Wir verwenden essenzielle Cookies und Cookies von Drittanbietern für Inhalte.

Eine Sprache wählen

Automatisch schließen in : 3

Wie gewohnt mit Werbung lesen

Nutzen Sie Paris Soir mit personalisierter Werbung, Werbetracking, Nutzungsanalyse und externen Multimedia-Inhalten. Details zu Cookies und Verarbeitungszwecken sowie zu Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie unten, im Cookie-Manager sowie in unserer Datenschutzerklärung.

Deutsch

Read as usual with advertising

Use Paris Soir with personalised advertising, ad tracking, usage analysis and external multimedia content. Details on cookies and processing purposes as well as your revocation option at any time can be found below, in the cookie manager as well as in our privacy policy.

English

Lea como siempre con publicidad

Utilizar Paris Soir con publicidad personalizada, seguimiento de anuncios, análisis de uso y contenido multimedia externo. Los detalles sobre las cookies y los propósitos de procesamiento, así como su opción de revocación en cualquier momento, se pueden encontrar a continuación, en el gestor de cookies, así como en nuestra política de privacidad.

Español

Lire comme d'habitude avec de la publicité

Utilisez le Paris Soir avec des publicités personnalisées, un suivi publicitaire, une analyse de l'utilisation et des contenus multimédias externes. Vous trouverez des détails sur les cookies et les objectifs de traitement ainsi que sur votre possibilité de révocation à tout moment ci-dessous, dans le gestionnaire de cookies ainsi que dans notre déclaration de protection des données.

Français

Leggere come sempre con la pubblicità

Utilizzare Paris Soir con pubblicità personalizzata, tracciamento degli annunci, analisi dell'utilizzo e contenuti multimediali esterni. I dettagli sui cookie e sulle finalità di elaborazione, nonché la possibilità di revocarli in qualsiasi momento, sono riportati di seguito nel Cookie Manager e nella nostra Informativa sulla privacy.

Italiano

Ler como de costume com publicidade

Utilizar o Paris Soir com publicidade personalizada, rastreio de anúncios, análise de utilização e conteúdo multimédia externo. Detalhes sobre cookies e fins de processamento, bem como a sua opção de revogação em qualquer altura, podem ser encontrados abaixo, no Gestor de Cookies, bem como na nossa Política de Privacidade.

Português

Paris Soir - Bundestag diskutiert erstmals Ampel-Vorschlag für Wahlrechtsreform

Politik
Wirtschaft
Sport
Boulevard
Automobil
Technik
Gesundheit
Umwelt
Kultur
Bildung
Wissenswertes
Wetter

Berlin 21 °C
München 21 °C
Hamburg 16 °C
Düsseldorf 18 °C
Frankfurt am Main 21 °C
Potsdam 21 °C
Leipzig 23 °C
Dortmund 18 °C
Hannover 19 °C
Köln 19 °C
Kiel 16 °C
Bremen 17 °C
Flensburg 17 °C
Rostock 20 °C
Stuttgart 19 °C
Dresden 25 °C
Wien 23 °C
Salzburg 23 °C
Baden-Baden 17 °C

--

Konzernbilanz: BVB schreibt Millionenverlust
"Das sind keine beliebten Projekte": Kanzleramt will Reformkurs vorantreiben
Auto erfasst Passanten in Hofgeismar: Fahrer laut Polizei mit medizinischen Problemen
Nach El-Mala-Coup: Köln holt Skhiri zurück
Eklat um Weihnachtsbaum vor Kita in Hamburg: Urteil gegen Aufsteller rechtskräftig
Nach schweren Unwettern in mehreren Bundesländern: DWD warnt vor Starkregen
Hyundai-Beschäftigte in Südkorea streiken für Anhebung des Rentenalters
Trockenheit wegen El Niño: Schiffsverkehr durch den Panamakanal wird reduziert
Bayern ohne Musiala im Supercup, aber Kompany "total ruhig"
Brand im Hohen Venn: Behörden warnen vor Betreten des Gebiets

×

Börse

TecDAX	0.03%	4066.62	€
Euro STOXX 50	0.26%	6438.89	€
MDAX	0.84%	31984.13	€
DAX	0.21%	26037.57	€
Goldpreis	1.39%	4635.7	$
SDAX	0.4%	18571.4	€
EUR/USD	0.25%	1.171	$

Bundestag diskutiert erstmals Ampel-Vorschlag für Wahlrechtsreform

POLITIK 27.01.2023

Bundestag diskutiert erstmals Ampel-Vorschlag für Wahlrechtsreform / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Paris Soir

Der Bundestag debattiert am Freitag (11.30 Uhr) erstmals über den Vorschlag der Ampel-Koalition für eine Wahlrechtsreform. Ziel ist es, die Zahl der Abgeordneten im Parlament auf die im Grundgesetz genannte Regelgröße von 598 zu begrenzen. Dafür sollen Überhang- und Ausgleichsmandate abgeschafft werden. Die Union lehnt den Vorschlag ab, weil er dazu führen kann, dass Wahlkreissieger nicht in den Bundestag einziehen.

Textgröße:

Für die Debatte am Freitag liegt von der Union ein eigener Antrag vor. Zwei weitere Anträge kommen von der Linken, die AfD hat einen Gesetzentwurf eingebracht. Außerdem diskutiert das Plenum bis zum Nachmittag noch weitere Oppositionsanträge zu verschiedenen Themen, unter anderem zur europäischen Reaktion auf das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung.

H.Robin--PS

Vorgestellt

"Das sind keine beliebten Projekte": Kanzleramt will Reformkurs vorantreiben

Das Kanzleramt will den Reformkurs trotz großer Vorbehalte in der Bevölkerung vorantreiben. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

"Das sind keine beliebten Projekte": Warken will an Reformkurs festhalten

Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.