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Spitzen von Bund und Ländern beraten in Kanzleramt in Berlin / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Spitzen von Bund und Ländern beraten in Kanzleramt in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder kommen am Donnerstag zu ihrer regulären Bund-Länder-Spitzenrunde zusammen (15.00 Uhr). Bei dem Treffen im Kanzleramt soll es unter anderem um die Folgen des Ukraine-Kriegs auf Deutschland gehen, insbesondere auch um die Energiepolitik. Auch über EU-Themen will die Spitzenrunde sprechen. Zudem will die Bundesregierung den Ländern von ihren Überlegungen für eine Nationale Sicherheitsstrategie berichten. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant.
Vor dem Treffen mit dem Kanzler beraten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten zunächst unter sich. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und sein Kollege aus Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), wollen sich gegen 14.15 Uhr zu den Themen äußern.
O.Bruneau--PS
