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Bulgariens Regierung tritt nach Massenprotesten gegen Korruption zurück / Foto: Dobrin KASHAVELOV - AFP
Bulgariens Regierung tritt nach Massenprotesten gegen Korruption zurück
Nach Massenprotesten gegen Korruption tritt die Regierung in Bulgarien nach weniger als einem Jahr im Amt zurück. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow verkündete den Rücktritt am Donnerstag nach einer Sitzung der Koalitionsspitzen. Am Freitag muss das Parlament dem Rücktritt der Regierung noch zustimmen. Neuwahlen gelten als wahrscheinlich. In dem EU-Land hatten zuletzt zehntausende Menschen gegen Korruption und den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr protestiert.
Scheljaskow sagte, "Menschen aller Altersgruppen, ethnischen Zugehörigkeiten und Religionen" hätten für den Rücktritt der Regierung demonstriert. Diese "zivilgesellschaftliche Energie" müsse "unterstützt und gefördert" werden.
Am Montag vergangener Woche hatte auf dem Parlamentsplatz in Sofia die größte Demonstration in Bulgarien seit Jahren stattgefunden. Auslöser der Proteste war der Haushaltsentwurf der Regierung für 2026, der nach Ansicht der Regierungsgegner die im Land grassierende Korruption verschleierte. Die Regierung zog den Haushaltsentwurf daraufhin zurück, die Proteste hielten jedoch an. Am Mittwoch gingen im ganzen Land erneut zehntausende Menschen auf die Straße.
Nach massiven Anti-Korruptions-Protesten im Jahr 2020 gegen die damalige Regierung von Ministerpräsident Bojko Borissow hat das südosteuropäische Land bereits sieben vorgezogene Neuwahlen erlebt. Borissows Gerb-Partei gewann die Wahl im vergangenen Jahr und führte Scheljaskows Koalitionsregierung an, die weniger als ein Jahr durchhielt.
Bulgarien tritt am 1. Januar 2026 der Eurozone bei. Petar Ganew vom Institute for Market Economics (IME) sagte der Nachrichtenagentur AFP, dass die Institutionen, die direkt an der Einführung des Euros beteiligt sind, darunter die bulgarische Nationalbank, unabhängig seien und "nicht vom Rücktritt der Regierung betroffen sein sollten". Jedoch werde im Kontext einer Wahl "jedes kleine Problem" bei der Einführung des Euros ein "Thema der politischen Debatte" werden, fügte Ganew hinzu und nannte Preissteigerungen als Beispiel.
Bulgarien ist das ärmste Land in der EU. Im Korruptionswahrnehmungsindex der Organisation Transparency International landete Bulgarien neben Ungarn und Rumänien zuletzt auf dem letzten Platz unter den EU-Mitgliedstaaten.
R.Fournier--PS
