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Landtag in Brandenburg setzt Enquetekommission zu Coronapandemie ein / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Landtag in Brandenburg setzt Enquetekommission zu Coronapandemie ein
Auf Antrag der Regierungsfraktionen SPD und BSW hat der Landtag in Brandenburg eine Enquetekommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt. Der Antrag wurde ohne Gegenstimmen bei einigen Enthaltungen angenommen, wie die Landtagsverwaltung am Donnerstag in Potsdam mitteilte. Die Enquetekommission soll die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie aufarbeiten.
In ihrem Koalitionsvertrag einigten sich beide Parteien auf die Einrichtung der Kommission. Nach dem Willen des BSW soll das Coronagremium auch über ein Amnestiegesetz beraten. Auch Betroffene von Long Covid oder von Impfnebenwirkungen sollen dort zu Wort kommen.
T.Girard--PS
