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Diplomaten: Nato einigt sich vor Gipfel auf Ausgaben-Ziel von fünf Prozent / Foto: Robin van Lonkhuijsen - ANP/AFP
Diplomaten: Nato einigt sich vor Gipfel auf Ausgaben-Ziel von fünf Prozent
Die 32 Nato-Mitgliedstaaten haben sich nach Angaben von Diplomaten auf das Ausgaben-Ziel von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung verständigt. Wie aus Diplomatenkreisen am Sonntag in Brüssel verlautete, gab Spanien seinen Widerstand gegen die Nato-Pläne auf. Diese sehen vor, 3,5 Prozent des BIP für reine Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben. Laut Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez gibt es eine Ausnahme für sein Land.
Die Nato-Botschafter hatten bei Gesprächen am Freitag zunächst keine Einigung erzielt. Über das Wochenende wurde aber weiter verhandelt, um bis zum Gipfel am Dienstag in Den Haag eine Übereinkunft zu erzielen. Der spanische Ministerpräsident Sánchez erklärte am Sonntagabend, laut der Einigung müsse Spanien die fünf Prozent nicht erfüllen.
Sánchez hatte in einem Brief an Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Donnerstag das angepeilte Ziel von fünf Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben als "unvernünftig" und "kontraproduktiv" bezeichnet. Der Einspruch aus Madrid sorgte bei anderen Nato-Partnern für Irritationen.
Die insgesamt fünf Prozent entsprächen dem, was US-Präsident Donald Trump von den Partnern gefordert hat. Die meisten Nato-Länder, darunter Deutschland, haben dem Rutte-Vorschlag inzwischen zugestimmt - einige allerdings nur widerwillig.
Die europäischen Nato-Länder befürchten, dass Trump der Nato den Rücken kehren könnte, wenn er nicht bekommt, was er will. In der Vergangenheit drohte der US-Präsident bereits, nur jenen Ländern beizustehen, die nach seinem Ermessen genug für ihre eigene Verteidigung bezahlen. Zuletzt hatte er am Freitag gesagt, dass die USA seiner Ansicht nach das Fünf-Prozent-Ziel nicht einhalten müssten. "Ich denke nicht, dass wir sollten, aber sie sollten", sagte er mit Blick auf die Nato-Partner. Die USA hätten in der Vergangenheit die Nato schon lange unterstützt.
Spanien gehört gemessen am Anteil des BIP zu den Nato-Mitgliedern, die am wenigsten für Verteidigung ausgeben. Das Land wird das 2014 von der Nato beschlossene Zwei-Prozent-Ziel erst dieses Jahr erreichen - und nur mithilfe eines Investitionsprogramms in Höhe von mehr als zehn Milliarden Euro.
G.Perrin--PS
