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Straße von Hormus: SPD-Außenexperte bekräfigt Bedingungen für deutschen Einsatz / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv
Straße von Hormus: SPD-Außenexperte bekräfigt Bedingungen für deutschen Einsatz
Der SPD-Außenpolitikexperte Adis Ahmetović hat die Bereitschaft Deutschlands zur Beteiligung an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der zivilen Schifffahrt in der Straße von Hormuz bekräftigt. Diese sei aber an Bedingungen geknüpft, sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Es brauche unter anderem "einen stabilen verlässlichen Waffenstillstand" in der Region und ein "internationales Dach" für den Einsatz, dazu komme ein Bundestagsmandat für den entsprechenden Bundeswehreinsatz.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) berät am Freitag in Paris mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem britischen Regierungschef Keir Starmer und zahlreichen weiteren Staats- und Regierungschefs über einen solchen Einsatz. Deutschland könne sich daran mit Minenräumung oder Seefernaufklärung beteiligen, hieß es vorab in Regierungskreisen in Berlin. Merz und Macron betonten außerdem bereits öffentlich, dass ein solcher Einsatz erst nach dem Ende des Iran-Krieges möglich sei.
Ahmetović sprach mit Blick auf die geplanten Abstimmungen in Paris von einem "Schlüsselmoment" für die gesamteuropäische Sicherheitspolitik. "Wir müssen europäische Geschlossenheit heute zeigen", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. In der Region brauche es "Stabilität". "Das ist nicht unser Krieg, die Folgen aber schon", ergänzte Ahmetović mit Blick etwa auf steigende Energiepreise.
Zunächst gehe es in Paris aber um die vorbereitende Abstimmung zwischen Partnern, fügte Ahmetović hinzu. Die Entscheidung über den eigentlichen Einsatz sei keine, "die wir morgen treffen werden". Im Hintergrund gebe es bereits diplomatische Kontakte zu Golfstaaten, arabischen Ländern sowie asiatischen Partnern wie Südkorea und Japan. In einem zweiten Schritt sei es aber nötig, dass die USA bei der Mission "dabei sind".
Q.Mathieu--PS
