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Wehrdienst: Generalinspekteur Breuer gegen Losverfahren bei der Musterung / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv
Wehrdienst: Generalinspekteur Breuer gegen Losverfahren bei der Musterung
In der Debatte über den neuen Wehrdienst hat sich der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, entschieden gegen den Vorschlag eines Losverfahrens bei der Musterung gewandt. "Aus militärischer Sicht ist es entscheidend, dass jeweils der gesamte Jahrgang gemustert wird", sagte Breuer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. "Nur so wissen wir, wer zur Verfügung steht."
Die Musterung des gesamten Jahrgangs verschaffe die nötigen personellen Reserven und ausreichend Flexibilität, sagte Breuer weiter. "Wenn wir stattdessen erst dann, wenn es darauf ankommt, nachmustern müssten, würden wir Zeit verlieren, die wir in einer Krisensituation nicht haben." Ein Losverfahren schränke die eigenen Handlungsmöglichkeiten ein.
In der Koalition gibt es derzeit Streit über den geplanten neuen Wehrdienst. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt in seinem Gesetzentwurf zunächst auf Freiwilligkeit, um Rekrutinnen und Rekruten für die Bundeswehr zu gewinnen. Der Union reicht das nicht aus. Sie will einen Automatismus in Richtung einer Wehrpflicht, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden.
Fachpolitiker von Union und SPD im Bundestag hatten deshalb Mitte Oktober einen Kompromissvorschlag ausgearbeitet. Demnach sollte ein Losverfahren bestimmen, wer zur verpflichtenden Musterung muss. Die Einigung scheiterte zunächst, Pistorius ist aber weiterhin zuversichtlich, dass das Gesetz bis zum Jahresende durchs Parlament kommt.
Breuer geht nach eigenen Worten davon aus, "dass wir mit dem Prinzip der Freiwilligkeit zum Erfolg kommen werden". Dabei komme es vor allem auf einen sinnstiftenden und attraktiven Wehrdienst an, dann werde es auch "ein hohes Freiwilligenaufkommen" geben. "Sollte die Zahl der Freiwilligen jedoch nicht ausreichen und eine verpflichtende Einberufung durch Kabinett und Bundestag beschlossen werden, würden wir diejenigen heranziehen, die besonders qualifiziert und motiviert sind", sagte er zugleich.
Derzeit dienen etwa 182.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Um die Verpflichtungen gegenüber der Nato zu erfüllen, wird eine Aufstockung auf rund 260.000 aktive Kräfte angestrebt. Hinzukommen sollen 200.000 Reservistinnen und Reservisten.
B.Mercier--PS
