Paris Soir - Internationale Geberkonferenz sagt Moldau weitere 600 Millionen Euro zu

Moldaus Präsidentin Maia Sandu sagte während der Konferenz per Videobotschaft: "Moldau ist ein kleines Land und das Ausmaß der Herausforderungen, mit denen wir heute kämpfen, übersteigt unsere Fähigkeit, sie allein zu bewältigen."

Moldau ist das ärmste Land Europas. Im April waren dem Land bei einer ersten internationalen Geberkonferenz in Berlin bereits Finanzhilfen in Höhe von insgesamt mehr als 700 Millionen Euro zugesagt worden. Im Westen besteht die Sorge, dass der Kreml Moldau als Teil der russischen Einflusszone beanspruchen könnte. Verschärft wird diese Sorge angesichts der Präsenz russischer Armeeeinheiten in der separatistischen Region Transnistrien im Osten des Landes an der Grenze zur Ukraine.

Laut Baerbock will die Bundesrepublik 40 Millionen Euro zur Abfederung der hohen Energiekosten für besonders arme Haushalte in dem osteuropäischen Land bereitstellen. Die Energiefrage sei "eine zentrale Sicherheitsfrage", sagte Baerbock in Bukarest. Moldau habe im Verhältnis zur Einwohnerzahl "die meisten Geflüchteten aus der Ukraine aufgenommen". Zugleich liege die Inflationsrate im Land bei 29 Prozent.

Deutschland unterstütze Moldau außerdem bei der Sicherung seiner Grenze und stelle dem Land Drohnen, Nachtsichtgeräte und Fahrzeuge bereit, fügte die Ministerin hinzu. Der Haushaltsausschuss des Bundestags muss der Finanzhilfe noch zustimmen.

Bei der Pressekonferenz kündigte Baerbock zudem an, dass es weitere Geberkonferenzen für Moldau "später im Jahr" in Paris geben werde sowie im kommenden Jahr in der moldauischen Hauptstadt Chisinau. Da viele Flüchtlinge nicht so bald in die Ukraine zurückkehren könnten, sei es wichtig, zu einer "mittelfristigen Integration von Flüchtlingen und einer langfristigen Unterstützung" Moldaus als Aufnahmegesellschaft überzugehen, sagte die deutsche Außenministerin.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten Moldau Ende Juni den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen. Diese Entscheidung ist allerdings nur der erste Schritt eines langwierigen Beitrittsprozesses. Baerbock sagte in Bukarest, der Beschluss habe deutlich gemacht, dass die EU an der Seite Moldaus stehe. "Mit dem EU-Kandidatenstatus wird unterstrichen: Wir lassen kein Land, auch sei es noch so klein, auch sei der Druck noch so groß gerade aus Russland, in dieser schwierigen Situation allein."

J.Seguin--PS