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Paris Soir - Scholz empfängt armenischen Regierungschef Paschinjan in Berlin

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Scholz empfängt armenischen Regierungschef Paschinjan in Berlin

POLITIK 02.03.2023

Scholz empfängt armenischen Regierungschef Paschinjan in Berlin / Foto: Handout - The Government of the Repudlic of Armenia/AFP/Archiv

Paris Soir

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Donnerstag den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan zu einem Gespräch im Kanzleramt. Bei dem Treffen soll es nach Angaben von Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner um "die bilaterale Zusammenarbeit sowie Fragen zu internationalen und regionalen Sicherheitsthemen" gehen. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 15.30 Uhr geplant.

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Armenien streitet seit dem Zerfall der Sowjetunion mit Aserbaidschan um die Grenzregion Berg-Karabach. In den 1990er Jahren führten beide Staaten Krieg, seither flammte der Konflikt wiederholt auf. Nach Kämpfen mit mehr als 6500 Toten im Jahr 2020 vermittelte Moskau ein Waffenstillstandsabkommen, das Armenien zur Aufgabe großer Gebiete verpflichtete. Mitte Februar dieses Jahres hatte Paschinjan verkündet, Aserbaidschan den Entwurf für einen Friedensvertrag vorgelegt zu haben.

N.David--PS

Vorgestellt

Ukraine-Koalition berät am Montag - Teilnehmer treffen sich in Kiew

Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen werden am Montag über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Wie der Élysée-Palast in Paris am Freitag mitteilte, wird das Treffen im "hybriden Format" stattfinden - also mit einigen Teilnehmern vor Ort und anderen per Video zugeschaltet. Ein EU-Vertreter erklärte, rund zehn Teilnehmer würden für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa.

"Wirtschaftskrieg" gegen Teheran: China lehnt "illegale einseitige Sanktionen" ab

Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.