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Paris Soir - Scholz empfängt lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin

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Scholz empfängt lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin

POLITIK 01.03.2023

Scholz empfängt lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Paris Soir

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch den lettischen Ministerpräsidenten Krisjanis Karins zu politischen Gesprächen in Berlin. Im Mittelpunkt des Treffens (Beginn 12.30 Uhr) sollen nach Angaben der Bundesregierung "der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine mit all seinen Auswirkungen" stehen. Anschließend ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant (13.45 Uhr).

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Lettland und die beiden übrigen baltischen Staaten Litauen und Estland gehören zu den entschiedensten Befürwortern einer Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland. Karins ist seit 2019 im Amt und führte seine pro-westliche Partei Neue Einheit bei der Parlamentswahl Anfang Oktober zum Sieg. Er steht an der Spitze einer aus drei Parteien bestehenden Mitte-rechts-Regierung.

W.Bonnet--PS

Vorgestellt

Ukraine-Koalition berät am Montag - Teilnehmer treffen sich in Kiew

Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen werden am Montag über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Wie der Élysée-Palast in Paris am Freitag mitteilte, wird das Treffen im "hybriden Format" stattfinden - also mit einigen Teilnehmern vor Ort und anderen per Video zugeschaltet. Ein EU-Vertreter erklärte, rund zehn Teilnehmer würden für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa.

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Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.