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Rutte: Europäer haben Trumps Botschaft über Beteiligung am Iran-Krieg "gehört" / Foto: Ludovic MARIN - AFP
Rutte: Europäer haben Trumps Botschaft über Beteiligung am Iran-Krieg "gehört"
Vor dem Hintergrund des angekündigten Abzugs von US-Truppen aus Deutschland hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte sich um Vermittlung zwischen den USA und den europäischen Partnern bemüht. Es habe auf US-Seite "eine gewisse Enttäuschung" über das Verhalten der Europäer im Iran-Krieg gegeben, sagte Rutte am Montag vor dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Eriwan. Die Europäer hätten die Botschaft von US-Präsident Donald Trump aber "gehört", betonte Rutte.
Trump hatte wiederholt seinen Unmut über die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung durch die europäischen Partner in dem von Israel und den USA Ende Februar begonnenen Krieg geäußert. Vergangene Woche kündigte er dann sowohl neue Zölle auf europäische Kraftfahrzeuge als auch den Abzug von US-Truppen aus Deutschland an. Zudem wollen die USA nicht wie eigentlich geplant ab diesem Jahr Mittelstrecken-Marschflugkörper zur Abwehr gegen russische Angriffe in Deutschland stationieren.
Rutte ging in Eriwan nicht auf die Ankündigungen aus Washington ein, sagte aber, immer mehr europäische Länder verlagerten "wesentliche logistische und andere Unterstützungsleistungen" wie Minenjäger und Minensucher "näher an die Einsatzgebiete, damit sie für die nächste Phase bereit sind". Die Europäer verstärkten ihre Anstrengungen für "eine größere Rolle Europas und ein stärkeres Nato-Bündnis".
Das deutsche Minenjagdboot "Fulda" sollte am Montag vom Marinestützpunkt Kiel-Wik in Richtung Mittelmeer auslaufen. Die Verlegung dient nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums der Vorausstationierung.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte, der Zeitpunkt der Ankündigung des Truppenabzugs sei "eine Überraschung" gewesen - auch wenn die Entscheidung erwartet worden sei. Dies zeige, "dass wir die europäische Säule der Nato wirklich stärken müssen, und wir müssen wirklich mehr tun", fügte Kallas hinzu.
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron mahnte, Europa brauche "mehr Unabhängigkeit in Fragen der Verteidigung und der Sicherheit".
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte erneut, die Rüstungsproduktion in Europa müsse beschleunigt werden. "Wir haben eine Menge Geld zur Verfügung, um zu investieren", sagte sie.
Beim EPG-Gipfel in der armenischen Hauptstadt beraten mehr als 40 Staats- und Regierungschefs unter anderem über die Kriege im Iran und der Ukraine. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Teilnahme abgesagt. Er wird in Eriwan von Macron vertreten.
F.Richard--PS
