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FDP bekräftigt im Streit mit Grünen Forderung nach mehr Straßenbau / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv
FDP bekräftigt im Streit mit Grünen Forderung nach mehr Straßenbau
Die FDP hat im Koalitionsstreit über die Verkehrspolitik mit den Grünen ihre Forderung nach einem Ausbau des Straßenbaus bekräftigt. "Wir müssen nicht nur die Schienen, sondern auch die Straßeninfrastruktur schnell ertüchtigen und erweitern", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag. Bei einem Treffen des Parteivorstands sei ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet worden.
"Wir müssen schneller planen und bauen, die Infrastruktur modernisieren", sagte Djir-Sarai weiter. Das sei "über Jahre" vernachlässigt worden. Die FDP habe sich nun darauf verständigt, dass die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren "für alle Verkehrsträger" mindestens halbiert werden soll.
Das Thema sorgt seit Tagen für Zwist in der Ampel-Koalition. Grünen-Politiker werfen dem FDP-geführten Bundesverkehrsministerium vor, mit Plänen zur Gleichsetzung von Straßenprojekten mit etwa der Schieneninfrastruktur bei der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren gegen den Koalitionsvertrag zu verstoßen.
Nun gab der Parteivorstand der Liberalen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) Rückendeckung. In der derzeit geführten Debatte finde er es "befremdlich, dass einige unterscheiden zwischen guter und schlechter Infrastruktur", sagte Djir-Sarai. "Aus unserer Sicht steht das Vorhaben auch im Einklang mit dem Koalitionsvertrag."
R.Fournier--PS
