Paris Soir - Selenskyj erklärt Bereitschaft zu direkten Verhandlungen mit Putin über Kriegsende

Trump schrieb in seinem Onlinedienst Truth Social: "Russlands Präsident Putin will kein Waffenstillstandsabkommen mit der Ukraine, sondern möchte sich am Donnerstag in der Türkei treffen, um über ein mögliches Ende des Blutbads zu verhandeln". Der US-Präsident fügte an: "Die Ukraine sollte dem sofort zustimmen."

Der ukrainische Präsident Selenskyj kündigte sein Kommen nach Istanbul an, indem er im Onlinedienst X schrieb: "Ich werde Putin am Donnerstag in der Türkei erwarten. Persönlich. Ich hoffe, dass die Russen diesmal keine Ausreden suchen werden."

Selenskyj verband die Ankündigung mit der erneuten Forderung nach einer "vollständigen und dauerhaften Waffenruhe". Diese sei die "nötige Grundlage für Diplomatie". Es gebe "keinerlei Grund dafür, dass Töten zu verlängern".

Putin hatte in der Nacht auf Sonntag direkte Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine ab Donnerstag in der Metropole am Bosporus vorgeschlagen.

Zuvor hatte der russische Staatschef jedoch erneut eine Forderung der Ukraine und ihrer europäischen Partner nach einer Waffenruhe ohne Vorbedingungen ab Montag abgelehnt. Er ergänzte, über eine mögliche Feuerpause könne bei den Verhandlungen mit der Ukraine gesprochen werden. Darin müsse es aber auch um die "tieferliegenden Gründe des Konflikts" gehen.

Trump hatte am Samstag in seinem Online-Netzwerk Truth Social angekündigt, er werde "weiterhin mit beiden Seiten zusammenarbeiten", um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Am Samstagabend schrieb er zudem: "Ein möglicherweise bedeutender Tag für Russland und die Ukraine!" - ohne anzugeben, worauf sich diese Äußerung bezog.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuvor die Bereitschaft der Türkei erklärt, Vertreter Russlands und der Ukraine zu Gesprächen über "eine Waffenruhe und anhaltenden Frieden" zu empfangen und sprach von einem "historischen Wendepunkt".

Vertreter beider Seiten hatten zu Beginn des Ukraine-Krieges vor drei Jahren Gespräche in der Türkei geführt, die jedoch ohne Ergebnis blieben. Direkte Kontakte zwischen Russland und der Ukraine gab es seither lediglich zum Austausch von Kriegsgefangenen oder zur Übergabe von Leichen Gefallener.

In Istanbul wurden zudem im Sommer 2022 unter Vermittlung der UNO und der Türkei Vereinbarungen zum Export ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer ausgehandelt. Die Ukraine und Russland unterzeichneten diese getrennt voneinander.

Der französische Staatschef Emmanuel Macron schloss sich Selenskyjs Forderung nach einer Feuerpause noch vor Verhandlungen über ein dauerhaftes Ende des Ukraine-Kriegs an. Macron habe am Sonntag in Gesprächen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dem britischen Premierminister Keir Starmer, dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk sowie Trump und Selenskyj darauf gepocht, dass erst eine Waffenruhe "ein russisch-ukrainisches Treffen auf höchster Ebene" ermöglichen werde, erklärte der Elysée-Palast am Abend.

Macron, Merz, Starmer und Tusk waren am Samstag gemeinsam nach Kiew gereist und hatte dort den ukrainischen Präsidenten Selenskyj getroffen. Gemeinsam stellten sie sich hinter die Forderung von US-Präsident Trump nach einer 30-tägigen Waffenruhe im Ukraine-Krieg und verlangten deren Beginn bereits am Montag. Für den Fall, dass Russland nicht darauf eingehen sollte, drohten sie mit massiven Sanktionen.

Bundeskanzler Merz hatte vor Trumps und Selenskyjs Äußerungen am Sonntagabend erklärt, es sei ein "gutes Zeichen, wenn die russische Seite nun Gesprächsbereitschaft signalisiert". Dies sei jedoch "bei Weitem nicht hinreichend". Moskau müsse sich zunächst zu einer Waffenruhe bereit erklären, die "echte Gespräche überhaupt erst ermöglichen kann".

V.Lambert--PS