketten westlicher Staaten gegenüber China verdeutlicht. Dabei ging es sowohl um Konsumprodukte als auch um wichtige Zulieferteile für die Industrie und Rohstoffe.
Besorgt blickt der Westen deshalb auf das Verhältnis Pekings zu Taiwan, das schon jetzt immer wieder zu Spannungen mit dem Westen führt. China betrachtet Taiwan als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Eine Einmischung von außen in der Frage verbittet sich die chinesische Regierung.
Den deutschen Angaben zufolge soll der Gipfel keine eigene Erklärung zu China verabschieden. Die Frage dürfte aber in einem geplanten Communiqué zu "wirtschaftlicher Resilienz und Sicherheit" eine zentrale Rolle spielen.
Im Vorfeld beraten wird vor diesem Hintergrund auch über einen sogenannte Rohstoffclub. In ihm sollen sich G7-Länder mit rohstoffreichen Staaten zusammenschließen. Ihnen soll dabei aus deutscher Sicht angeboten werden, einen Teil der Wertschöpfung bei der Weiterverarbeitung der Rohstoffe im eigenen Land vorzunehmen. Damit will sich der Klub vom Vorgehen Chinas abgrenzen.
Insgesamt sind in Hiroshima fünf Gipfelerklärungen geplant. Die vier anderen sollen sich mit der Unterstützung der Ukraine wegen des russischen Angriffskriegs, nuklearer Abrüstung, der Energiewende und Ernährungssicherheit befassen.
Mit Blick auf die Haltung zu Ukraine und Russland seien die G7-Staaten geeint, sagte der deutsche Regierungsvertreter. Es gehe dabei unter anderem darum, wie die Kosten für Moskau wegen des Angriffskriegs nach oben getrieben und ein Umgehen von Wirtschaftssanktionen gegen Russland über andere Länder vermieden werden könne. Hinzu komme die Verfolgung russischer Kriegsverbrechen und die Frage der Koordinierung des Wiederaufbaus in der Ukraine.
O.Bruneau--PS
