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Paris Soir - Merz spricht in Generaldebatte des Bundestages zum Haushalt 2026

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WNBA: Sabally und Phoenix gleichen Halbfinalserie aus
Ruder-WM: Olympiasieger Zeidler im Halbfinale
Zweiter Tag der UN-Generaldebatte in New York mit Rede Selenskyjs
Bundessozialgericht prüft Unfallrente für "Wetten, dass..?"-Kandidat Samuel Koch
Merz spricht in Generaldebatte des Bundestages zum Haushalt 2026
Bundesgerichtshof verhandelt über teure Untermiete
Österreichs Parlament stimmt nach Amoklauf von Graz über schärferes Waffengesetz ab
Stehen geliebene Rolltreppe bei Trumps UN-Besuch: Weißes Haus verlangt Untersuchung
Trump: Ukraine könnte gesamtes Staatsgebiet von Russland zurückerobern - Selenskyj: "Große Kehrtwende"
Nato-Luftraum: Trump für Abschuss russischer Kampfjets - Pistorius warnt

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Merz spricht in Generaldebatte des Bundestages zum Haushalt 2026

POLITIK 24.09.2025

Merz spricht in Generaldebatte des Bundestages zum Haushalt 2026 / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Paris Soir

Im Rahmen der Beratungen des Bundestages über den Haushalt 2026 steht am Mittwoch (ab 09.00 Uhr) die so genannte Generaldebatte auf der Tagesordnung. In der auf vier Stunden angesetzten Plenardebatte über den Etat des Kanzleramts wird unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprechen, auch die Vorsitzenden der übrigen Fraktionen wollen das Wort ergreifen. Die Generaldebatte wird traditionell für einen Schlagabtausch über die Politik der Bundesregierung insgesamt genutzt.

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Am Nachmittag stehen die Einzelpläne des Auswärtigen Amts sowie des Verteidigungs- und des Entwicklungshilfeministeriums auf der Tagesordnung. Die Haushaltsdebatte hatte am Dienstag mit der Einbringung des Etatentwurfs durch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) begonnen. Die letzte Generaldebatte im Bundestag hatte erst vergangene Woche stattgefunden. Dabei ging es noch um den Bundeshaushalt für das laufende Jahr, der wegen der Neuwahl verspätet verabschiedet worden war.

J.Seguin--PS

Vorgestellt

Zweiter Tag der UN-Generaldebatte in New York mit Rede Selenskyjs

Am zweiten Tag der UN-Generaldebatte wird sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky am Mittwoch mit einer Rede an die in New York versammelten Staats- und Regierungschefs wenden. Der seit mehr als dreieinhalb Jahren andauernde Ukraine-Krieg sowie der Krieg im Gazastreifen sind bestimmende Themen der Generaldebatte über die aktuellen weltpolitischen Herausforderungen. Selenskyj warb bereits am Dienstag in New York bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump um weitere Unterstützung für sein Land.

Bundessozialgericht prüft Unfallrente für "Wetten, dass..?"-Kandidat Samuel Koch

Fast 15 Jahre nach dem Unfall des "Wetten, dass..?"-Kandidaten Samuel Koch will am Mittwoch (13.00 Uhr) das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel über seinen Antrag auf eine Unfallrente entscheiden. In der Livesendung vom 4. Dezember 2010 wettete der damals 23-jährige Kunstturner und Schauspielschüler, dass er mit sogenannten Sprungstiefeln im Salto über fünf auf ihn zukommende Autos mit zunehmender Größe springen könne. Dabei prallte er gegen das vierte, von seinem Vater gesteuerte Auto und fiel mit Wucht auf den Boden. Seitdem ist er querschnittsgelähmt. (Az. B 2 U 12/23 R)

Österreichs Parlament stimmt nach Amoklauf von Graz über schärferes Waffengesetz ab

Mehr als drei Monate nach dem blutigen Amoklauf an einer Schule in Graz stimmt das österreichische Parlament am Mittwoch (15.00 Uhr) über ein schärferes Waffengesetz ab. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem ein höheres Mindestalter für den Besitz von Schusswaffen vor. Durch längere Fristen sollen sogenannte "Impulskäufe" verhindert werden. Jäger sollen allerdings in vielen Punkten von den neuen Vorgaben ausgenommen bleiben.

Stehen geliebene Rolltreppe bei Trumps UN-Besuch: Weißes Haus verlangt Untersuchung

Nach dem Stehenbleiben einer Rolltreppe beim Besuch von US-Präsident Donald Trump bei den Vereinten Nationen hat das Weiße Haus eine Untersuchung gefordert. "Wenn jemand bei der UNO die Rolltreppe absichtlich angehalten hat, als der Präsident und die First Lady sie betraten, muss diese Person sofort entlassen und untersucht werden", erklärte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Dienstag im Onlinedienst X.