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Klingbeil ruft Industrie zu Hochfahren von Rüstungsproduktion auf / Foto: Omer Messinger - AFP/Archiv
Klingbeil ruft Industrie zu Hochfahren von Rüstungsproduktion auf
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Industrie aufgefordert, die Produktion von Rüstungsgütern für die Bundeswehr rascher hochzufahren. Nach der sogenannten Zeitenwende-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 24. Februar hätte er erwartet, dass die Industrie zuvor zurückgefahrene Kapazitäten "mit einer riesigen Geschwindigkeit wieder aufbaut", sagte Klingbeil am Sonntagabend der ARD. Dies sei jedoch nicht geschehen.
Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte Scholz in seiner Rede massive Investitionen in die Bundeswehr angekündigt, finanziert unter anderem durch das seither eingerichtete 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen. Gleichwohl leidet die Bundeswehr weiterhin an massivem Mangel von Munition und Ausrüstung.
Klingbeil machte dafür auch Zögerlichkeit auf Seiten der Industrie verantwortlich. "Abzuwarten und zu sagen, erstmal gucken wir, was die Politik uns bietet, das ist keine Haltung, mit der wir jetzt erfolgreich diese Defizite abbauen werden", sagte er der ARD. Er versprach, Rückstände bei der Ausrüstung der Streitkräfte nun rasch anzugehen. "Das ist bestellt, das ist jetzt im Zulauf, wie es bei der Bundeswehr heißt und bis zum Ende des Jahres sind viele Sachen da", sichert er zu.
An diesem Montag soll es zum Thema Rüstung ein hochrangiges Gespräch mit der Industrie im Bundeskanzleramt geben.
D.Gautier--PS
