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Irritationen in "Ampel" rund um Scholz' Auftritt im Verteidigungsausschuss / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Irritationen in "Ampel" rund um Scholz' Auftritt im Verteidigungsausschuss
Die Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags hat Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition zutage treten lassen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Markus Faber verließ mit drei Fraktionskollegen am Freitag die Sitzung mit dem Kanzler. "Leider wurden viele Antworten nicht gegeben", schrieb Faber hinterher auf Twitter. Der Koalitionspartner SPD kritisierte das Verhalten der Liberalen als unverständlich. Faber ruderte später aber wieder zurück und dankte dem Kanzler für einen konstruktiven Austausch.
Dass Faber und einige seiner Kollegen die laufende Sitzung kurz vor Ende verließen, war als Ausdruck der Unzufriedenheit mit Scholz' Äußerungen gewertet worden. Diese Deutung stützte sich auch auf die kritischen Äußerungen, die Faber via Twitter über den Auftritt des Kanzlers verbreitete - etwa den Satz: "Wir können nicht noch mehr Zeit verschwenden für die angekündigte Zeitenwende."
Im Nachhinein wies Faber aber den Eindruck zurück, er habe die Sitzung mit seinen Fraktionskollegen aus Protest gegen den Kanzler verlassen. Er habe die Sitzung mit seinen Kollegen "wegen Anschlussterminen" verlassen müssen, erklärte der FDP-Politiker.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, äußerte sich verwundert über Fabers Vorgehen. Gegenüber der "Rheinischen Post" wertete sie das Verlassen der Sitzung als "ungewöhnlich". Sie fügte hinzu: "Ich gestehe, dass ich mit der Leitung der Sitzung beschäftigt war und das gar nicht mitbekommen habe."
Zu Scholz' Auftritt sagte Strack-Zimmermann im TV-Sender "Welt", dies sei "erstmal ein Superaufschlag" gewesen. Die Atmosphäre sei gut gewesen. Scholz habe angeboten, "auch wiederzukommen", und sie finde das sinnvoll.
Der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss, Wolfgang Hellmich, sagte dem Sender Welt TV mit Blick auf Fabers Vorgehen: "Das tut man nicht." Er halte es für "unangemessen", den Sitzungssaal zu verlassen, während der Kanzler die Fragen der Abgeordneten beantwortet.
Der CDU-Verteidigungspolitiker Hennig Otte hingegen äußerte Verständnis für die FDP-Politiker: "Bundeskanzler Scholz wurde am Ende nicht nur leiser und flüchtete in andere Themenfelder, sondern düpierte auch seinen Koalitionspartner FDP, denn er ignorierte ihn schlicht", sagte Otte der "Bild".
Inhaltlich habe Scholz einige Antworten auf "harte Fragen" gegeben, lobte Strack-Zimmermann gegenüber Welt TV. Dass die Waffenlieferungen an die Ukraine derzeit stockten, habe der Kanzler mit Instandsetzungsproblemen begründet. "Er hat gesagt, wir setzen alles daran, das zu machen. Das Problem sind eben Ersatzteile, die früher nicht angeschafft worden sind. Die fallen uns jetzt vor die Füße."
Scholz betonte in der Sitzung, "dass das Ziel die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine sein" müsse und nicht ein "Stillstandsfrieden, bei dem besetzte Gebiete von Russland gehalten werden", wie Teilnehmer gegenüber AFP berichteten.
Scharfe Kritik an Scholz äußerte der Unions-Verteidigungsexperte Florian Hahn (CSU). "Das war heute im Verteidigungsausschuss ein unglaublicher Vorgang", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Scholz habe "alle zentralen Fragen zur Waffenlieferung an die Ukraine gar nicht oder nur seicht und oberflächlich beantwortet". Mit Blick auf Faber sagte Hahn, der Rückhalt des Kanzler in der Koalition sei offenbar "brüchig".
Z.Garcia--PS
