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Abgesetzter Oppositionsführer Özel will mit neuer Partei gegen Erdogan kämpfen / Foto: Handout - OZGUR OZEL PRESS OFFICE/AFP
Abgesetzter Oppositionsführer Özel will mit neuer Partei gegen Erdogan kämpfen
Mit einer neugegründeten Partei will der abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel seinen Kampf gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan fortsetzen. In einem von türkischen Medien ausgestrahlten Video war am Freitag zu sehen, wie Özel an einem Schreibtisch die entsprechenden Papiere unterzeichnete, darunter Dokumente zur Gründung der Yeni Parti (Neue Partei). Ihm folgen dutzende weitere Abgeordneten seiner linksnationalistischen Partei CHP, so dass die neue Partei nun zweitstärkste Kraft im Parlament wird.
"Möge es unserem Land, unserer Nation, unserer Partei und uns allen von Nutzen sein", sagte Özel bei der Unterzeichnung. Später sprach er nach dem Besuch des Freitagsgebets in Ankara von einem "entscheidenden Tag" für die türkische Politik. Seine Partei werde für Demokratie kämpfen. "Das letzte Wort gehört der Nation, es liegt nicht in Palästen oder bei einem einzelnen Mann", sagte er in Anspielung auf Erdogan.
Auf die Frage nach seinem Rücktritt aus einer Partei, der er seit 2009 angehört hatte, räumte Özel ein, dies sei "nicht leicht". gewesen. Doch "einige Schwierigkeiten müssen überwunden werden, bevor man den richtigen Weg einschlagen kann".
Anschließend traf Özel sich in einem historischen Gesellschaftsklub, der vor 100 Jahren von Staats- und CHP-Gründer Mustafa Kemal Atatürk ins Leben gerufen worden war, mit dem Gründungskomitee der Yeni Parti, um ihre Struktur und ihre Führungsorgane festzulegen. Die Gründungsdokumente für die Yeni Parti übergaben zwei Abgeordnete im Innenministerium.
Neben Özel traten 90 weitere wechselwillige Abgeordnete aus der CHP aus. Mit 91 Abgeordneten wird die Neue Partei künftig die zweitgrößte Fraktion im 600 Sitze umfassenden Parlament in Ankara stellen.
Bislang stellte die CHP mit 135 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion; künftig wird sie die viertgrößte sein. Die islamisch-konservative AKP von Erdogan stellt mit 277 Abgeordneten die größte Fraktion im Parlament.
Die CHP hatte bei den Kommunalwahlen im Jahr 2024 der AKP von Präsident Erdogan eine schwere Niederlage zugefügt. Seitdem steht die Oppositionspartei zunehmend im Visier der türkischen Justiz. So sitzt der ehemalige Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu wegen Korruptionsvorwürfen seit mehr als einem Jahr im Gefängnis. Er gilt als wichtigster Rivale Erdogans. Neben ihm sind dutzende weitere Bürgermeister der Opposition in Haft.
Ein Gericht in Ankara setzte dann die CHP-Führung im Mai ab, weil es angeblich bei der Wahl der Parteispitze 2023 Unregelmäßigkeiten zugunsten Özels gegeben habe. Özel wurde seines Amtes enthoben und dessen Vorgänger Kemal Kilicdaroglu als Parteichef wiedereingesetzt. Kilicdaroglu, der als wenig charismatisch gilt, hatte die Präsidentenwahl im Mai 2023 gegen Erdogan verloren.
Özel hatte Berufung gegen die Entscheidung eingelegt, das Oberste Gericht befasste sich aber vor der Sommerpause noch nicht mit dem Fall. Daher fasste er den Entschluss, eine neue Partei zu gründen. Dies hatte Özel am Dienstag angekündigt. Im Parlament sagte er, die Türkei stehe "an einem historischen Scheideweg". Zudem äußerte er die "unerschütterliche Hoffnung auf einen Neuanfang".
E.Robert--PS
