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Wadephul: Ende der iranischen Zusammenarbeit mit IAEA wäre "völlig falsches Signal" / Foto: Tobias Schwarz - AFP
Wadephul: Ende der iranischen Zusammenarbeit mit IAEA wäre "völlig falsches Signal"
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Iran zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA aufgerufen. Die vom iranischen Parlament am Mittwoch beschlossene Aussetzung der Kooperation sei das "völlig falsche Signal", sagte Wadephul am Donnerstag nach einem Treffen mit seiner kanadischen Kollegin Anita Anand in Berlin. "Ich fordere die iranische Regierung auf, diesen Weg nicht einzuschlagen."
Es sei eine "große Erleichterung", dass die Waffenruhe zwischen dem Iran und Israel bislang halte, sagte Wadephul. Die Führung in Teheran müsse nun "endgültig, klar und transparent" sagen, dass sie keine Atomwaffe anstrebe.
Wadephul äußerte sich zuversichtlich hinsichtlich einer baldigen Wiederaufnahme direkter Gespräche zwischen den USA und dem Iran. "Dafür gibt es jetzt frohe Hoffnungszeichen", sagte er. US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch mögliche Gespräche für kommende Woche angekündigt. "Wir könnten eine Vereinbarung unterzeichnen. Ich weiß es nicht", sagte Trump.
Solche Verhandlungen seien entscheidend für eine Beilegung des Konflikts um das iranische Atomprogramm, sagte Wadephul. "Wir alle richten alle unsere diplomatischen Anstrengungen darauf, dass jetzt möglichst schnell eine vertragliche Einigung gefunden werden kann und dass die Verhandlungen darüber schnellstmöglich beginnen."
Wadephul betonte, dass Europa und insbesondere Deutschland, Frankreich und Großbritannien "entscheidend für die Lösung des Iran-Konfliktes" seien. Die drei europäischen Ländern bilden die sogenannte E3-Gruppe und waren am Atomabkommen mit dem Iran von 2015 beteiligt. Bisherige Bemühungen zur Wiederbelebung des Abkommens waren gescheitert.
Wadephul verwies auf den sogenannten Snapback-Mechanismus, der die Wiedereinführung vieler Sanktionen gegen den Iran ermöglichen würde. Die Europäer müssten "Bestandteil jeder Einigung zu dieser kritischen Frage sein", betonte er. Sowohl die USA als auch der Iran hätten ihre Bereitschaft bekundet, "uns einzubeziehen", sagte der Außenminister. Der Iran wünsche sich "ausdrücklich eine europäische Komponente".
Am Dienstag war nach zwölf Tagen Krieg eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft getreten. Israel hatte am 13. Juni einen Großangriff auf den Iran gestartet und bombardierte tagelang insbesondere Atomanlagen und militärische Einrichtungen in dem Land. Der Iran überzog Israel seinerseits mit massiven Angriffswellen. Erklärtes Ziel des israelischen Vorgehens war es, den Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Der Iran bestreitet, dies zu beabsichtigen.
W.Bonnet--PS
