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Merz stellt sich hinter umstrittenen Staatsminister Weimer / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Merz stellt sich hinter umstrittenen Staatsminister Weimer
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seinem umstrittenen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) den Rücken gestärkt. "Natürlich ist ein Staatsminister des Bundes, der für Kultur und Medien zuständig ist, auch eine umstrittene Person, wenn er sich in schwierige Debatten begibt", sagte Merz am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. "Das ist aus meiner Sicht unvermeidlich - jedenfalls dann, wenn er seine Meinung zum Ausdruck bringt und wenn er auch Entscheidungen trifft, die natürlich nicht bei allen und jederzeit auf Zustimmung stoßen."
Er habe mit Weimer über die Debatten der vergangenen Zeit gesprochen sagte der Kanzler - und fügte hinzu: "Wolfram Weimer hat mein Vertrauen."
Zuletzt hatte Weimers Vorgehen in Verbindung mit dem Deutschen Buchhandlungspreis für Kritik gesorgt. Der Staatsminister hatte drei linksgerichtete Buchhandlungen, die von der zuständigen Jury zur Prämierung ausgewählt worden waren, von der Liste streichen lassen. Er begründete dies mit Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zu den Geschäften, ohne sich näher zum Inhalt dieser Erkenntnisse zu äußern.
In diesem konkreten Punkt verteidigte Merz den Staatsminister nicht ausdrücklich. "Es sind Buchhandlungen", sagte der Bundeskanzler im Bundestag. "Und es ist nun mal den meisten Buchhandlungen zu eigen, dass sie auch Bücher vertreiben, die nicht unbedingt die politische Meinung der jeweiligen Inhaber widerspiegeln. Das ist aber auch normal." Hier müsse man Meinungsvielfalt respektieren: "Wenn ich in eine Buchhandlung gehe, liegen da auch nicht nur Bücher, denen ich zustimme."
O.Bruneau--PS
