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Paris Soir - Trump scheitert mit Klage auf Freigabe seines Twitter-Kontos

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BUND fordert mehr ökologischen Hochwasserschutz als Konsequenz aus Ahrtal-Flut 2021
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Trump scheitert mit Klage auf Freigabe seines Twitter-Kontos

BOULEVARD 07.05.2022

Trump scheitert mit Klage auf Freigabe seines Twitter-Kontos / Foto: SAUL LOEB - AFP/Archiv

Paris Soir

Der frühere US-Präsident Donald Trump ist mit einer Klage auf Freigabe seines Nutzerkontos beim Online-Mitteilungsdienst Twitter gescheitert. Ein Bundesrichter in Kalifornien wies am Freitag Trumps in der Klage vorgebrachtes Argument zurück, die Twitter-Sperre stelle eine "Zensur" dar und verstoße damit gegen das in der Verfassung verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung. Twitters Nutzungsbedingungen erlaubten dem Unternehmen vielmehr, jedes beliebige Nutzerkonto oder jeden beliebigen Inhalt ohne Angabe von Gründen zu sperren, urteilte der Richter.

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Twitter hatte Trumps Nutzerkonto zwei Tage nach der Erstürmung des US-Kapitols durch von einer Trump-Rede aufgepeitschte Fans des abgewählten Präsidenten am 6. Januar 2021 gesperrt. Als Grund für die Sperre gab der Onlinedienst das Risiko "weiterer Anstachelung zur Gewalt" durch Tweets des Ex-Präsidenten an.

Derzeit ist High-Tech-Unternehmer Elon Musk dabei, Twitter zu übernehmen. Es gibt Spekulationen dass, Musk Trump eine Rückkehr auf die Plattform erlauben könnte.

M.Marie--PS

Vorgestellt

BUND fordert mehr ökologischen Hochwasserschutz als Konsequenz aus Ahrtal-Flut 2021

Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flutkatastrophe ist Deutschland nach Einschätzung des Umweltverbands BUND weiterhin nicht ausreichend auf die zunehmenden Wetterextreme vorbereitet. Statt Flüssen mehr Raum zu geben, würden wichtige Überflutungsflächen weiter mit Siedlungen und Straßen zugebaut, erklärte der BUND am Dienstag in Berlin.

Anklage in Cold Case um brutalen Mord vor 41 Jahren in Baden-Württemberg erhoben

Weil er vor über 41 Jahren eine Frau in Baden-Württemberg brutal ermordet haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Ulm Anklage gegen einen heute 70-Jährigen erhoben. Der Mann soll das damals 31 Jahre alte Opfer vergewaltigt und getötet haben, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Demnach ereignete sich die Tat im Februar 1985 in Deggingen.

Verkehrsunfälle: Acht Tote und mehr als 1000 Verletzte pro Tag

Auf Deutschlands Straßen sind im vergangenen Jahr jeden Tag im Schnitt acht Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen und mehr als 1000 verletzt worden. Im Jahr 2025 starben insgesamt 2832 Menschen bei Verkehrsunfällen, das waren 62 mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit war die häufigste Ursache für tödliche Unfälle.

Bundespolizei nimmt gesuchten Millionenbetrüger am Frankfurter Flughafen fest

Bundespolizisten haben am Flughafen Frankfurt am Main einen gesuchten Millionenbetrüger festgenommen. Der 29-Jährige soll einer kriminellen Organisation angehören, die allein in Deutschland eine noch nicht abschließend ermittelte Anzahl an Geschädigten um Vermögen in mindestens zweistelliger Millionenhöhe gebracht hat, wie die Bundespolizei am Dienstag mitteilte. Die Organisation habe Investitionen in verschiedene Vermögenswerte vorgetäuscht, die Geldbeträge der Anleger aber nie investiert.