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Parlamentswahl in Ungarn begonnen - Niederlage Orbans möglich / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP/Archiv
Parlamentswahl in Ungarn begonnen - Niederlage Orbans möglich
In Ungarn hat die international mit großer Spannung verfolgte Parlamentswahl begonnen, bei der Ministerpräsident Viktor Orban nach 16 Jahren abgewählt werden könnte. Die Wahllokale in dem mitteleuropäischen Land öffneten am Sonntagmorgen. Sie sollen um 19.00 Uhr schließen, erste vorläufige Ergebnisse werden gegen 20.00 Uhr erwartet. In Umfragen liegt die Fidesz-Partei des Rechtsnationalisten Orban deutlich hinter der Partei Tisza des konservativen Oppositionspolitikers Peter Magyar.
Die 7,5 Millionen Wähler in Ungarn und die mehr als 500.000 Auslandswähler haben die Wahl zwischen fünf Parteien. Erwartet wird eine hohe Wahlbeteiligung von bis zu 80 Prozent.
Orban regiert Ungarn seit 2010 ununterbrochen, nachdem er das Land bereits zwischen 1998 bis 2002 geführt hatte. Kritiker werfen dem 62-jährigen Langzeit-Regierungschef vor, Ungarn mit einem autoritären Kurs in eine "illiberale Demokratie" zu verwandeln. Sein Ansehen bei der Bevölkerung leidet zudem unter Korruption und wirtschaftlicher Stagnation.
Der 45-jährige Magyar, früher selbst Fidesz-Mitglied, verspricht den Ungarn einen politischen Wandel, Verbesserungen im Gesundheitswesen und bei der Bildung sowie einen entschlossenen Kampf gegen Korruption. Er steht für einen pro-westlichen Kurs und will Ungarn nach eigenen Angaben zu einem verlässlichen Nato- und EU-Partner machen.
Die Parlamentswahl in dem Land gilt auch für die EU als richtungsweisend: Orban liegt bei vielen Themen mit der EU-Kommission und den anderen EU-Staaten über Kreuz. So blockiert Ungarn weiter EU-Hilfen für die Ukraine. Orban pflegt gute Beziehungen sowohl zum russischen Staatschef Wladimir Putin als auch zu US-Präsident Donald Trump.
Experten zufolge versuchte Russland, den Wahlkampf zu Gunsten von Orban zu beeinflussen. Orban seinerseits bezeichnete seinen Rivalen Magyar als "Marionette" der EU - und warf der Ukraine vor, Ungarn in den Krieg gegen Russland hineinziehen zu wollen.
Gleichzeitig erhielt Orban im Wahlkampf massive Unterstützung von der US-Regierung. So reiste US-Vizepräsident JD Vance kurz vor der Wahl nach Budapest und trat gemeinsam mit Orban auf. Trump selbst warb offen für eine Wiederwahl Orbans und versprach dem Land im Falle eines Orban-Siegs wirtschaftliche Unterstützung.
H.Leroy--PS
