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Paris Soir - Bundesrat will Bremens Bürgermeister zum neuen Präsidenten wählen

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Verteidigungsminister Pistorius besucht Island, Kanada und Großbritannien
Bolivien: Zwei rechtsgerichtete Kandidaten rivalisieren in Stichwahl um Präsidentenamt
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Historiker Schlögel erhält Friedenspreis des Deutschen Buchhandels
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Bundesrat will Bremens Bürgermeister zum neuen Präsidenten wählen

POLITIK 17.10.2025

Bundesrat will Bremens Bürgermeister zum neuen Präsidenten wählen / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Paris Soir

Der Bundesrat wählt in seiner Sitzung am Freitag einen neuen Präsidenten: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) soll als neuer Bundesratspräsident die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ablösen, die ein Jahr lang an der Spitze der Länderkammer gestanden hatte. Die Wahl des Bundesratspräsidenten folgt einer festgelegten Reihenfolge unter den 16 Bundesländern. Rehlinger will zu Beginn der Sitzung (09.30 Uhr) in einer Rede auf ihre Amtszeit zurückblicken.

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Auf der Tagesordnung des Bundesrats steht am Freitag eine Reihe von Gesetzen der schwarz-roten Koalition, die der Bundestag bereits beschlossen hat - so etwa die Gesetze zum "Bau-Turbo", zur Verteilung des Infrastruktur-Sondervermögens und zur Pflegefachassistenzausbildung. Die Länder beraten zudem darüber, ob sie zwei eigene Gesetzentwürfe beim Bundestag einbringen: eine Initiative für effektiveren Gewaltschutz und eine Änderung des Baugesetzbuchs, um das Planen von Windenergieanlagen zu erleichtern.

M.Michel--PS

Vorgestellt

Verteidigungsminister Pistorius besucht Island, Kanada und Großbritannien

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) startet am Sonntag zu einer fünftägigen Reise nach Island, Kanada und Großbritannien. In den drei Nato-Staaten will Pistorius Gespräche unter anderem über die sicherheitspolitische Zusammenarbeit, die Kooperation der Streitkräfte und die Zusammenarbeit im Rüstungsbereich führen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Weitere Themen werden den Angaben zufolge die "maritime Sicherheit" im Nordatlantik und in der arktischen Region sein.

Bolivien: Zwei rechtsgerichtete Kandidaten rivalisieren in Stichwahl um Präsidentenamt

In Bolivien fällt am Sonntag in einer Stichwahl die Entscheidung über den neuen Präsidenten. Dabei treten zwei rechtsgerichtete Kandidaten gegeneinander an: der frühere Staatschef Jorge "Tuto" Quiroga und der christdemokratische Senator Rodrigo Paz. Paz hatte in der ersten Wahlrunde im August überraschend die meisten Stimmen geholt. In einer kürzlichen Umfrage zur Stichwahl lag jedoch Quiroga mit knapp 45 Prozent deutlich vor Paz, der auf 36,5 Prozent kam.

CDU berät in Präsidiumsklausur über Umgang mit AfD

Die CDU-Parteispitze berät am Sonntag (14.00 Uhr) in einer Präsidiumsklausur unter anderem über den künftigen Umgang mit der AfD. Das Treffen findet in der CDU-Parteizentrale in Berlin statt. Zum CDU-Präsidium gehören neben Parteichef Friedrich Merz unter anderem auch die fünf Stellvertreterinnen und Stellvertreter, Generalsekretär Carsten Linnemann, Unionsfraktionschef Jens Spahn sowie mehrere Vertreterinnen und Vertreter aus den Bundesländern.

Historiker Schlögel erhält Friedenspreis des Deutschen Buchhandels

Der deutsche Osteuropa-Historiker Karl Schlögel erhält am Sonntag (11.00 Uhr) den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Die Verleihung findet in der Paulskirche in Frankfurt am Main anlässlich der jährlichen Buchmesse statt. Der 77-Jährige sei "Seismograph gesellschaftlicher Veränderungen", erklärte die Jury bei der Bekanntgabe ihrer Entscheidung im Juli. Als einer der ersten habe er vor der aggressiven Expansionspolitik des russischen Staatschefs Wladimir Putin gewarnt.